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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Drhchc
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 29, Zeilen: 22-30
Quelle: Ipsen 1998
Seite(n): 7, Zeilen: 22-23:26-31
Nach Ipsen ist das Geld neben dem Recht das wichtigste Steuerungsmittel, so daß das Haushaltsrecht der Dreh- und Angelpunkt des Neuen Steuerungselements ist.[54] Nur durch die dezentrale Verwaltung und Verantwortung über die Finanzen, kann auch ein verantwortungsvoller und outputorientierter Umgang mit den Ressourcen erzielt werden. Die Experimentierklauseln in den jeweiligen Gemeindeordnungen sehen daher seit einigen Jahren hierfür ausdrücklich vor, daß Ausnahmen von den haushaltsrechtlichen Vorschriften über die Deckungsfähigkeit und zeitliche Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln zugelassen werden können.[55]

[54] Ipsen, DVBl, 1998, 810 (806). [55] Brüning, DÖV 1997, 278 ff. m.w.Nw. Hierzu später S. 217 ff.

Da das Geld neben dem Recht das wichtigste Steuerungsmittel darstellt, ist das Haushaltsrecht der Dreh- und Angelpunkt jeder Reform. [...]

Zu der dezentralen Mittelbewirtschaftung bei gleichzeitiger Budgetierung muß die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln sowie die gegenseitige Deckungsfähigkeit treten, um eine hinreichend flexible Mittelbewirtschaftung zu ermöglichen. Die Experimentierklausel in der Niedersächsischen Gemeindeordnung sieht ausdrücklich vor, daß Ausnahmen von den haushaltsrechtlichen Vorschriften über die Deckungsfähigkeit und zeitliche Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln zugelassen werden können, so daß insoweit der Erprobung eines neuen Modells das traditionalle Haushaltsrecht nicht mehr im Wege steht[48].

[48] § 138 Abs. 1 Nr. 5 NGO.

Anmerkungen

Der erste Satz ist korrekt angegeben, beim zweiten Gedanken ist die Ähnlichkeit doch wohl mehr als Zufall. Allerdings muss Brüning noch nachgesehen werden.

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