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Pes/Fragment 081 23

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Cassiopeia30, Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 81, Zeilen: 23-27
Quelle: Meyer Borgs 1982
Seite(n): 45, Zeilen: 31-36
Auch die §§ 4 ff. VwVfG unterstehen der Bestimmung des Anwendungsbereichs durch § 1 Abs. 4 VwVfG (§ 1 Abs. 2 VwVfG NW). Erkennt man daher z.B. für ein historisches Institut eine Amtshilfeverpflichtung an, kann man ihm nicht gleichzeitig die Behördeneigenschaft nach § 1 Abs. 4 VwVfG (§ 1 Abs. 2 VwVfG NW) absprechen.[374]

[374] A.A. wohl Finkelnburg/Lässig § 1 Rdnr. 96.

Auch ein historisches Institut kann Behörde sein und z. B. der Amtshilfeverpflichtung der §§ 4 ff unterliegen. Den Amtshilfebestimmungen des VwVfG liegt der in Abs. 4 definierte Behördenbegriff zugrunde. Es geht daher nicht an, eine Stelle für amtshilfeverpflichtet zu halten und ihr gleichzeitig den Behördencharakter abzusprechen (so aber wohl Finkelnburg/Lässig, § 1 RN 96).
Anmerkungen

Kurz davor gibt es einen Hinweis auf Meyer/Borgs. Siehe auch die Diskussionsseite.

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