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Oz/Fragment 058 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 58, Zeilen: 1-24
Quelle: Mandl 2003
Seite(n): 12, 13, 17, Zeilen: 12: 14 ff.; 13: 5 ff.; 17: 23 ff.
- Die Bereitstellung einer Politik auf kollektiver Basis, als Ausdruck einer anhaltenden Solidarität

Auf Grund von spill-over-Effekten auf andere Bereiche ergab sich eine Tendenz des weiteren Transfers von Kompetenzen auf die supranationale Ebene. Dies wird durch die Theorie des Funktionalismus81 erklärt. In der Europäischen Integration stellte die EGKS den Startpunkt dieser Integration durch das Zusammenlegen der Kohle- und Stahlindustrie dar.

In den vergangenen 50 Jahren gab es nun zahlreiche spill-over-Effekte bis hin zu einer möglicherweise bevorstehenden weit reichenden politischen Integration.

Im Jahr 2001 definierte die Kommission die Gemeinschaftsmethode wesentlich differenzierter82:

- Die Europäische Kommission unterbreitet als einziges Organ der EU Vorschläge für Gesetzgebung und Politik. Ihre Unabhängigkeit stärkt ihre Fähigkeit, die Politik der EU durchzuführen, Hüterin der Verträge zu sein und die Gemeinschaft in internationalen Verhandlungen zu vertreten

- Legislative und haushaltspolitische Beschlüsse werden vom Ministerrat (der die Mitgliedstaaten vertritt) und vom Europäischen Parlament (das die Bürger vertritt) gefasst. Ratsbeschlüsse mit qualifizierter Mehrheit sind ein wesentliches Element der Wirksamkeit der Gemeinschaftsmethode. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Rechtsnormen wird auf die Kommission und die Behörden der Mitgliedstaaten übertragen

- Der Europäische Gerichtshof wacht darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird

Beim Gipfel in Lissabon 2000 wurde der Methode der offenen Koordinierung OMC der Name gegeben. Wie kann nun der Zweck der OMC beschrieben werden83:


81 Die Theorie des Funktionalismus wurde in den 1930ern von David Mitrany entwickelt und in den 1950ern von den Neofunktionalisten, dessen bekanntester Vertreter Ernest B. Haas war, weiter ausgearbeitet. Historiker vergleichen die Entwicklung der EU und der Integration auch mit der Zollunion und der Entstehung des Deutschen Reiches im 19.Jahrhundert.

82 Com 2001/428,10.

83 http://www.bmf.gv.at/Publikationen/ downloads/workingpapers/wp4_2003.pdf ,17.

* Die Bereitstellung einer Politik auf kollektiver Basis, als Ausdruck einer anhaltenden Solidarität.

[...] Auf Grund von spill-over-Effekten auf andere Bereiche ergab sich eine Tendenz des weiteren Transfers von Kompetenzen auf die supranationale Ebene. Dies wird durch die Theorie des Funktionalismus14 erklärt. In der Europäischen Integration stellte die EGKS den Startpunkt dieser Integration, durch das Zusammenlegen von Kohle- und Stahlindustrie, dar. In den vergangen 50 Jahren gab es nun zahlreiche spill-over-Effekte bis hin zu einer möglicherweise bevorstehenden weit reichenden politischen Integration.

Die Gemeinschaftsmethode hat sich über die Jahre verändert. Die aktuellste Definition der Gemeinschaftsmethode ist im Weissbuch der Kommission „Europäisches Regieren“ zu finden:

„[...]

[Seite 13]

[...]

  • Die Europäische Kommission unterbreitet als einziges Organ der EU Vorschläge für Gesetzgebung und Politik. Ihre Unabhängigkeit stärkt ihre Fähigkeit, die Politik der EU durchzuführen, Hüterin der Verträge zu sein und die Gemeinschaft in internationalen Verhandlungen zu vertreten.
  • Legislative und haushaltspolitische Beschlüsse werden vom Ministerrat (der die Mitgliedstaaten vertritt) und vom Europäischen Parlament (das die Bürger vertritt) gefasst. Ratsbeschlüsse mit qualifizierter Mehrheit sind ein wesentliches Element der Wirksamkeit der Gemeinschaftsmethode. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Rechtsnormen wird auf die Kommission und die Behörden der Mitgliedstaaten übertragen.
  • Der Europäische Gerichtshof wacht darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird.“15

[Seite 17]

Wie kann nun der Zweck der OMC beschrieben werden?


14 Die Theorie des Funktionalismus wurde in den 1930ern von David Mitrany entwickelt und in den 1950ern von den Neofunktionalisten, wichtigster Vertreter Ernest B. Haas, weiter ausgearbeitet.

15 COM (2001) 428, S.10

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle findet sich erst am Ende der Seite und bezieht sich auf ein auf der nächsten Seite mit Anführungsstrichen gekennzeichnetes wörtliches Zitat aus der Quelle. Die Quelle kennzeichnet auch noch die wörtliche Übernahme von der Europäischen Kommission (http://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/?uri=CELEX:52001DC0428) durch Anführungsstriche und Fn.15; die Anführungsstriche fallen beim Verf. weg.

Sichter
(Hindemith), SleepyHollow02

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