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Pes/158

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Der kommunale Verwaltungstrakt [Verwaltungskontrakt]. Rechtliche Einordnung kommunaler Zielvereinbarungen

von Prof. Dr. Patrick Sensburg

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pes/Fragment 158 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-25 20:25:09 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Triepel 1942

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30, Plaqueiator, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 7-13
Quelle: Triepel 1942
Seite(n): 51, Zeilen: 17-25
Die echte Delegation ist nach Triepel immer die Abschiebung und Zuschiebung einer Kompetenz.[804] Es ist daher nur diejenige Delegation echt, bei der ein Subjekt, das auch ein Gemeindeorgan sein kann, eine Zuständigkeit, die es im eigenen Besitz hat, kraft eigenen Entschlusses zu Gunsten eines anderen Subjektes aufgibt. Die Delegation führt damit zu einer Kompetenzverlagerung von einem Organ hin zu einem anderen. Der Verlust der Kompetenzen des einen Organs braucht dabei nicht endgültig zu sein.

[804] Triepel S. 51.

Die echte Delegation ist immer, wie wir schon sahen, gleichzeitig Abschiebung und Zuschiebung einer Kompetenz. Sie ist also vor allem devolvierende Delegation; man kann sie auch translative nennen.[2] Es ist daher nur diejenige Delegation echt, bei der ein Subjekt - der Staat oder die Gemeinde oder eines ihrer Organe - eine Zuständigkeit, die es im eigenen Besitze hat, kraft eigenen Entschlusses zu Gunsten eines anderen Subjektes aufgibt. Delegation führt in erster Linie einen Kompetenzverlust herbei. Der Verlust braucht kein endgültiger zu sein.

[2] Dass man unter "Devolution" auch den für gewisse Fälle vorgeschriebenen Uebergang der Zuständigkeit von einer unteren an eine höhere Behörde versteht — vor allem im Kirchenrechte — hindert nicht, den Ausdruck so, wie im Texte geschehen, zu gebrauchen.

Anmerkungen

Nach der Fußnote wird weiter Triepel paraphrasiert. Siehe auch die Diskussionsseite

Sichter
Cassiopeia30

[2.] Pes/Fragment 158 25 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-05-08 11:18:52 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Pes, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Triepel 1942, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Cassiopeia30, Plaqueiator
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 25-27
Quelle: Triepel 1942
Seite(n): 53, Zeilen: 6-9
Die Echtheit der Delegation wird auch nicht dadurch beeinträchtigt, daß der Delegatar einem Kontrollrecht des Deleganten in bezug auf die Ausübung der delegierten Kompetenz unterstellt ist.[808]

[808] Vgl. Duguit S. 512.

Die Echtheit der Delegation wird schliesslich auch nicht dadurch beeinträchtigt, dass der Delegatar einem Kontrollrechte des Deleganten in bezug auf die Ausübung der delegierten Kompetenz unterstellt ist,[6] [...]

[6] Vgl. Duguit, Etudes du droit public Bd. 2 S. 512. Siehe auch oben S. 24 bezüglich des "Rats der Volksbeauftragten".

Anmerkungen

Einen Satz später wird auf Triepel, S. 53, verwiesen. Duguit (1901), ein französisches Werk, wird nur in dieser Fußnote und im Literaturverzeichnis genannt. Es ist nicht anzunehmen, dass der Autor Duguit studiert hat und dann die gleichen Worte dazu schreibt wie Triepel, und dies auch noch in einem Teil seiner Dissertation, der größtenteils auf Triepel basiert.

Sichter
Cassiopeia30


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Plaqueiator, Zeitstempel: 20111012194009

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