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Pes/Fragment 074 19

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Cassiopeia30, Drhchc
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 74, Zeilen: 19ff.
Quelle: Stelkens 1998
Seite(n): 185f., Zeilen: -
Der Begriff der Behörde läßt sich nach dem allgemeinen Behördenbegriff definieren als eine dem Organismus der Verwaltung eingeordnete, organisatorische Einheit von Personen und sachlichen Mitteln, die mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattet ist.[327] [...]

Das Verwaltungsverfahrensgesetz stellt bei der Subsumtion unter den allgemeinen Behördenbegriff allein darauf ab, ob materielle Aufgaben der Verwaltung nach den Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes durchgeführt werden sollen. Die Stelle, die diese Aufgaben erfüllt, wird als Behörde im funktionellen Sinn bezeichnet.[328] Der funktionelle Behördenbegriff kann damit als Konkretisierung des allgemeinen Behördenbegriffs angesehen werden. Eine weitere Bestimmung des Behördenbegriffs bietet ein Rückgriff auf den umfassenden Behördenbegriff, wie er von der Rsp. zur VwGO entwickelt wurde.[329] Nach ihm sind Verwaltungsbehörden jede mit Aufgaben der [öffentlichen Verwaltung betraute Stellen, ohne Rücksicht auf ihre Rangstufe oder Besetzung, jedoch mit Ausnahme der Gerichte und der Amtsstellen der Religionsgemeinschaften.[330]]

[327] Vgl. BVerfG NJW 1991, 2980 m.w.Nw.

[328] Stelkens/Bonk/Sachs-Stelkens/Schmtz § 1 Rndnr. 216; Knack § 1 Rdnr. 8; Obermayer-Hoffmann § 1 Rdnr. 76.

[329] BVerfGE 9, 172 (178); OVG Münster, NJW 1967, 949.

[330] BVerfGE 9, 172(178).

S. 185, Rndnr. 213:

Die häufig als allgemeiner Behördenbegriff definierten Voraussetzungen "die in den Organismus der Staatsverwaltung eingeordnete, organisatorische Einheit von Personen und sächlichen Mitteln, die mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattet [...] ist [...]" [522]

S. 186, Rndnr. 216: b) Das VwFvG stellt allein darauf ab, ob materielle Aufgaben der Verwaltung [...] nach den Regeln des VwVfG durchgeführt werden sollen. Die Stelle, die diese Aufgaben erfüllt, wird als Behörde im funktionellen Sinn bezeichnet. [527] Für sie kann zunächst auf den über den organisationsrechtlich hinausgehenden umfassenden Behördenbegriff zurückgegriffen werden, wie er von der Rechtsprechung zur VwGO entwickelt worden ist. [528] Allerdings definiert die VwGo ihren Behördenbegriff nicht selbst. Die Entwicklung ging aber von deren Vorläuferin § 25 Abs. 2 br. MRVO Nr. 165 aus. "Verwaltungsbehörde i. S. dieser Verordnung ist jede mit Aufgaben der öffentlichen Verwaltung iM Geltungsbereich dieser Verordnung betraute deutsche Stelle, ohne Rücksicht auf ihre Rangstufe oder Besetzung, jedoch mit Ausnahme der Gerichte und der Amtsstellen der Religionsgesellschaften."

[522] BVerfG NJW 1991, 2980 m.w.N.

[527] Maurer § 21 Rn 33.

[528] Zur Einheitlichkeit der Begriffe Einl Rn 42; BVerfGe 9, 172, 178; OVG Münster NJW 1967, 949; [...]

Anmerkungen

Großflächige, meist umschreibende, Übernahme des Kommentars ohne adäquate Quellenangabe. Rndnr. 213 wird überhaupt nicht referenziert (da stammt der erste Satz her), Rndnr. 216 wird angegeben, jedoch geht danach die Übernahme munter weiter, darum BauernOpfer.

Sichter
Drhchc

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