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Oz/179

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Die Entwicklung der österreichischen staatlichen Pensionsvorsorge mit besonderer Berücksichtigung der Reformen 2003/2004 und der Finanzierungsproblematik

von Dr. Otto Zeitlberger

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[1.] Oz/Fragment 179 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-07 19:24:26 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Oz, Rudda 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 179, Zeilen: 1-11
Quelle: Rudda 2004
Seite(n): 157-158, Zeilen: 157:5-8; 158:17-24
Im öffentlichen Dienst ist Teilzeitarbeit fast nicht vorhanden, weswegen die Fraueneinkommen dort vielfach höher sind.

Um Verzerrungen von Durchschnittseinkommen auszuweichen, soll ein Einkommensvergleich nach Medianeinkommen die tatsächliche Situation aufzeigen:

[Beamtenpensionen und ASVG-Pensionen Tabelle 4a]

Doch die Harmonisierung der Pensionssysteme bei der öffentlich-rechtlichen Altersvorsorge konnte nicht so einfach gesetzlich erzwungen werden. Immerhin hat der Verfassungsgerichtshof in einer Reihe von Entscheidungen257 festgelegt, dass die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der gemilderten Intensität bei Eingriffen in das Pensionsrecht der Sozialversicherung zu beachten sind. Analoges gilt auch für den öffentlichen Dienst, weswegen Übergangsregelungen und längere Übergangsfristen bei der angestrebten Harmonisierung unumgänglich waren.


257 Vgl Rudda, Pensionen, Renten und Vertrauensschutz, in SoSi 2003, 164 f.

[Seite 157]

Im öffentlichen Dienst ist Teilzeitarbeit fast nicht vorhanden, weswegen die Fraueneinkommen dort vielfach höher sind.

Um den Verzerrungen von Durchschnittseinkommen auszuweichen, soll ein Einkommensvergleich nach Medianeinkommen die tatsächliche Situation aufzeigen.

[Seite 158]

[Tabelle 3a: Beamtenpensionen und ASVG-Pensionen:]

Doch die Harmonisierung der Pensionssysteme bei der öffentlich-rechtlichen Altersvorsorge kann nicht so einfach gesetzlich erzwungen werden. Immerhin hat der Verfassungsgerichtshof in einer Reihe von Entscheidungen (näheres siehe bei Rudda, „Pensionen, Renten und Vertrauensschutz“, in „Soziale Sicherheit“ Nr. 4/2003, S. 164 f.) festgelegt, dass die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der gemilderten Intensität bei Eingriffen in das Pensionsrecht der Sozialversicherung zu beachten sind. Analoges gilt auch für den öffentlichen Dienst, weswegen Übergangsregelungen und längere Übergangsfristen bei der angestrebten Harmonisierung unumgänglich sind.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan


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