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Pes/Fragment 095 18

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Cassiopeia30, PlagProf:-), Hindemith
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 95, Zeilen: 18-23
Quelle: Stelkens 1998
Seite(n): 352, Zeilen: Rdnr. 110
Dies bedeutet aber nicht, daß das Merkmal der Außenwirkung uferlos anzuwenden ist. Interne Vorbereitungshandlungen, Entscheidungsentwürfe oder vorgelagerte Handlungen in Erwartung eines Verwaltungsverfahrens können keine Auswirkungen auf die Sachentscheidung haben und berühren daher auch nicht die Rechtssphäre eines

Dritten.[450]

[450] Ule/Laubinger, VwVfG, § 19 Rdnr. 10; Obermayer, VwVfG, § 9 Rdnr. 6; Stelkens/Bonk/Sachs-Stelkens/Schmitz, VwVfG, § 9 Rdnr. 110.

Die nur mittelbar nach außen wirkende Tätigkeit bedeutet nicht, daß auf das gesetzliche Erfordernis der Außenwirkung völlig verzichtet werden darf. [223] Die Tatsache, daß der VA selbst in seiner Rechtswirkung Außenwirkung hat, genügt nicht. Die Sachentscheidung mittelbar beeinflussen kann nur eine (interne) Entscheidung der Behörde; interne Vorberatungen, Entscheidungsentwürfe, Vorbereitungshandlungen in Erwartung eines VwVf [...] haben noch keine Auswirkungen auf die Sachentscheiung, [224] anders aber die beratende Mitwirkung einer anderen Behörde, da diese sich gegenüber der das Verfahren betreibenden Behörde festgelegt hat (Rn. 117).

[223] Schmidt-Aßmann Städte- und Gemeindebund 1977, 9, 12; Ule/Laubinger § 19 Rn. 10

[224] Ule/Laubinger § 19 Rn. 10; Obermayer § 9 Rn 6.

Anmerkungen

Kann tatsächlich nach Ule/Laubinger zitiert sein. Dort dürfte zumindest etwas Ähnliches stehen. Ansonsten ist die Quelle benannt, und es werden nicht mehr als vier zusammenhängende Wörter übernommen. Das wäre für mich kein Plagiat. PlagProf:-) Hindemith: schließe mich dieser Einschätzung an, belasse das Fragment aber auf "verdächtig". Unschön ist, dass auch der Verweis auf Obermayer wohl aus der Quelle stammt.

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