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Die Entwicklung der österreichischen staatlichen Pensionsvorsorge mit besonderer Berücksichtigung der Reformen 2003/2004 und der Finanzierungsproblematik

von Dr. Otto Zeitlberger

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Oz/Fragment 143 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:23:45 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 143, Zeilen: 1-13
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 440, Zeilen: 39-49
Nach 22 politischen Verhandlungsrunden der Bundesregierung mit den Präsidenten der Sozialpartner und über 70 Expertenrunden wurde am 12. Juli 2004 das Modell der Bundesregierung zur Harmonisierung der Pensionen der Öffentlichkeit präsentiert. Einen Tag zuvor sind die Verhandlungen mit Teilen der Sozialpartner gescheitert. Obwohl in fast allen Punkten bereits eine Einigung erzielt worden war, konnten die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer (AK und ÖGB) das Gesamtpaket nicht mittragen. Die Verhandlungen scheiterten inhaltlich an den Abschlägen im Pensionskorridor, da AK und ÖGB für eine differenzierte Regelung zwischen Frauen und Männern eintraten206.

Die Eckpunkte der Bundesregierung wurden nun in einem Gesetzesentwurf eingearbeitet, der am 8. September in Begutachtung geschickt wurde. Der weitere Zeitplan ging davon aus, dass die parlamentarischen Verhandlungen im Herbst abgeschlossen werden sollten, sodass ein Gesetzesbeschluss noch im Jahr 2004 möglich sei.


206 Vgl Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 440.

Nach 22 politischen Verhandlungsrunden (sog. „Runder Tisch zur Pensionsreform“) der Bundesregierung mit den Präsidenten der Sozialpartner und über 70 Expertenrunden wurde am 12. Juli 2004 das Modell der Bundesregierung zur Harmonisierung der Pensionen6) der Öffentlichkeit präsentiert. Einen Tag zuvor sind die Verhandlungen mit Teilen der Sozialpartner gescheitert. Obwohl in fast allen Punkten bereits eine Einigung erzielt worden ist, konnten die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer (AK und ÖGB) das Gesamtpaket nicht mittragen. Gescheitert sind die Verhandlungen an den Abschlägen im Pensionskorridor, bei dem AK und ÖGB für eine differenzierte Regelung zwischen Frauen und Männern eintraten.

Die Eckpunkte der Bundesregierung wurden nun in einen Gesetzesentwurf eingearbeitet, der am 8. September in Begutachtung geschickt wurde. Der weitere Zeitplan geht davon aus, dass die parlamentarischen Verhandlungen im Herbst abgeschlossen werden können, sodass ein Gesetzesbeschluss noch in diesem Jahr möglich ist. Mit 1. Jänner 2005 soll dann das neue harmonisierte Pensionssystem in Kraft treten.


6) Die Eckpunkte zur Pensionsharmonisierung in: Kaszanits, Neues aus der Gesetzgebung, ASoK 8/2004

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Schließt im Original unmittelbar an die in Fragment 141 15 wiedergegebene Passage an.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20140801192542

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