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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 204, Zeilen: 6-16
Quelle: Endler 1998
Seite(n): 274 f., Zeilen: 274: letzte 3 Zeilen ; 275: 1 ff.
Im Verhältnis zwischen Zentralbank und Parlament muss sich die Unabhängigkeit der Zentralbank von Weisungen der Regierungsorgane zunächst insoweit fortsetzen, als es nicht möglich sein darf, dass sich durch schlichte Parlamentsbeschlüsse oder Abberufungen von Mitgliedern der Zentralbank nun jene Politik durchsetzen kann, die von der jeweiligen Regierung gewünscht wird. Dennoch behält das Parlament als Legislative einen entscheidenden Einfluss auf die Zentralbank, da es das der Unabhängigkeit zugrunde liegende Gesetz einschränken oder gar aufheben kann. Ebenso, wie es dem Gesetzgeber freisteht, zur Sicherung der Preisstabilität die Geldpolitik einer unabhängigen Zentralbank anzuvertrauen, muss er auch die Möglichkeit haben, ihr diese etwa bei mangelhaftem Erfolg wieder zu entziehen. Im Verhältnis zwischen Zentralbank und Parlament muß sich die Unabhängigkeit der Zentralbank von Weisungen der Regierungsorgane zunächst insoweit fortsetzen, als es nicht möglich sein darf, daß die Mehrheitsfraktion

[Seite 275]

durch schlichte Parlamentsbeschlüsse oder Abberufungen von Mitgliedern der Organe der Zentralbank nun die Politik durchsetzen kann, die von der von ihr getragenen Regierung präferiert wird. Dennoch behält das Parlament als Legislative einen entscheidenden Einfluß auf die Zentralbank, da es das der Unabhängigkeit zugrundeliegende Gesetz einschränken oder gar aufheben kann. Daran kann im Grundsatz kein Zweifel bestehen: Ebenso wie es dem Gesetzgeber freisteht, zur Sicherung der Preisstabilität die Geldpolitik einer unabhängigen Zentralbank anzuvertrauen, muß er auch die Möglichkeit haben, ihr diese etwa bei mangelhaften Erfolgen bei der Sicherung der Geldwertstabilität wieder zu entziehen.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme (der letzte Hinweis auf die Quelle findet sich zwei Seiten weiter vorn).

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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