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Pes/041

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Der kommunale Verwaltungstrakt [Verwaltungskontrakt]. Rechtliche Einordnung kommunaler Zielvereinbarungen

von Prof. Dr. Patrick Sensburg

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pes/Fragment 041 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-25 20:34:48 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KGSt 1993, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30, Plaqueiator
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 41, Zeilen: 5-9
Quelle: KGSt 1993
Seite(n): 17, Zeilen: 6-10
Hiernach können zwischen der politischen Führung und der Verwaltung über die von den Fachbereichen zu erzeugenden Leistungen und Produkte (nach Menge, Preis, Kosten, Qualität und Zielgruppe) und die ihnen dafür zuzubilligenden Budgets Vereinbarungen getroffen werden.[125]

[125] KGSt Bericht 5/1993 S. 17.

Ist dergestalt über die jeweilige Verantwortung Klarheit geschaffen, können zwischen der politischen Führung und der Verwaltung über die von den Fachbereichen zu erzeugenden Leistungen oder Produkte (nach Menge. Preis. Kosten. Qualität und Zielgruppe) und die ihnen dafür zuzubilligenden Budgets Vereinbarungen getroffen werden.
Anmerkungen

Hier wären Anführungszeichen angebracht. Siehe auch Diskussionsseite

Sichter
Cassiopeia30, Hindemith (auf Bauernopfer gesetzt)

[2.] Pes/Fragment 041 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-05-09 08:47:10 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Winter 1998

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30, Plaqueiator, Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 41, Zeilen: 10-17
Quelle: Winter 1998
Seite(n): 178, Zeilen: 3-5, 7-10. 15-16
Der Rat bestimmt, welche Leistungen in welchem Umfang und in welcher Qualität

aufgrund der determinierten gesetzlichen Rahmenbedingungen durch die festgelegten Organisationseinheiten zu erbringen sind. Durch den Verhandlungsprozeß zwischen dem Rat und der Verwaltung werden die Vorstellungen und Wünsche des Rates in Übereinstimmung mit den hierfür von der Verwaltung veranschlagten Kosten gebracht. Diese Verhandlungen münden in den festzuschreibenden Kontrakten.

Die Legislative bestimmt, welche Leistungen in welchem Umfang und in welcher Qualität aufgrund der von ihr determinierten gesetzlichen Rahmenbedingungen durch die Exekutive zu erbringen sind. [...] Durch einen Verhandlungsprozeß zwischen

Exekutive und Legislative werden die Vorstellungen und Wünsche der Legislative über die zu erbringenden Leistungen in Übereinstimmung mit den hierfür von der Exekutive veranschlagten Kosten gebracht, [...] Diese Verhandlungen münden in festzuschreibende konkrete Zielvereinbarungen über die zu erbringenden Leistungen und die für diese Leistungen zu budgetierenden Kosten.

Anmerkungen

Hier wird lediglich aus "Legislative" "Rat" und aus "Exekutive" "Verwaltung" gemacht, um die Terminologie anzupassen. Ansonsten erfolgt keine Änderung. Der den Gedanken vorläufig abschließende Satz findet sich ausführlicher ebenfalls im Original und wird einfach zurechtgeschnitten.

Sichter
Plaqueiator, Hindemith (PlagKat)

[3.] Pes/Fragment 041 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-05-09 08:46:01 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Winter 1998

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30, Plaqueiator, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 41, Zeilen: 19-24
Quelle: Winter 1998
Seite(n): 179, Zeilen: 1-6
Innerhalb der zu treffenden Zielvereinbarungen geht es im Detail um ein genau quantifizierbares und auch in der Qualität beschreibbares Leistungsvolumen auf der einen und um ein den einzelnen Leistungselementen zuzuordnendes Budget auf der anderen Seite, welches sich vereinfacht aus dem Produkt, aus der Anzahl der Leistungen und den Kosten ihrer Erstellung ergibt. Innerhalb der zu treffenden Zielvereinbarungen, [...], geht es im Detail um ein genau quantifizierbares und auch in der Qualität beschreibbares Leistungsvolumen auf der einen Seite und um ein den einzelnen Leistungselementen zuzuordnendes Budget, welches sich vereinfacht aus dem Produkt aus der Anzahl der Leistungen und den Kosten ihrer Erstellung ergibt.
Anmerkungen

