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Mra/Fragment 282 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 282, Zeilen: 1-3
Quelle: Hennig 2007
Seite(n): 139, Zeilen: online
[Das Erfordernis der Rechtstreue oder Verfassungstreue1328 folgt wiederum aus dem Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes und aus der Dogmatik zu den verfassungsimmanenten Schranken von vor-]behaltlos gewährten Grundrechten. Dementsprechend würden dem Anspruch aus Art. 7 Abs. 3 GG genauso wie dem Grundrecht aus Art. 4 GG nach dem Grundsatz der Einheit der Verfassung durch andere Bestimmungen des Grundgesetzes Schranken gezogen.

1328 Fechner, NVwZ 1999, 735; Muckel, JZ 2001, 58.

Diese [Verfassungstreue-]Anforderung ist nicht unproblematisch, denn im Wortlaut des Art. 7 Absatz III 1 und 2 GG ist sie nicht angelegt. Das BVerwG bemüht insoweit die Dogmatik zu den verfassungsimmanenten Schranken von vorbehaltlos gewährten Grundrechten.73 Es beschreibt den Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Einführung eines ihrer Glaubensrichtung entsprechenden Religionsunterrichts, »wie [es] das Grundrecht der Religionsfreiheit […] nach dem Wortlaut schrankenlos gewährleistet«.74 Dementsprechend würden dem Anspruch aus Art. 7 Absatz III GG genauso wie dem Grundrecht aus Art. 4 GG »nach dem Grundsatz der Einheit der Verfassung […] durch andere Bestimmungen des Grundgesetzes Grenzen gezogen«.75

73 Zum Folgenden BVerwG, NJW 2005, 2101 (2107), Ziff. 6.

74 BVerwG, NJW 2005, 2101 (2107).

75 BVerwG, NJW 2005, 2101 (2107).

Anmerkungen
Sichter
(Schumann), SleepyHollow02

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