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Die Deutschland- und Ostpolitik der ersten großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland (1966-1969)

von Dr. Martin Winkels

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[1.] Mw/Fragment 107 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:00:16 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schmoeckel Kaiser 1991, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Frangge, Plagin Hood, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 107, Zeilen: 3-17
Quelle: Schmoeckel Kaiser 1991
Seite(n): 151 f., Zeilen:
Die Bundesregierung entschloss sich, auf Ulbrichts Vorschlag erst dann einzugehen, wenn in Bonn die auf dem SED-Parteitag angekündigten Briefe an die CDU und die SPD eingetroffen waren. Statt der erwarteten Briefe an die Parteivorsitzenden kam am 10. Mai 1967 ein Brief des DDR-Ministerpräsidenten Stoph an Kanzler Kiesinger. Hierin forderte Stoph eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR und die Aufgabe des bundesdeutschen Alleinvertretungsanspruchs. Stoph verlangte den Verzicht beider deutschen Staaten auf die Verfügungsgewalt von Atomwaffen und ihre Bereitschaft, an einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa teilzuhaben. Er betonte, dass eine Vereinbarung über die Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten der erste und wichtigste Schritt sei, um die Spannungen in Europa abzubauen und um eine ordnungsgemäße Regelung vieler Fragen zwischen der DDR und der Bundesrepublik zu ermöglichen.[FN 455] Kiesinger hatte sich am 10. Mai sofort zur Annahme und zur offiziellen Kenntnisnahme des Stoph-Briefes entschlossen. Der Brief wurde noch am selben Tag vom Bundespresseamt veröffentlicht.[FN 456] Beides ein Novum für Bonn.


FN 455: Dieser Stoph-Brief ist unter anderem abgedruckt bei: ACDP, Unterlagen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion V. WP, Ordner 08-001-256/2: CDU-Pressemitteilung vom 12.5.1967, S. 1-3. / Dokumente zur Deutschlandpolitik, V. Reihe, Band 1/1966-1967, Erster Halbband, S. 115-117.

FN 456: Wie aus einer Aufzeichnung Wehners vom 15.5.1967 hervorgeht, war das Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen über die so rasche Veröffentlichung des Stoph-Briefes ohne vorherige Konsultation verärgert gewesen, S. 1-6, hier S. 2: BAK, Akten des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen V. WP, Ordner B137-3666.

In Bonn entschloß man sich, auf diese Forderung frühestens dann einzugehen, wenn in Bonn die Briefe an die CDU und SPD eingetroffen seien, die der SED-Parteitag angekündigt hatte. Ein solcher Briefwechsel von Partei zu Partei war der protokollarische Ausweg gewesen, den man in Bonn gefunden hatte, um einen offiziellen Schriftwechsel zwischen den Regierungen vermeiden zu können.

Statt der erwarteten Briefe an die Parteivorsitzenden kam am 11. Mai 1967 ein Brief des DDR-Ministerpräsidenten Stoph an Bundeskanzler Kiesinger, der von einem persönlichen Beauftrag-

[S. 152] ten aus Ostberlin an der Pforte des Palais Schaumburg in Bonn abgegeben wurde. Bundeskanzler Kiesinger entschloß sich sofort zur Annahme und zur offiziellen Kenntnisnahme dieses Schreibens, das am 12. Mai auch offiziell vom Bundespresseamt veröffentlicht wurde - beides ein Novum für Bonn.

Anmerkungen

MW gibt Fußnoten an, jedoch wird die eigentliche Vorlage, Schmoeckel und Kaiser 1991, nicht erwähnt: Verschleierung; Fortsetzung von Mw/Fragment 106 06; weitere Verschleierungen auf S. 107, vgl. Schmoeckel und Kaiser 1991, S. 152 Weitere Übernahmen weiter unten auf der Seite, siehe Mw/Fragment 107 20.

Sichter
Hood

[2.] Mw/Fragment 107 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:00:18 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schmoeckel Kaiser 1991, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood, Frangge, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 107, Zeilen: 20-24
Quelle: Schmoeckel Kaiser 1991
Seite(n): 152, Zeilen: 06-12
Brandt war am 10. Mai 1967 wegen eines Konsultationsgespräches mit der japanischen Regierung in Tokio gewesen. Dies scheint ein Hinweis dafür zu sein, dass die Entscheidung über die Annahme des Stoph-Briefes und damit über den Beginn eines Briefwechsels [Fn 458] mit Stoph von Kanzler Kiesinger allein gefällt wurde, worauf auch Wehner in einem Interview am 1. Juni rückblickend hinwies. [Fn 459]

[Fn 458]: Der gesamte Briefwechsel Stoph-Kiesinger ist abgedruckt bei: Von Siegler, Heinrich (Hrsg.), Archiv der Gegenwart, Band IV: Dokumentation zur Deutschlandfrage, Bonn u. a. 1972, S. 575-684. / BAK, Akten des Bundeskanzleramts V. WP, Mikrofilmsignatur B136-6446.

[Fn 459]: Presseagenturmeldung vom 2.6.1967: AdsD, Unterlagen der SPD Bundestagsfraktion V. WP, Ordner 1980.

Außenminister Brandt war zu diesem Zeitpunkt nicht in Bonn, er hielt sich zu einem Konsultationsgespräch mit der japanischen Regierung in Tokio auf. Dies deutet daraufhin, daß die konkrete Entscheidung über die Annahme des Stoph-Briefes und damit über den Beginn eines Briefwechsels mit der Regierung der DDR von Bundeskanzler Kiesinger allein gefällt wurde, nicht etwa von Außenminister Brandt.
Anmerkungen

Mw hat zwar offensichtlich nachrecherchiert und Fußnoten hinzugefügt, die teils wörtlichen und teils nur sinngemäßen Übereinstimmungen legen jedoch nahe, dass hier Text und Gedanken aus Schmoeckel_Kaiser_1991 übernommen worden sind. Dafür sprechen auch die weiteren Übernahmen aus Schmoeckel_Kaiser_1991 auf der gleichen Seite (und ebenfalls gleichen Seite bei Schmoeckel_Kaiser_1991).

Sichter
Frangge


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20110803141738

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