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Mw/Fragment 107 03

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Frangge, Plagin Hood, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 107, Zeilen: 3-17
Quelle: Schmoeckel Kaiser 1991
Seite(n): 151 f., Zeilen:
Die Bundesregierung entschloss sich, auf Ulbrichts Vorschlag erst dann einzugehen, wenn in Bonn die auf dem SED-Parteitag angekündigten Briefe an die CDU und die SPD eingetroffen waren. Statt der erwarteten Briefe an die Parteivorsitzenden kam am 10. Mai 1967 ein Brief des DDR-Ministerpräsidenten Stoph an Kanzler Kiesinger. Hierin forderte Stoph eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR und die Aufgabe des bundesdeutschen Alleinvertretungsanspruchs. Stoph verlangte den Verzicht beider deutschen Staaten auf die Verfügungsgewalt von Atomwaffen und ihre Bereitschaft, an einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa teilzuhaben. Er betonte, dass eine Vereinbarung über die Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten der erste und wichtigste Schritt sei, um die Spannungen in Europa abzubauen und um eine ordnungsgemäße Regelung vieler Fragen zwischen der DDR und der Bundesrepublik zu ermöglichen.[FN 455] Kiesinger hatte sich am 10. Mai sofort zur Annahme und zur offiziellen Kenntnisnahme des Stoph-Briefes entschlossen. Der Brief wurde noch am selben Tag vom Bundespresseamt veröffentlicht.[FN 456] Beides ein Novum für Bonn.


FN 455: Dieser Stoph-Brief ist unter anderem abgedruckt bei: ACDP, Unterlagen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion V. WP, Ordner 08-001-256/2: CDU-Pressemitteilung vom 12.5.1967, S. 1-3. / Dokumente zur Deutschlandpolitik, V. Reihe, Band 1/1966-1967, Erster Halbband, S. 115-117.

FN 456: Wie aus einer Aufzeichnung Wehners vom 15.5.1967 hervorgeht, war das Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen über die so rasche Veröffentlichung des Stoph-Briefes ohne vorherige Konsultation verärgert gewesen, S. 1-6, hier S. 2: BAK, Akten des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen V. WP, Ordner B137-3666.

In Bonn entschloß man sich, auf diese Forderung frühestens dann einzugehen, wenn in Bonn die Briefe an die CDU und SPD eingetroffen seien, die der SED-Parteitag angekündigt hatte. Ein solcher Briefwechsel von Partei zu Partei war der protokollarische Ausweg gewesen, den man in Bonn gefunden hatte, um einen offiziellen Schriftwechsel zwischen den Regierungen vermeiden zu können.

Statt der erwarteten Briefe an die Parteivorsitzenden kam am 11. Mai 1967 ein Brief des DDR-Ministerpräsidenten Stoph an Bundeskanzler Kiesinger, der von einem persönlichen Beauftrag-

[S. 152] ten aus Ostberlin an der Pforte des Palais Schaumburg in Bonn abgegeben wurde. Bundeskanzler Kiesinger entschloß sich sofort zur Annahme und zur offiziellen Kenntnisnahme dieses Schreibens, das am 12. Mai auch offiziell vom Bundespresseamt veröffentlicht wurde - beides ein Novum für Bonn.

Anmerkungen

MW gibt Fußnoten an, jedoch wird die eigentliche Vorlage, Schmoeckel und Kaiser 1991, nicht erwähnt: Verschleierung; Fortsetzung von Mw/Fragment 106 06; weitere Verschleierungen auf S. 107, vgl. Schmoeckel und Kaiser 1991, S. 152 Weitere Übernahmen weiter unten auf der Seite, siehe Mw/Fragment 107 20.

Sichter
Hood

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