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Die Deutschland- und Ostpolitik der ersten großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland (1966-1969)

von Dr. Martin Winkels

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[1.] Mw/Fragment 188 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:02:43 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Taschler 2001, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Frangge, Bummelchen, Hindemith, Hotznplotz
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 188, Zeilen: 01-09, 101-104
Quelle: Taschler 2001
Seite(n): 248, Zeilen: 08-18, 102-103
[In der Bonner Antwortnote] wurde nach einer Aufzählung der bisherigen Gewaltverzichtserklärungen der Bundesrepublik gegenüber ihren Verbündeten die deutsche Bereitschaft zu Gewaltverzichtsverhandlungen mit der Sowjetunion und allen osteuropäischen Staaten hervorgehoben. Der sowjetische Anspruch auf die fortdauernde Gültigkeit der Feindstaatenklausel der UN-Charta wurde zurückgewiesen. Es wurde betont, dass der Gewaltverzicht nicht mit erschwerenden Voraussetzungen belastet werden solle.[FN 827] Doch diese Bonner Note stieß mit ihren Vorschlägen in Moskau auf Ablehnung, obwohl Bonn in seiner Note auch signalisiert hatte, dass es bereit sei, mit dem anderen Teil Deutschlands über einen verbindlichen Gewaltverzicht zu sprechen.[FN 828]

[FN 827]: Abdruck der Bonner Antwortnote: Dokumente zur Deutschlandpolitik, V. Reihe, Band 2/1968, Erster Halbband, S. 570-575.

[FN 828]: Abdruck der Bonner Antwortnote: Dokumente zur Deutschlandpolitik, V. Reihe, Band 2/1968, Erster Halbband, S. 570-575, hier S. 575.

Die materiellen Ziele bundesdeutscher Außenpolitik wurden in der Antwortnote bekräftigt. Nach einer Aufzählung der bisherigen Gewaltverzichtserklärungen der Bundesrepublik gegenüber ihren Verbündeten sowie im Grundgesetz wurde die Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Sowjetunion und allen Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes unterstrichen. Der sowjetische Anspruch auf die fortdauernde Gültigkeit der Feindstaatenklauseln der UN-Charta wurde zurückgewiesen. Es wurde betont, daß der Gewaltverzicht nicht mit erschwerenden Voraussetzungen belastet werden sollte. Abschließend wurde noch einmal die Bereitschaft bekräftigt, »mit dem anderen Teil Deutschlands über einen verbindlichen Gewaltverzicht zu sprechen«.[FN 37]

[FN 37] Vgl. Aide-mémoire der Bundesregierung an die Regierung der UdSSR über den Austausch von Gewaltverzichtserklärungen, 9.4.1968, DzD V/2.1, S. 570-575.

Anmerkungen

Übernahme mitsamt Literaturreferenz

Sichter
Bummelchen

[2.] Mw/Fragment 188 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-06 18:00:43 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schönhoven 2004, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hotznplotz, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 188, Zeilen: 10-12
Quelle: Schönhoven 2004
Seite(n): 387; 388, Zeilen: 19-20; 01-03
Der Kreml war verärgert über die lange Dauer der in der Bundesrepublik geführten politischen Diskussionen, bei denen die Moskauer Forderungen immer wieder als negative Verhandlungsbasis dargestellt worden waren. Im Kreml war man ganz offenkundig verstimmt über die lange Dauer [...] der [Seite 388] in der Bundesrepublik geführten politischen Diskussionen, bei denen der Moskauer Maximalkatalog immer wieder als ungeeignete Verhandlungsbasis bezeichnet worden war.
Anmerkungen

keine Quellenangabe

Sichter
Frangge

[3.] Mw/Fragment 188 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:02:47 Kybot
Fragment, Gesichtet, Mw, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Taschler 2001, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Frangge, Senzahl, Hotznplotz
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 188, Zeilen: 12-15, 105-110
Quelle: Taschler 2001
Seite(n): 249, Zeilen: 07-11, 105-107
Dass der Kreml verärgert war, machte er mit seiner Note vom 5. Juli 1968 deutlich[FN 829], welche die deutsche Note vom April beantwortete. Darin wurden scharfe Angriffe gegen die Bundesrepublik unternommen, und die altbekannten Forderungen in noch härterer Form wiederholt.[FN 830]

[FN 829]: Zur Übergabe dieser sowjetischen Note von Zarapkin an Duckwitz, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, siehe: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland, 1968, Band 2, herausgegeben im Auftrag des Auswärtigen Amts vom Institut für Zeitgeschichte, München 1999, S. 838-842.

[FN 830]: Abdruck der sowjetischen Note bei: Meissner, Boris (Hrsg.), Moskau-Bonn. Die Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland 1955-1973. Dokumentation, Band 2, Köln 1975, S. 1126-1135.

Daß sich die UdSSR aber offenbar von Brandts Ausführungen nicht beeindrucken ließ, machte sie mit ihrer Note vom 5. Juli deutlich[FN 42], die die deutsche Note vom April beantwortete. Darin wurden scharfe Angriffe auf die Bundesrepublik unternommen und die altbekannten Forderungen in noch härterer Form wiederholt.[FN 43]

[FN 42] Für die Übergabe vgl. AAPD 1968, II, Dok. 213.

[FN 43] Vgl. Aide-mémoire der Sowjetregierung vom 5.7.1968, in: B. Meissner, Moskau – Bonn II, 1975, S. 1126-1135.

Anmerkungen

Übernahme inkl. ergänzter Quellenangaben

Sichter
Hotznplotz


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20111212193001
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BearbeiterFrangge, Bummelchen, Hindemith, Hotznplotz und Senzahl
SichterBummelchen, Frangge und Hotznplotz

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