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Oz/087

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Die Entwicklung der österreichischen staatlichen Pensionsvorsorge mit besonderer Berücksichtigung der Reformen 2003/2004 und der Finanzierungsproblematik

von Dr. Otto Zeitlberger

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Oz/Fragment 087 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-02 22:01:46 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mairhuber 2003, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 87, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Mairhuber 2003
Seite(n): 5 f., Zeilen: 5: 20 ff.; 6: 9 ff.
* Umstellung der Pensionsanpassung auf „Nettoanpassung“

5.4.2 Strukturanpassungsgesetze 1995/1996

Ab Mitte der 90er Jahre zeichnete sich als direkte Folge des Beitritts Österreichs zur EU und als Vorbereitung eine völlige Unterordnung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik unter eine restriktive Budgetpolitik ab, die die Erreichung der Maastricht-Kriterien zum Ziel hatte. Dies führte ua zu zwei so genannten Strukturanpassungsgesetzen und in weiterer Folge zur Pensionsreform 1997. Das Strukturanpassungsgesetz 1995 basierte auf einem Arbeitsübereinkommen, das SPÖ und ÖVP Ende 1994 beschlossen hatten, das sich auf eine ausgabenseitige Budgetkonsolidierung festlegte. Die geplanten Maßnahmen stießen nicht nur bei der Opposition, den Familienverbänden, der Kirche, den Organisationen der Regierungsparteien selbst, sondern auch bei den Interessenvertretungen der Arbeitnehmer, die in den Entscheidungsfindungsprozess nicht eingebunden gewesen waren, auf heftige Kritik122.

Nachdem die Sozialpartner in der Erstellung des Strukturanpassungsgesetzes 1995 nicht einbezogen waren, entstand das Strukturanpassungsgesetz 1996 unter völlig anderen Bedingungen, um neuerlichen Unmut zu verhindern.

Die Regierung ersuchte die Sozialpartner eine gemeinsame Studie über die notwendigen Maßnahmen zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes 1996 bis 1997 vorzulegen. Im daraufhin erstellen „Gutachten zur Budgetkonsolidierung“ bekannten sich die Sozialpartner unter Hinweis auf die „Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich“ und die „langfristige Finanzierung des Sozialstaates“ zu einer „vor allem ausgabenseitigen Budgetkonsolidierung“. Die im Koalitionsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP Anfang 1996 festgeschriebenen Einsparungsmaßnahmen stützen sich inhaltlich und in der grundsätzlichen Ausrichtung auf dieses Sozialpartnergutachten und [sollten im Rahmen des Strukturanpassungsprogramms 1996 weitgehend umgesetzt werden123.]


122 Vgl Mairhuber, Pensionsreform in Österreich: Akteure und Inhalte, in Forba Forschungsbericht 2003, 5.

123 Vgl Mairhuber, Pensionsreform in Österreich: Akteure und Inhalte, in Forba Forschungsbericht 2003,.195-ff.

Ab Mitte der 90er Jahre zeichnete sich - als Vorbereitung auf bzw. als direkte Folge des Beitritts Österreichs zur EU - eine völlige Unterordnung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik unter eine restriktive Budgetpolitik ab, die die Erreichung der Maastricht-Kriterien zum Ziel hatte. Dies führte u.a. zu zwei sogenannten Strukturanpassungsgesetzen und zur Pensionsreform 1997. Das Strukturanpassungsgesetz 1995 basierte auf einem Arbeitsübereinkommen, das SPÖ und ÖVP Ende 1994 beschlossen hatten und das sich auf eine ausgabenseitige Budgetkonsolidierung festlegte. Die geplanten Maßnahmen stießen nicht nur bei der Opposition, den Familienverbänden, der Kirche, den Organisationen der Regierungsparteien selbst, sondern auch bei den Interessenvertretungen der ArbeitnehmerInnen, die in den Entscheidungsfindungsprozess nicht eingebunden gewesen waren, auf heftige Kritik.11

[Seite 6]

Das Strukturanpassungsgesetz 1996 entstand unter völlig anderen Bedingungen: Nachdem die Sozialpartner in die Erstellung des Strukturanpassungsgesetzes 1995 nicht einbezogen gewesen waren und dies zu großem Unmut geführt hatte, ersuchte die Regierung die Sozialpartner, „eine gemeinsame Studie über die notwendigen Maßnahmen zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes 1996 bis 1997“ vorzulegen. Im daraufhin erstellten „Gutachten zur Budgetkonsolidierung“ bekannten sich die Sozialpartner unter Hinweis auf die „Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich“ und die „langfristige Finanzierung des Sozialstaates“ zu einer „vor allem ausgabenseitigen Budgetkonsolidierung“. Die im Koalitionsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP Anfang 1996 festgeschriebenen Einsparungsmaßnahmen stützte sich inhaltlich und in der grundsätzlichen Ausrichtung auf dieses Sozialpartnergutachten und sollten im Rahmen des Strukturanpassungsprogramms 1996 weitestgehend umgesetzt werden (vgl. dazu näher: Mairhuber 2000:195ff).

Anmerkungen

Die Quelle ist in beiden Fn. genannt, die nahezu wörtliche Übernahme wird jedoch nicht ersichtlich.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20140802220255

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