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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 107, Zeilen: 2-10, 13-17
Quelle: Endler 1998
Seite(n): 389, Zeilen: 8 ff.
Die zentrale Bestimmung, die das Ziel der Europäischen Bank formuliert, findet sich in Art. 105 Abs. 1 EGV430. Satz 1 dieser Bestimmung definiert als die zentrale Zielsetzung der Europäischen Zentralbank die Gewährleistung der Preisstabilität.431 Satz 2 erweitert diese Zielbestimmung dahingehend, dass das Europäische System der Zentralbanken, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, die allgemeine Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft unterstützen soll,432 um zur Verwirklichung der in Art. 2 EGV433 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen.434 [...]

Art. 2 EGV formuliert die Vertragsziele der Gemeinschaft, die von einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft und einem nichtinflationären und umweltverträglichen Wachstum über ein hohes Beschäftigungsniveau bis hin zur Hebung der Lebensqualität reichen.435


430 Vgl. Art. III-185 Abs. 1 EUVV.

431 Vgl. NICOLAYSEN, GERT, Europarecht II: Das Wirtschaftsrecht im Binnenmarkt, Baden-Baden, 1996, § 39, S. 391.

432 Anders ausgedrückt bedeutet dies, dass die Europäische Zentralbank die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft nur soweit unterstützt, als dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist.

433 Vgl. Art. I-3 EUVV.

434 Vgl. Art. 2 ESZB-Satzung.

435 Diese Ziele finden auch im EU-Verfassungsvertrag Erwähnung. Vgl. Art. I-3 EUVV. Im Zuge der Konferenz wurden einige Versuche gesetzt, die Preisstabilität aus dem Zielkatalog zu verbannen, diese Forderung konnte sich aber nicht durchsetzen. Vgl. FISCHER, KLEMENS H., Der Europäische Verfassungsvertrag: Texte und Kommentar, Baden-Baden, 2005, S. 127.

Die zentrale Bestimmung, die das Ziel der Europäischen Zentralbank formuliert, findet sich in Art. 105 Abs. 1 EGV1. Nach dessen Satz 1 ist es das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), die Preisstabilität zu gewährleisten. [...] Art. 105 Abs. 1 Satz 2 EGV erweitert die Zielbestimmung durch eine „Unterstützungsklausel“ dahingehend, daß das ESZB, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft unterstützen soll, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen. In Art. 2 EGV finden sich die Vertragsziele der Gemeinschaft, die von einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft, einem beständigen, nichtinflationären und umweltverträglichen Wachstum über ein hohes Beschäftigungsniveau bis hin zur Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität reichen4.

1 Nahezu wortgleich Art. 2 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, im folgenden: EZB-Satzung.

4 Vgl. dazu im einzelnen Langguth / Lenz in Lenz, EGV-Kommentar, Art. 2 Rn. 1 ff.; Hahn, Der Vertrag von Maastricht, S. 54 f.; zu den durch den in Maastricht erfolgten Änderungen und zu den Definitionen der einzelnen Vertragsziele (im wesentlichen wei-[terhin gültig) GTE - Zuleeg, Art. 2 Rn. 9 ff.; Grabitz / Hilf - Grabitz, Art. 2 Rn. 3 ff.; Art. 2 wird durch den Vertrag von Amsterdam geändert werden, dabei wird in der Reihenfolge der Ziele das „hohe Beschäftigungsniveau“ das „beständige, nichtinflationäre Wachstum“ überholen. Rechtliche Auswirkungen hat das nicht.]

Anmerkungen

Deutliche Parallelen in der Formulierung, allerdings: normnah.

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02

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