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Mra/Fragment 238 12

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 238, Zeilen: 12-16, 19-22
Quelle: Göbel-Zimmermann Born 2007
Seite(n): 54 f., Zeilen: online
Eine solche ist anzunehmen, wenn der Betroffene im Falle einer Rückkehr in sein Heimatland erheblicher Diskriminierung ausgesetzt wäre oder wegen Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange ein Festhalten an der ehelichen Gemeinschaft unzumutbar erscheint. Letzteres ist anerkannt bei physischer oder psychischer Misshandlung.1111 [...]

Bei der sog. Heiratsverschleppung werden in Deutschland lebende junge Frauen anlässlich eines vorübergehend deklarierten Aufenthaltes, sog. Ferienverheiratung, im Herkunftsland der Eltern, oftmals ohne ihr Wissen, verheiratet und durch Wegnahme des Passes gezwungen, im Ausland zu bleiben. [...]

Nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel abseits des Ablaufs seiner Geltungsdauer außerdem, wenn ein Ausländer „aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist“. Zwar berechtigt die Eheschließung allein noch nicht die Annahme einer dauerhaften Ausreise, es genügt jedoch, wenn anhand objektiver Kriterien, wie z.B. die Aufgabe des Arbeitsplatzes oder die polizeiliche Abmeldung, diese Annahme nahe liegt. Der subjektive Rückkehrwille ist unerheblich.


1111 Ziffer 31.2.5.1 VAH, Details bei Göbel-Zimmermann/Born, ZAR 2007, 54.

Umgekehrt werden bei der

[Seite 55:]

„Heiratsverschleppung“ in Deutschland lebende junge Frauen anlässlich eines als vorübergehend deklarierten Aufenthaltes („Ferienverheiratung“) im Herkunftsland der Eltern – in der Regel ohne ihr Wissen – verheiratet und durch Wegnahme des Passes gezwungen, im Ausland zu bleiben.

[...]

Nach § 51 Absatz I AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel abseits des Ablaufs seiner Geltungsdauer (§ 51 Absatz I Nr. 1 AufenthG), wenn ein Ausländer „aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist“ (§ 51 Absatz I Nr. 6 AufenthG). Zwar berechtigt die Eheschließung für sich genommen nicht zur Annahme einer dauerhaften Ausreise. Jedoch genügt es, wenn anhand objektiver Kriterien - etwa der Aufgabe des Arbeitsplatzes oder der polizeilichen Abmeldung - feststeht, dass der Ausländer nicht nur vorübergehend das Bundesgebiet verlassen hat. Der subjektive Rückkehrwille ist in diesem Fall unerheblich.19

[...]

Eine solche ist anzunehmen, wenn der Betroffene im Falle einer Rückkehr in sein Heimatland erheblicher Diskriminierung ausgesetzt wäre oder wegen Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange ein Festhalten an der ehelichen Gemeinschaft unzumutbar erscheint. Letzteres ist anerkannt bei physischer oder psychischer Misshandlung.28


19 Vgl. Ziffer 51.1.4.1 der Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Aufenthaltsgesetz und Freizügigkeitsgesetz/EU (Stand: 22.12.2004) –VAH-; BVerwG InfAuslR 1989, 114 (114).

28 Ziffer 31.2.5.1 VAH.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 1111 genannt.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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