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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Frangge, Plagin Hood, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 235, Zeilen: 3-18
Quelle: Schmoeckel Kaiser 1991
Seite(n): 177, Zeilen: 13-33
Kiesinger hatte am 13. Dezember 1966 in seiner Regierungserklärung Wert darauf gelegt, sehr sorgfältig zu formulieren und versöhnende Signale nach Polen auszusenden, ohne Proteste bei den deutschen Ost-Vertriebenen hervorzurufen. Die Grenzen eines wiedervereinigten Deutschlands könnten nur in einer frei vereinbarten Regelung mit einer gesamtdeutschen Regierung festgelegt werden, hieß es in der Regierungserklärung, wie es seit eh und je der deutsche Rechtsstandpunkt war. Aber es lautete weiter, es bedürfe einer Regelung, welche die Voraussetzung für ein von beiden Völkern, Deutschen und Polen, gebilligtes, dauerhaftes und friedliches Verhältnis guter Nachbarschaft schaffe. Der lebhafte Wunsch weiter Schichten des deutschen Volkes nach einer Aussöhnung mit Polen wurde erwähnt, ebenso wie die leidvolle Geschichte Polens und dessen Verlangen, endlich in einem Staatsgebiet mit gesicherten Grenzen zu leben, das man mit Blick auf das gegenwärtige Schicksal des eigenen geteilten Volkes besser als in früheren Zeiten begreife.[FN 1039] Dies waren neue Formulierungen gegenüber Polen. Bei mehreren Gelegenheiten präzisierte Kanzler Kiesinger seine Haltung zu Polen und der Oder-Neiße-Grenze noch weiter. [FN 1040]


[FN 1039]: Bundestagssitzung 13.12.1966: Verhandlungen des Deutschen Bundestages, 5. Wahlperiode, Band 63: Stenographische Berichte der 78.-102. Sitzung 1966/67, herausgegeben in Bonn, S. 3643-3665, Regierungserklärung S. 3656-3665, hier S. 3662.

[FN 1040]: Zum Beispiel am 14.3.1968 im Bundestag: Verhandlungen des Deutschen Bundestages, 5. Wahlperiode, Band 66: Stenographische Berichte der 146.-168. Sitzung 1968, herausgegeben in Bonn, S. 8281-8416, Kiesinger S. 8324-8326. Über die Gelegenheiten, bei denen Kanzler Kiesinger seine Haltung zu Polen und der Oder-Neiße-Grenze präzisierte, hatte Schmoeckel eine schriftliche Übersicht erstellt, S. 1-5: ACDP, Nachlass Kurt Georg Kiesinger, Ordner 01-226-310.

In der Regierungserklärung vom Dezember 1966 hatte Bundeskanzler Kiesinger Wert darauf gelegt, sehr sorgfältig zu formulieren und versöhnende Signale nach Warschau auszusenden, ohne Proteste bei den deutschen Ostvertriebenen hervorzurufen.

"Die Grenzen eines wiedervereinigten Deutschland können nur in einer frei vereinbarten Regelung mit einer gesamtdeutschen Regierung festgelegt werden", hieß es in der Regierungserklärung, wie es seit eh und je der deutsche Rechtsstandpunkt war. Aber es hieß weiter: "... einer Regelung, die die Voraussetzungen für ein von beiden Völkern gebilligtes dauerhaftes und friedliches Verhältnis guter Nachbarschaft bilden soll." Der lebhafte Wunsch weiter Schichten des deutschen Volkes nach einer Aussöhnung mit Polen wurde erwähnt, die leidvolle Geschichte Polens und dessen Verlangen, "endlich in einem Staatsgebiet mit gesicherten Grenzen zu leben", das "wir im Blick auf das gegenwärtige Schicksal unseres eigenen geteilten Volks besser als in früheren Zeiten begreifen."

Dies waren Polen gegenüber durchaus neue Töne. Bei verschiedenen Gelegenheiten ging Bundeskanzler Kiesinger später noch weiter in der Präzisierung seiner Haltung[FN 12].

[FN 12] z.B. in der Aussprache des Bundestags zum "Bericht über die Lage der Nation im geteilten Deutschland" am 14.3. 1968, abgedruckt in K. G. Kiesinger, Reden ..., S. 177, erneut im Bundestag am 27.3.1968 (Reden ... S. 182 ff.), am 3.6.1969 vor dem Kongreß der Handelsvertreter in Bonn (BULLETIN der Bundesregierung 1969, S. 623)

Anmerkungen
Sichter
Hood

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