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Die Europäische Zentralbank

von Dr. Paul Fang

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pf/Fragment 146 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-09-02 08:44:33 Schumann
Fragment, Gesichtet, Pf, Reumann 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 146, Zeilen: 1-17
Quelle: Reumann 2001
Seite(n): 18, Zeilen: 18: 1 ff.
[Das Europäische Währungsinstitut erstellte eine Liste mit den unterschiedlichen Aspekten der Zentralbankunabhängigkeit, wobei zwischen institutionellen,] personellen und finanziellen Aspekten unterschieden wird. Die Unabhängigkeit einer Zentralbank wird dabei mit einer Ausschlussliste definiert. Demnach sind Rechte Dritter nicht mit den Unabhängigkeitsanforderungen des EG-Vertrages vereinbar, wenn es den Dritten (z.B. Regierung oder Parlament) ermöglicht wird,571

- Zentralbanken oder deren Beschlussorganen Weisungen zu erteilen,

- Entscheidungen von Zentralbanken zu genehmigen, auszusetzen, aufzuheben oder aufzuschieben,

- Entscheidungen von Zentralbanken aus rechtlichen Gründen zu zensieren,

- in Beschlussorganen einer Zentralbank mit Stimmrecht vertreten zu sein,

- (vorab) zu einer Entscheidung einer Zentralbank konsultiert zu werden.

7.3 Die Merkmale der Unabhängigkeit

Sowohl in der juristischen als auch in der volkswirtschaftlichen Literatur gibt es viele Ansätze, die Aspekte der Unabhängigkeit zu gliedern und zu klassifizieren. Es wird versucht, die Unabhängigkeit in verschiedene Komponenten aufzuspalten. Die einzelnen Merkmale der Unabhängigkeit werden dabei oftmals unterschiedlich bezeichnet und eingeordnet.572


571 EUROPÄISCHES WÄHRUNGSINSTITUT, Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken, in: Jahresbericht 1997, S. 116.

572 ISSING, OTMAR, Unabhängigkeit der Notenbank und Geldwertstabilität, Stuttgart, 1993, S. 16.

Das EWI hat eine Liste mit den verschiedenen Aspekten der Zentralbankunabhängigkeit für die nationalen Zentralbanken des ESZB erstellt, wobei zwischen institutioneilen, personellen und finanziellen Aspekten unterschieden wird. [...] Die Unabhängigkeit einer Zentralbank wird hier mit einer Ausschlußliste definiert: Rechte Dritter (z.B. Regierung und Parlament) sind nicht vereinbar mit dem Vertrag und/oder der Satzung, wenn es den Dritten ermöglicht wird,

• Zentralbanken oder deren Beschlußorganen Weisungen zu erteilen,

• Entscheidungen von Zentralbanken zu genehmigen, auszusetzen, aufzuheben oder aufzuschieben,

• Entscheidungen der Zentralbanken aus rechtlichen Gründen zu zensieren,

• in Beschlußorganen einer Zentralbank mit Stimmrecht vertreten zu sein,

• (vorab) zu Entscheidungen einer Zentralbank konsultiert zu werden.

[...]

Sowohl in der volkswirtschaftlichen als auch in der juristischen Literatur gibt es viele Versuche, den Aspekt Unabhängigkeit zu klassifizieren. Unabhängigkeit wurde in verschiedene Komponenten aufgespalten. Die einzelnen Elemente der Unabhängigkeit wurden dabei oftmals verschieden eingeordnet und benannt.18


18 Zu diesem Problem schon Issing Unabh. S. 16.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die eigentliche Quelle.

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160902084711

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