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Mra/Fragment 312 30

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 312, Zeilen: 30-36
Quelle: Jochum 2001
Seite(n): 107 f., Zeilen: 107: letzte drei Zeilen; 108: 1 ff.
Daher lässt sich im Ergebnis folgern, dass man aus dem Grundsatz der weltanschaulichen Neutralität des Staates nicht die Wertneutralität des Staates selbst ableiten kann. Das Grundgesetz schreibt einen Kernbereich von verpflichtenden Wertsetzungen fest.1450 Der Grundsatz der weltanschaulichen Neutralität entbindet den Staat nicht von der Verpflichtung, sich nachdrücklich für die Erhaltung dieses Kernbereichs, insbesondere für die freiheitliche Grundordnung des Grundgesetzes und deren gesellschaftlicher Akzeptanz einzusetzen.

1450 Niehues, Schul- und Prüfungsrecht Band 1, München 1994, Rn 527.

Aus dem Grundsatz der weltanschaulichen Neutralität des Staates läßt sich nicht die Wertneutralität des Staates ableiten24. Das Grundgesetz schreibt einen Kernbereich von verpflichtenden Wertsetzungen fest25. Der Grundsatz der

[Seite 108]

weltanschaulichen Neutralität entbindet den Staat nicht von der Verpflichtung, sich nachdrücklich für die Erhaltung dieses Kernbereichs, insbesondere die freiheitliche Grundordnung des Grundgesetzes und deren gesellschaftlicher Akzeptanz, einzusetzen.


24 Zur Neutralität als verfassungsrechtlichem Prinzip vgl. Ulf Häußler, „Schulkreuze“ im säkularen Staat, ZevKR 43 (1998), 461 (484 ff.).

25 Norbert Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, Band 1, 3. Aufl., München 1999, Rn. 527.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

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