Zwei Sätze später gibt es einen inhaltlich korrekten Verweis auf Winter, allerdings auf die Seite 178. Die wörtliche Übernahme von S. 179 ist dadurch nicht gedeckt. Man beachte auch Pes/Fragment 041 10: Die weitgehend wörtliche Übernahme beginnt schon dort.

Sichter
Cassiopeia30, Hindemith (PlagKat)

[4.] Pes/Fragment 041 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:10:35 Kybot
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Winter 1998

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan, Drhchc
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 41, Zeilen: 24-33
Quelle: Winter 1998
Seite(n): 178, Zeilen: 12-15, 17-20
Dem Bürgermeister als Verwaltungschef wird bei den Verhandlungen daran gelegen sein, ein möglichst großes Budget für sich zu erhalten. Dem Rat wird demgegenüber daran gelegen sein, ein möglichst großes Leistungsvolumen zu erreichen, da das kommunale Budget primär durch die Steuereinnahmen determiniert ist.[FN 126] Durch den von beiden Seiten[FN 127] vereinbarten Kontrakt soll sichergestellt werden, daß die Verwaltung die Vorgaben des Rates beachtet, da sie mit am Verhandlungstisch saß und dem Kontrakt zugestimmt hat.[FN 128] Dies ist aus Sicht der KGSt für den Rat von entscheidender Bedeutung, da er trotz der Delegation[FN 129] des Leistungsauftrages umfassend verantwortlich bleibt.[FN 130]

[FN 126: Winter S. 178.]

[FN 127: Im Folgenden wird, um dem Neuen Steuerungsmodell gerecht zu werden, von Partnern zu sprechen sein.]

[FN 128: Vgl. KGSt Bericht 10/1996 S. 10.]

[FN 129: Zur Delegation im einzelnen S. 156 ff.]

[FN 130: KGSt Bericht 19/1992 S. 43.]

Im Interesse der Exekutive wird dabei nach wie vor ein möglichst großes Budgetvolumen liegen, welchem von der Legislative der Wunsch nach einem möglichst großen Leistungsvolumen, bei einem primär durch die Steuereinnahmen determinierten Budget, entgegen gestellt wird. [...] Damit stellt die Legislative sicher, daß die Verwaltung die Vorgaben der Politik beachtet.[FN 496] Denn die Legislative bleibt auch bei der Einführung von Kontraktmanagement umfassend verantwortlich für den delegierten Leistungsauftrag an die Exekutive.[FN 497]

[FN 496: Vgl. KGSt [Hrsg.], Das Verhältnis von Politik und Verwaltung, Bericht 10/1996, S.10]

[FN 497: Vgl. KGSt [Hrsg.], Bericht 19/1992, S.43]

Anmerkungen

Hier greift Pes in das Originalmaterial ein, indem er es konkretisiert und teilweise paraphrasiert. Nichtsdestotrotz bleiben viele der Originalformulierungen und auch die beiden Fußnoten unverändert stehen. Die in FN 126 gegebene Quellenangabe Winter (1998) erfolgt in derselben Form wie sonst auch überall in der Arbeit. Wie soll selbst der fachkundige Leser/ die fachkundige Leserin so erkennen, wann Pes eine Quelle zitiert und wann er "nur" paraphrasiert. Er selbst benutzt diese Art der Quellenangabe völlig undifferenziert, was an anderer Stelle zur Verschleierung umfangreicherer wortidentischer Übernahmen führt. Noch dazu wird Winter in der Mitte der Übernahme referenziert. Dieses Fragment steht in einer Reihe mit vielen weiteren (langen) Übernahmen aus Winter 1998.

Sichter
Drhchc


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