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Pes/031

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Der kommunale Verwaltungstrakt [Verwaltungskontrakt]. Rechtliche Einordnung kommunaler Zielvereinbarungen

von Prof. Dr. Patrick Sensburg

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[1.] Pes/Fragment 031 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-05-09 09:51:46 Hindemith
Fragment, Gesichtet, KGSt 1993, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 31, Zeilen: 12-22
Quelle: KGSt 1993
Seite(n): 20, Zeilen: 1-12
Diese Aufgaben haben die Wirkung, die Verwaltung transparenter und damit besser steuerbar zu machen.[63] Nur wenn das oberste Kommunalorgan auf diese Weise laufend und detailliert über das Verwaltungsgeschehen informiert ist, kann von ihm erwartet werden, daß es der Verwaltung mit ihren Teileinheiten Vertrauen schenkt. Es wird dann die Durchführungsverantwortung aufgrund der dezentralen Ressourcenverantwortung der Fachbereiche respektieren und sich der Einzeleingriffe in den Prozeß der Leistungserstellung weitgehend entziehen.[64] Die von der KGSt so beschriebene Steuerung auf Abstand ist im Grunde auch die adäquate Steuerung der kommunalen Eigenbetriebe durch das oberste Kommunalorgan, das sich dazu einer professionellen Beteiligungsverwaltung bedient.[65]

[63] Pitschas, DÖV 1998, 907 (913).

[64] KGSt Bericht 5/1993 S. 20.

[65] KGSt Bericht 5/1993 S. 20; Bauer, Der Gemeindehaushalt 6/1994, 128 (130).

Diese Aufgaben haben die Wirkung, die Verwaltung transparenter und damit besser steuerbar zu machen. Nur wenn das oberste Kommunalorgan auf diese Weise laufend und eingehend über das Verwaltungsgeschehen informiert wird, kann von ihm erwartet werden, daß es der Verwaltung Vertrauen schenkt, die Durchführungsverantwortung der Fachbereiche respektiert und sich der heute üblichen Einzeleingriffe in den Prozeß der Leistungserstellung weitgehend enthält.

Die beschriebene Steuerung der Fachbereiche "auf Abstand" ist im Grundsatz auch die adäquate Form der Steuerung der kommunalen Eigenbetriebe und -gesellschaften (Konzern Kommunalverwaltung im weiteren Sinn) durch das oberste Kommunalorgan, das sich dazu einer professionellen Beteiligungsverwaltung bedient.

Anmerkungen

Das Ausmaß der Übernahme ist nicht erkennbar. Durch FN 63 wird verschleiert, dass der erste Satz des Fragments aus dem KGSt-Bericht stammt.

Sichter
Cassiopeia30


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