|
|
|
| Untersuchte Arbeit: Seite: 172, Zeilen: 23-31 |
Quelle: Oebbecke 2000 Seite(n): 26, Zeilen: 18-34 |
|---|---|
| Diese erhielte einen anderen Sinn, wenn nach der Wahl Kompetenzen dem einen Organ entzogen und dem anderen zugewiesen würden. Unter der alten Gemeindeordnung NW war das Rückholrecht im Hinblick auf die demokratische Legitimation unproblematisch. Der Gemeindedirektor leitete seine demokratische Legitimation vom Rat ab. Mit der Ausübung des Rückholrechts verschob der Rat danach die Kompetenzen innerhalb des Bereichs, auf den sich seine demokratische Legitimation bezog.[881] Soweit der Bürgermeister durch den Rat gewählt wird, gilt für ihn nichts anderes.
[881] Oebbecke, Städte- und Gemeinderat 7/2000, 24 (26). |
Diese Wahlentscheidung erhielte einen anderen Sinn, wenn nach der Wahl Kompetenzen dem einen Organ entzogen und dem anderen zugewiesen würden.
Unter der alten Kommunalverfassung war das Rückholrecht im Hinblick auf die demokratische Legitimation unproblematisch. Auch der Gemeindedirektor leitete seine demokratische Legitimation vom Rat ab. Mit der Ausübung des Rückholrechtes verschob der Rat also lediglich Kompetenzen innerhalb des Bereichs, auf den sich seine durch die Kommunalwahl erlangte Legitimation bezog. Daran änderte sich auch durch die Einführung des hauptamtlichen Bürgermeisters ab 1994 nichts, weil diese Bürgermeister durch den Rat gewählt wurden. |
Teilweise wortwörtliche Übernahme, die durch die Fußnote am Ende des zweiten Satzes nicht abgedeckt ist. Der Umfang der Übernahme wird nicht deutlich. |
|