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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 104, Zeilen: 1-11
Quelle: Gaitanides 2005
Seite(n): 17 f., Zeilen: 17: 11 ff.; 18: 3 ff.
[Die Relativität dieses Zieles verdeutliche Art 2 EGV, worin die verschiedensten wirtschaftspolitischen Ziele ähnlich dem] „magischen Viereck“418 ohne bestimmte Priorität genannt würden. Der Begriff der Geldwertstabilität müsse daher stets im Zusammenhang mit der Gesamtlage der Wirtschaft beurteilt werden.

Andere Meinungen folgen der Auffassung, dass die Definition der Preisstabilität an sich nicht durch beschäftigungs- oder finanzpolitische Überlegungen relativiert und damit aufgeweicht werden dürfe. Gegen eine relative Auslegung des Begriffs spricht des Weiteren, dass seine Konkretisierung dann willkürlich würde. Die Einbeziehung von Beschäftigungs-, Wachstums- oder Finanzierungszielen, die ständiger Änderung unterliegen, würde es ermöglichen, stets neue Inflationsraten als mit der relativen Preisstabilität vereinbar anzusehen.419


418 Unter dem magischen Viereck werden die klassischen vier Ziele staatlicher Wirtschaftspolitik verstanden: hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung), stabiles Preisniveau (Geldwertstabilität), Gleichgewicht der Zahlungsbilanz (ausgeglichene Handelsbilanz) und Vertrauen in die Währung (stetiges und stabiles Wirtschaftswachstum). Diese Ziele stehen in einem sehr komplexen Verhältnis zueinander, ihre gleichzeitige Verwirklichung ist oft unmöglich. Die vier Ziele sind interdependent, die Beeinflussung des einen Zieles hat oft auch für die anderen unerwünschte Auswirkungen. Deshalb wird vom magischen Viereck gesprochen. Vgl. NICOLAYSEN, GERT, Europarecht II: Das Wirtschaftsrecht im Binnenmarkt, Baden-Baden, 1996, S. 318.

419 ENDLER, JAN, Europäische Zentralbank und Preisstabilität: Eine juristische und ökonomische Untersuchung der institutionellen Vorkehrungen des Vertrages von Maastricht zur Gewährleistung der Preisstabilität, Stuttgart, 1998, S. 394 ff; GAITANIDES, CHARLOTTE, Das Recht der Europäischen Zentralbank, Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion, Tübingen, 2005, S. 18.

Die Relativität dieses Zieles verdeutliche Art. 2 EGV. In dieser Vorschrift würden die verschiedensten wirtschaftspolitischen Ziele, ähnlich dem ‚magischen Viereck‘, ohne bestimmte Priorität genannt. Der Begriff der Geldwertstabilität müsse daher immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage beurteilt werden.

[Seite 18]

Die Definition der Preisstabilität an sich darf also nicht durch beschäftigungs- oder finanzpolitische Überlegungen »relativiert« und damit aufgeweicht werden. Eine solche Relativierung wäre auch willkürlich. Die Einbeziehung von Beschäftigungs- oder Finanzierungszielen, die ständiger Änderung unterliegen, würde es ermöglichen, stets neue Inflationsraten als mit der (relativen) Preisstabilität vereinbar anzusehen. Eine relative Auslegung des Begriffs der Preisstabilität ist mithin aus systematischen Gründen abzulehnen.64


64 Vgl. Herdegen, in: Maunz/Dürig, GG, Stand: 42 Erg. Lfg., Februar 2003, Art. 88 Rn. 67; Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 394.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 419 genannt. Die weitgehende Wörtlichekeit der Übernahme geht daraus nicht hervor.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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