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Die Europäische Zentralbank

von Dr. Paul Fang

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Pf/Fragment 201 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-07 20:00:42 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gaitanides 2005, Gesichtet, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 201, Zeilen: 3-8
Quelle: Gaitanides 2005
Seite(n): 204, Zeilen: 9 ff.
In Bezug auf die Europäische Zentralbank wirft das Gewaltenteilungsprinzip die Frage auf, welche Mechanismen für die Kontrolle und Einbindung der EZB in das institutionelle System der Gemeinschaft bestehen. Aus dem Organisationsrecht der Gemeinschaft können sich Grenzen der Unabhängigkeit ergeben, wenn die EZB in ein System von checks and balances der Gemeinschaftsinstitutionen eingebunden ist.766

766 GAITANIDES, CHARLOTTE, Das Recht der Europäischen Zentralbank, Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion, Tübingen, 2005, S. 204.

In bezug auf die EZB wirft das Gewaltenteilungsprinzip die Frage auf, welche Mechanismen für die Kontrolle und Einbindung der EZB in das institutionelle System der Gemeinschaft bestehen. Grenzen der Unabhängigkeit können sich aus dem Organisationsrecht der Gemeinschaft ergeben, wenn - und soweit - die EZB in ein System von »checks and balances« der Gemeinschaftsinstitutionen eingebunden ist.
Anmerkungen

Die Quelle ist zwar genannt, die Wörtlichkeit der Übernahme hätte aber gekennzeichnet werden müssen, etwa durch Anführungszeichen.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Pf/Fragment 201 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-07 20:00:50 Schumann
Endler 1998, Fragment, Gesichtet, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 201, Zeilen: 9-21
Quelle: Endler 1998
Seite(n): 273 f., Zeilen: 273: letzter Absatz; 274: 1 ff.
Für die Glaubwürdigkeit einer nichtinflationären Geldpolitik der Zentralbank ist eine möglichst weitgehende Autonomie wünschenswert. Diese Unabhängigkeit kann aber mit verfassungsrechtlichen Mechanismen kollidieren, die eine Kontrolle darüber ermöglichen sollen, ob die Zentralbank die ihr zugeordnete Befugnis auch tatsächlich für den ihr vorgegebenen Zweck nutzt. Denn solche Kontrollmechanismen wirken eher in Richtung einer Einschränkung der Unabhängigkeit. Sie folgen weniger dem Demokratieprinzip als einem dem Gewaltenteilungsprinzip immanenten Gedanken, durch gegenseitige Kontrolle eine willkürliche Ausübung von Macht zu verhindern.767

Zur Beantwortung der Frage, wie weit die Unabhängigkeit der Zentralbank reichen soll und welche Mechanismen für ihre Kontrolle und Einbindung in das Staatssystem genutzt werden sollen, ist zwischen den verschiedenen Staatsorganen der Exekutive, Legislative und Judikative zu unterscheiden.


767 Vgl. STEIN, EKKEHART/FRANK, GÖTZ, Staatsrecht, 19. Auflage, Tübingen, 2004, § 12, S. 106 ff; EVERSON, MICHELLE, Independent Agencies: Hierarchy Beaters? in: European Law Journal 1, 1995, S. 189 ff.

Für die Glaubwürdigkeit einer nichtinflationären Geldpolitik der Zentralbank ist eine möglichst weitgehende Unabhängigkeit wünschenswert. Diese Unabhängigkeit kann dann aber mit verfassungsrechtlichen Mechanismen kollidieren, die eine Kontrolle darüber ermöglichen sollen, daß die Zentralbank die ihr zugeordnete Macht auch tatsächlich für den ihr vorgegebenen

[Seite 274]

Zweck nutzt338. Denn solche Kontrollmechanismen werden eher in Richtung einer Einschränkung der Unabhängigkeit wirken. Sie folgen weniger aus dem Demokratieprinzip als aus einem dem Gewaltenteilungsprinzip immanenten Gedanken, durch gegenseitige Kontrolle und Hemmung der Gewalten eine willkürliche Ausübung von Macht zu verhindern339. [...]

Zur Beantwortung der Frage, wieweit die Unabhängigkeit der Zentralbank reichen soll und welche Mechanismen für ihre Kontrolle und Einbindung in das Staatssystem genutzt werden sollen, ist zwischen den verschiedenen Staatsorganen zu unterscheiden.


338 Zur gleichen Fragestellung bei der Sanktionierung eines nicht zielkonformen Verhaltens der Zentralbank vgl. schon oben D III 2 c.

339 Vgl. bspw. Hesse, K.: Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Rn. 475 ff.; Maihofer, in HandbVfR. § 12 Rn. 28 ff.; Stein, E.: Staatsrecht, § 12. S. 108 ff.; zur besonderen Bedeutung des Grundsatzes „Balance of powers“ für unabhängige Institutionen in den Vereinigten Staaten vgl. Everson, European Law Journal 1 (1995), S. 189 ff.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160607200258

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