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Oz/063

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Die Entwicklung der österreichischen staatlichen Pensionsvorsorge mit besonderer Berücksichtigung der Reformen 2003/2004 und der Finanzierungsproblematik

von Dr. Otto Zeitlberger

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Oz/Fragment 063 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-25 23:26:37 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Mandl 2003, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 63, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Mandl 2003
Seite(n): 38, 39, 40, 41, Zeilen: 38: letzte Zeilen; 39: 1ff.; 40: 25ff; 41: 1 ff.
in diesem Zusammenhang unterstreicht er [der Europäische Rat, Anmerkung

[Seite 63]

O. Z.] die Bedeutung des gemeinsamen Berichts der Kommission und des Rates über die Renten, der auf der Grundlage der im September 2002 vorzulegenden nationalen Strategieberichte für seine Frühjahrstagung 2003 zu erstellen ist“91.

Die österreichische Bundesregierung erstellte den Bericht, wie von der Europäischen Kommission verlangt, unter der Einbindung maßgeblicher sozialpolitischer Akteure92. Bereits im März 2002 wurde ein Rentenseminar abgehalten, bei welchem Vertreter der Europäischen Kommission das Projekt der offenen Methode der Koordinierung im Rentenbereich den Beteiligten vorstellten. Anschließend hatten die Akteure die Möglichkeit, schriftlich zu den ausgearbeiteten Fragen Stellung zu nehmen. Diese wurden bei der Erstellung des ersten Entwurfs des Berichts berücksichtigt. Der Entwurf wurde wiederum an die mitwirkenden Akteure zur erneuten Stellungnahme übermittelt. Mit den eingegangenen Äußerungen wurde dann der Bericht überarbeitet.

Der österreichische Bericht ist nach der vorgeschlagenen Struktur der Kommission aufgebaut. Einleitend sind die Hauptgesichtspunkte der österreichischen Strategie erläutert und dann gemäß den in Laeken vereinbarten Zielen formuliert. Im Anhang wird unter anderem auf wichtige Daten der österreichischen Sozialausgaben, österreichische Rentenindikatoren und auf die Aufgaben der österreichischen Rentenreformkommission eingegangen.

Beim Frühjahrsgipfel im März 2003 wurde der gemeinsame Bericht der Europäischen Kommission und des Rates zu angemessenen und nachhaltigen Renten präsentiert. Der Bericht geht auf die elf, in Laeken vereinbarten, Ziele ein und fasst im Anhang die einzelnen nationalen Strategieberichte zusammen.


91 Schlussfolgerungen von Barcelona 2002, Nr.25.

92 An der Erstellung waren folgende Institutionen beteiligt: BM für soziale Sicherheit und Generationen, BM für Finanzen, BM für Wirtschaft und Arbeit, BM für öffentliche Leistung und Sport, BM für auswärtige Angelegenheiten, Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Wirtschaftskammer Österreich, BK für Arbeiter und Angestellte, ÖGB, Österreichischer Seniorenrat, Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung, Freiheitlicher Familienverband Österreichs, Verband der Versicherungsunternehmen Österreichs, Fachverband der Pensionskassen der WKÖ, Institut für Sozialforschung, Volksanwaltschaft, Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Österreichische Bischofskonferenz, SVA der Gewerblichen Wirtschaft, AUVA.

in diesem Zusammenhang unterstreicht er [der ER] die Bedeutung des gemeinsamen Berichts der Kommission und des Rates über die

[Seite 39]

Renten, der auf der Grundlage der im September 2002 vorzulegenden nationalen Strategieberichte für seine Frühjahrstagung 2003 zu erstellen ist.“104

[Seite 40]

Die österreichische Bundesregierung erstellte den Bericht, wie von der EK verlangt, unter der Einbindung aller maßgeblichen sozialpolitischen Akteure107. Bereits im März 2002 wurde ein Rentenseminar abgehalten, bei welchem Vertreter der EK das Projekt der offenen Methode der Koordinierung im Renten-

[Seite 41]

bereich den Beteiligten vorstellten. Anschließend hatten die Akteure die Möglichkeit, schriftlich zu den ausgearbeiteten Fragen Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahmen wurden bei der Erstellung des ersten Entwurfs des Berichts berücksichtigt. Der Entwurf wurde wiederum an die mitwirkenden Akteure zur Stellungnahme übermittelt. Mit den eingegangenen Äußerungen wurde dann der Bericht überarbeitet.

Der österreichische Bericht108 ist nach der vorgeschlagenen Struktur der Kommission aufgebaut. Einleitend wurden die Hauptgesichtspunkte der österreichischen Strategie erläutert und dann wurde auf die in Laeken vereinbarten Ziele (s.o.) eingegangen. Im Anhang wurde unter anderem auf wichtige Daten der österreichischen Sozialausgaben, österreichische Rentenindikatoren und auf die Aufgaben der österreichischen Rentenreformkommission eingegangen.

Beim Frühjahrsgipfel im März 2003 wurde der gemeinsame Bericht der EK und des Rates zu angemessenen und nachhaltigen Renten präsentiert. Der Bericht geht auf die elf, in Laeken vereinbarten, Ziele ein und fasst im Anhang die einzelnen nationalen Strategieberichte zusammen.


104 Schlussfolgerungen von Barcelona (2002), Nr. 25

107 An der Erstellung waren folgende Institutionen beteiligt: BM für soziale Sicherheit und Generationen, BM für Finanzen, BM für Wirtschaft und Arbeit, BM für öffentliche Leistung und Sport, BM für auswärtige Angelegenheiten, Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Wirtschaftskammer Österreich, BK für Arbeiter und Angestellte, ÖGB, Österreichischer Seniorenrat, Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung, Freiheitlicher Familienverband Österreichs, Verband der Versicherungsunternehmen Österreichs, Fachverband der Pensionskassen der WKÖ, Institut für Sozialforschung, Volksanwaltschaft, Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Österreichische Bischofskonferenz, SVA der Gewerblichen Wirtschaft, AUVA

108 Vgl. Bericht über die österreichische Rentenstrategie 2002, Republik Österreich

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt.

Sichter
(Hindemith), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20140725234005

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