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Die Europäische Zentralbank

von Dr. Paul Fang

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pf/Fragment 145 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-07-18 15:14:47 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gaitanides 2005, Gesichtet, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 145, Zeilen: 1-19
Quelle: Gaitanides 2005
Seite(n): 42, 43, Zeilen: 42: 8 ff., 26 ff.; 43: 3 ff., 29 ff.
[CAESAR beispielsweise zieht den Terminus „Handlungsspielraum“ vor und definiert diesen als ein Konglomerat der Möglichkeiten einer Notenbank, ihre Aufgabe ohne Behinderung durch juristische Bestimmungen, ökonomische] Wirkungshemmnisse oder politische Widerstände zu erfüllen.567 Nach dieser breiten Definition gäbe es aber fast nichts, das nicht in irgendeiner Weise Einfluss auf die Unabhängigkeit einer Zentralbank hätte.

Andere Autoren definieren die Unabhängigkeit einer Zentralbank als Weisungsfreiheit568 oder als die alleinige Zuständigkeit für die Anwendung des ihr vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Instrumentariums569. Die erste Definition ist jedoch nicht umfassend genug, da andere Kriterien wie institutionelle und strukturelle Unabhängigkeit nicht ausreichend gewürdigt werden. Die letztgenannte Definition erscheint deshalb problematisch, weil dabei das notwendige Instrumentarium der Zentralbank sowie die rechtliche Grundlage für die Unabhängigkeit als gegeben angenommen werden. Dies könnte dazu führen, dass eine Zentralbank, die mit wenigen oder unzureichenden geldpolitischen Instrumenten, aber ohne Weisungsbefugnis externer Instanzen ausgestattete Zentralbank unabhängiger erscheint als eine andere Zentralbank, die über ein umfangreiches geldpolitisches Instrumentarium verfügt, aber bei deren Anwendung teilweise an Auflagen gebunden ist. Eine allgemeingültige, umfassende Definition der Zentralbankunabhängigkeit könnte lauten, dass eine Zentralbank dann unabhängig ist, wenn sie ihre geldpolitischen Entscheidungen selbständig und ohne externe Beeinflussung treffen kann.570


567 CAESAR, ROLF, Der Handlungsspielraum von Notenbanken: Theoretische Analyse und internationaler Vergleich, Baden-Baden, 1981, S. 70.

568 Vgl. BERNAUER, ENGELBERT, Staat und Notenbank – Autonomie und Koordination, Freiburg im Breisgau, 1960, S. 4

569 Vgl. PFISTERER, HANS, Die Notenbank im System der wirtschaftspolitischen Steuerung, in: Kaiser, Josef H. (Hrsg.), Planung III: Mittel und Methoden planender Verwaltung, Baden-Baden, 1968, S. 409; HAHN, HUGO J./SIEBELT, JOHANNES, Zur Autonomie der künftigen Europäischen Zentralbank, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), 1989, S. 233.

570 GAITANIDES, CHARLOTTE, Das Recht der Europäischen Zentralbank, Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion, Tübingen, 2005, S. 42 f.

Folgt man dieser Begriffsbestimmung, so gibt es fast nichts, das nicht in irgendeiner Weise Einfluß auf die Unabhängigkeit einer Zentralbank hätte. [...]

Die Definition ist allerdings nicht umfassend genug, da weitere Unabhängigkeitskriterien, wie die institutioneile und strukturelle Unabhängigkeit, nicht - jedenfalls nicht unmittelbar - umfaßt sind.

Einige Autoren definieren Unabhängigkeit als die »alleinige Zuständigkeit der Notenbank für die Anwendung des ihr vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Instrumentariums«11 bzw. die »alleinige Befugnis des Emissionsinstituts zur Anwendung seiner Einflußmittel«.12

[Seite 43]

Diese Definitionen erscheinen jedoch problematisch, da das Instrumentarium der Zentralbank ebenso wie die rechtlichen Vorgaben für die Unabhängigkeit als gegeben angenommen werden. Die Instrumente und Bestimmungen, die ihr die rechtliche Grundlage vorenthält, werden dabei nicht berücksichtigt. Das könnte etwa dazu führen, daß eine mit wenigen geldpolitischen Instrumenten, aber ohne Weisungsbefugnisse notenbankexterner Instanzen ausgestattete Zentralbank unabhängiger bewertet wird, als eine Zentralbank, der ein umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung steht, deren Anwendung aber teilweise an Auflagen gebunden ist. [...]

Die Zentralbankunabhängigkeit ist - in Abgrenzung zur Abhängigkeit - wie folgt zu definieren: Eine Zentralbank ist unabhängig, wenn sie ihre geldpolitischen Entscheidungen selbständig und ohne Beeinflussung von außen treffen kann.


11 Pfisterer, Die Notenbank im System der wirtschaftspolitischen Steuerung, in: Kaiser, Planung III, 1968, S. 409 (425).

12 Hahn/Siebelt, Zur Autonomie einer künftigen Zentralbank, in: DÖV 1989, 233 (234).

Anmerkungen

Fortsetzung von der Vorseite. Die Quelle ist am Ende in Fn. 570 genannt.

Teilweise stammen die aus Gaitanides übernommenen Inhalte nicht von dieser, sondern stellen dort ihrerseits Übernahmen aus Liebler (1996) dar; siehe Chg/042 und Chg/043.

Bei der Übernahme der Referenzen übersieht der Verfasser, dass Pfisterer richtig Pfleiderer heißt. Dieser Fehler ist bereits Gaitanides unterlaufen (siehe Chg/042).

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160718151634

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