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Die Europäische Zentralbank

von Dr. Paul Fang

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pf/Fragment 195 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-23 15:28:36 Schumann
Fragment, Gesichtet, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wagener 2001

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 195, Zeilen: 4-16
Quelle: Wagener 2001
Seite(n): 166, 167, Zeilen: 166: 13 ff., 167: 21 ff.
Durch eine weit gehende Offenlegung und Veranschaulichung der bankinternen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse liesse sich potenziellem Missbrauch durch die Zentralbank entgegenwirken. Wenn es gelänge, die Tätigkeiten der Zentralbank einer ständigen und fundierten Überwachung durch die Öffentlichkeit zu unterziehen, würde zwar niemand die Zentralbank kontrollieren, doch sei sie damit unter Kontrolle.749 Dies erfordere eine Institutionalisierung des dauerhaften Zwangs zur Begründung geldpolitischer Entscheidungen und ihrer umfassenden Erläuterung. Auf diese Weise könnte das oft beklagte Demokratiedefizit der Europäischen Zentralbank behoben werden.750

Ihrer Pflicht, Rechenschaft vor den politischen Instanzen abzulegen, kommt die EZB im Rahmen ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Rat, der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat nach.751


749 MAJONE, GIANDOMENICO, Regulatory legitimacy, in: MAJONE, GIANDOMENICO (eds.), Regulating Europe, London, 1996, S. 291, S. 300.

750 ILLING, GERHARD, Herausforderungen an die Europäische Zentralbank, in: Wirtschaftsdienst, Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Nr. 8, 1998, S. 491 ff; Vgl. dazu auch: SCHMIDHUBER, PETER M., Die Europäische WWU und das Problem der Glaubwürdigkeit, in: CAESAR, ROLF/SCHARRER, HANSECKART (Hrsg.), Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: regionale und globale Herausforderungen, Bonn, 1998, S. 197 ff; RANDZIO-PLATH, CHRISTA, Die demokratische Rechenschaftspflichtigkeit der EZB muss erhöht werden, in: Wirtschaftsdienst, Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Nr. 5, 1998, S. 274; MAJONE, GIANDOMENICO, Independence vs. Accountability? Non-majoritarian Institutions and Democratic Government in Europe, in: European University Institute, Working Paper, Nr. 3, Florenz, 1994, S. 24; BINI SMAGHI, LORENZO, The Democratic Accountability of the European Central Bank, in: BNL Quarterly Review, Nr. 205, 1998, S.142.

751 Art. 113 Abs. 3 EGV i.V.m. Art 15.3 ESZB-Satzung.

Durch eine weitreichende Offenlegung und Veranschaulichung der bankinternen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse ließe sich potentiellem Mißbrauch der Zentralbank durch die Einflußnahme gesellschaftlicher Partikularkräfte entgegenwirken.945 Wenn es gelänge, das Zentralbankhandeln einer ständigen und fundierten Überwachung durch das „öffentlichen Auge“946 zu unterziehen, würde zwar niemand die Zentralbank „kontrollieren“, dennoch sei sie damit „unter Kontrolle“.947 Dies erfordere jedoch eine „Institutionalisierung“ des dauerhaften Zwanges zur Begründung geldpolitischer Entscheidungen und ihrer umfassenden Erläuterung.948 Auf diese Weise wäre dann auch nach einschlägiger Ansicht „all denen der Wind aus den Segeln genommen worden, die ein Demokratiedefizit der EZB beklagen.“949

[Seite 167]

Ihrer Auflage, Rechenschaft vor den politischen Instanzen abzulegen, kommt die EZB im Rahmen ihrer bereits skizzierten Berichtspflicht gegenüber dem Rat, der Kommission, dem EP und dem Europäischen Rat nach.954


945 Vergl. Bini Smaghi (1998), S. 126

946 Majone (1996), S. 29

947 Vergl. Majone (1996), S. 300

948 Vergl. Randzio-Plath, Christa (1998): Die demokratische Rechenschaftspflichtigkeit der EZB muß erhöht werden. In: Wirtschaftsdienst, Nr. 5 / 1998, S. 269 - 276, S. 274

949 Illing (1998), S. 500. Vergl. hierzu auch Issing (1999), S. 114: „Unabhängigkeit der Zentralbank ist die eine Seite - die Pflicht, Rechenschaft abzulegen, die andere. Beides gehört untrennbar zusammen.“ Vergl. hierzu auch Majone (1994), S. 24, Bini Smaghi (1998), S. 42; Chote (1998), S. 1; Schmidhuber, Peter M. (1998), Die Europäische WWU und das Problem der Glaubwürdigkeit. In: Caesar, Rolf / Scharrer, Hans-Eckart (Hrsg.), Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: regionale und globale Herausforderungen, Bonn, S. 197-206, S. 204

954 Vergl. D I 3.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160623153047

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