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Die Deutschland- und Ostpolitik der ersten großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland (1966-1969)

von Dr. Martin Winkels

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[1.] Mw/Fragment 133 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-08 12:04:21 Sotho Tal Ker
Bange 2005, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Frangge, Plagin Hood, Hindemith, Hotznplotz
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 133, Zeilen: 03-13, 106-107
Quelle: Bange 2005
Seite(n): 457f., Zeilen:
Bereits als Bundestagsabgeordneter hatte Kiesinger zwischen 1954 und 1959 im Parlament und im Auswärtigen Ausschuss durch unorthodoxe Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht.[FN 577] Er war sich seit längerem bewusst, dass bei der Anwendung und Interpretation der Hallstein-Doktrin zunehmend Flexibilität statt Verharren notwendig war. Anders als viele CDU/CSU-Parlamentarier hatte Kiesinger auch gegen die außenpolitischen Vorstellungen des Acht-Punkte-Programms der SPD, auf dessen Basis die Koalitionsverhandlungen im November 1966 ausgetragen worden waren, keine Einwände. Er hatte die SPD-Forderungen nach einer Neuordnung der Beziehungen zu Paris und Washington, nach einer Versöhnung und Normalisierung des Verhältnisses mit Osteuropa und nach einer Verstärkung der innerdeutschen Kontakte unterhalb einer völkerrechtlichen Anerkennung der DDR unterstützt.[FN 578]

[ [FN 577] Bange, Oliver, Kiesingers Ost- und Deutschlandpolitik von 1966-1969. In: Buchstab, Günter / Gassert, Philipp / Lang, Peter Th. (Hrsg.), Kurt Georg Kiesinger 1904-1988. Von Ebingen ins Kanzleramt, Freiburg 2005, S. 455-500, hier S. 457.]

[FN 578] Schriftstück “Aufgaben einer neuen Bundesregierung“ (Acht-Punkte Programm der SPD): AdsD, Depositum Egon Bahr, Ordner 400, Mappe 2.

Kurt Georg Kiesinger war sich dagegen schon seit längerem bewusst, dass in Anwendung und Interpretation des Alleinvertretungsanspruchs, der Hallstein-Doktrin und des Wiedervereinigungs-vor-Entspannungs-Theorems zunehmend Kreativität statt Dogmatismus gefragt war. Bereits als Bundestagsabgeordneter hatte er zwischen 1956 und 1959 im Parlament und im Auswärtigen Ausschuss durch unorthodoxe Analysen aufhorchen lassen: [...]

Anders als viele Abgeordneten der CDU/CSU hatte Kiesinger deshalb auch mit den außenpolitischen Vorstellungen des 8-Punkte-Programms der SPD (auf dessen Grundlage die Koalitionsverhandlungen Mitte November 1966 stattfanden) kein Problem.[EN 8] [..]


[Seite 458]

Den Forderungen nach einer Neuordnung der Beziehungen zu Paris und Washington, nach "Versöhnung" und "Normalisierung" des Verhältnisses mit Osteuropa und der Multiplikation der Kontakte in die DDR unterhalb einer völkerrechtlichen Anerkennung [EN 9] konnte der Kanzler in spe nur zustimmen.


[ [Endnote 8, Seite 488] Besonders ausführlich werden die Koalitionsverhandlungen - jeweils aus Unions- und SPD-Sicht - dargestellt in: Daniela Taschler: Vor neuen Herausforderungen, S. 62ff; Klaus Schönhoven: Wendejahre, S. 51ff.]

[Endnote 9, S. 488]: Dieses Konzept zur Offenhaltung und Förderung gesamtdeutscher Perspektiven basierte, zumindest im operativen Teil, auf den Berliner Entwürfen Egon Bahrs, der diesen Punkt (3) des SPD-Programms auch jetzt inhaltlich ausführte. Aufzeichnung "Aufgaben einer neuen Bundesregierung", 11.11.1966, von Bahr an Brandt; AsD, Dep. Egon Bahr, Bd. 400. Für das 8-Punkte-Programm vgl. Vorstand der SPD (Hg.): Bestandsaufnahme 1966. Eine Dokumentation. Bonn 1966, S. 19-29.

Anmerkungen

Lediglich S. 457 aus Bange wird referenziert. Übernahme mitsamt (ergänzter) Quellenreferenz aus Endnote 9.

Sichter
Hood

[2.] Mw/Fragment 133 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-06 17:59:05 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schönhoven 2004, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hotznplotz, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 133, Zeilen: 14-23
Quelle: Schönhoven 2004
Seite(n): 097, Zeilen: 03-15
Brandt wollte verhindern, dass die rückwärts gewandten Kräfte in der CDU/CSU wieder zu viel Einfluss gewannen und den Bewegungsspielraum der Koalition immer weiter einengten. Deshalb drängte er seine Partei zunächst zur Vorsicht im Umgang mit dem Koalitionspartner, um die Zusammenarbeit nicht noch mehr zu belasten. Dies hing auch damit zusammen, dass in der SPD-Führung keineswegs ein klarer Konsens darüber bestand, welchen Kurs die SPD selbst verfolgen sollte, und wie entschieden sich die SPD von überkommenen Richtlinien in der Deutschland- und Ostpolitik lösen sollte. Während Brandt sich für die beharrliche Fortsetzung des Dialogs mit Moskau aussprach, legte Wehner sein Hauptaugenmerk auf eine Verstärkung des deutsch-deutschen Dialogs. Zunächst wollte man aber verhindern, dass die rückwärts gewandten Hardliner in der Union wieder Oberwasser gewannen und den Bewegungsspielraum der Koalition immer weiter einengten. Deshalb plädierten die sozialdemokratischen Spitzenpolitiker für Behutsamkeit im Umgang mit dem Koalitionspartner, um die Zusammenarbeit nicht noch mehr zu erschweren. Dies hatte auch viel damit zu tun, dass in der sozialdemokratischen Parteiführung keineswegs eine einheitliche Meinung darüber bestand, welchen Kurs man selbst einschlagen sollte und wie entschieden man sich von überkommenen Tabus in der Deutschland- und Ostpolitik lossagen wollte. Während Brandt für die beharrliche und geduldige Fortführung des Dialogs mit Moskau warb, richtete Wehner sein Hauptaugenmerk auf eine Intensivierung der deutsch-deutschen Kontakte.
Anmerkungen

keine Quellenangabe

Sichter
Frangge


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