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Mwe/Fragment 050 05

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 50, Zeilen: 5-10
Quelle: Olderog 1985
Seite(n): 757, Zeilen: 0
Weder die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung noch das Verfahren vor der Einigungsstelle vermögen somit zu verhindern, dass faktische Zwänge und mitbestimmungswidrige Zustände entstehen können, die sich für die Vergangenheit nicht wieder rückgängig machen lassen. Doch diese Rechtsunwirksamkeit allein verhindert nicht, wie das BAG ebenfalls in diesem Zusammenhang anerkennt, daß faktische Zwänge und mitbestimmungswidrige Zustände entstehen können, die sich in der Vergangenheit nicht wieder rückgängig machen lassen33.

33 BAG (o. Fußn. 1) unter II 5b.

Anmerkungen

Die übernommene Formulierung findet sich nicht in der angegebenen Entscheidung des BAG. kW, weil eher kleinteilig. Olderog nimmt noch Bezug auf das BAG, während Mwe sich die Formulierung ohne Quellenangabe zu eigen macht.

Sichter
(SleepyHollow02)

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