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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 062 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-29 12:38:54 Hindemith
Fragment, Gesichtet, INFRAS ISI 2004, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 62, Zeilen: 1-33
Quelle: INFRAS ISI 2004
Seite(n): 95-96, Zeilen: S.95,16ff. - S.96, 1ff.
Dieser endogene/induzierte technische Wandel wird bspw. durch private und öffentliche Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen, Ausbildung, Lerneffekte, Spillover-Effekte oder durch Preisänderungen hervorgerufen. Die unterschiedlichen Erklärungsansätze der Neuen Wachstumstheorie haben letztendlich auch unterschiedliche Implikationen für die Politik. Während sich exogener technischer Wandel naturgemäß nicht durch Politikmaßnahmen beeinflussen lässt, können bei endogenem technischem Wandel zielgerichtete Politikmaßnahmen durchaus sinnvoll sein (z.B. F&E-Maßnahmen, Förderung von Spillovers etc.).

Aus der ökonomischen Hypothese von induzierten Innovationen werden auch Schlussfolgerungen für die Innovationswirkungen unterschiedlicher Politikinstrumente ableitet. Entscheidend für die Innovationswirkung ist, dass von den Instrumenten ein kontinuierlicher finanzieller Anreiz ausgeht: »Die umfassendsten Wirkungen auf den umwelttechnischen Fortschritt gehen von Abgaben und handelbaren Emissionsrechten aus, denn die Kostenbelastung auf die verbleibenden Restemissionen verursacht einen permanenten Anreiz, nach weitergehenden Möglichkeiten der Emissionsminderung zu suchen. Hierdurch werden nicht nur kostensenkende, sondern auch emissionsmindernde Entsorgungstechniken sowie integrierte umweltfreundliche Produktionsverfahren angeregt«119. Demgegenüber wird der Einsatz des Ordnungsrechts aus ökonomischer Sicht überwiegend als wenig innovationsfreundlich eingestuft. Zwar bestehe ein Anreiz, die vorgeschriebenen Grenzwerte mittels kostensenkender Innovationen kostengünstiger einzuhalten, jedoch fehlen Anreize, mehr für den Umweltschutz zu tun als vorgeschrieben, da für die verbleibenden (zulässigen) Restbelastungen keinerlei Kosten entstehen130. Ein Anreiz für weitergehende Innovationen ist zwar auch bei den Herstellern von Umwelttechnik denkbar, wenn mit einer Verschärfung der Anforderungen gerechnet werden kann. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn sich die Grenzwerte an einem Stand der Technik orientieren, wodurch zugleich eine gleichsam staatlich garantierte Mindestnachfrage nach den neuen Umwelttechnologien garantiert wird131. Dem steht entgegen, dass die betroffenen Anwender einen Anreiz haben, bestehende Möglichkeiten zur weiteren Reduktion der Belastung nicht bekannt zu geben, was unter dem Schlagwort »Schweigekartell der Oberingenieure« Eingang in die Literatur gefunden hat132.

II. Evolutorische und institutionelle Ökonomik

Die evolutorische Ökonomik, die die Zukunftsoffenheit innovativer Prozesse explizit berücksichtigt, nimmt einen anderen Blickwinkel bei der Erklärung technischen [Fortschritts ein133.]


129 Michaelis, Ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik, 48.

130 Cansier, Umweltökonomie, 37.

131 Sprenger, Beschäftigungswirkungen der Umweltpolitik, 73.

132 Michaelis, a. a. O., 48.

[133 Nelson/Winter, An Evolutionary Theory of Economic Change; Dosi, Research Policy 1982, 147 ff; ders./Freeman/Nelson/Silverberg/Soete, Technical Change and Economic Theory; Erdmann, Elemente einer evolutorischen Innovationstheorie; Nelson, Journal of Economic Literature 1995, 48 ff., Witt, The evolving economy, passim.]

[Seite 95]

Dieser endogene/induzierte technische Wandel wird beispielsweise durch private und öffentliche Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen, Ausbildung, Lerneffekte, Spill-over-Effekte oder durch Preisänderungen hervorgerufen. Die unterschiedlichen Erklärungsansätze der neuen Wachstumstheorie haben letztendlich auch unterschiedliche Implikationen für die Politik. Während sich exogener technischer Wandel naturgemäss nicht durch Politikmassnahmen beeinflussen lässt, können bei endogenem technischem Wandel zielgerichtete Politikmassnahmen durchaus sinnvoll sein (z.B. F&E-Massnahmen, Förderung von Spillovers).

Aus der Hypothese von induzierten Innovationen lassen sich auch Schlussfolgerungen für die Innovationswirkungen unterschiedlicher Politikinstrumente ableiten. Entscheidend für die Innovationswirkung ist, dass von den Instrumenten ein kontinuierlicher finanzieller Anreiz ausgeht. Hierbei beurteilt die neoklassische Umweltökonomik ökonomische Instrumente eindeutig am besten: „Die umfassendsten Wirkungen auf den umwelttechnischen Fortschritt gehen von Abgaben und handelbaren Emissionsrechten aus, denn die Kostenbelastung auf die verbleibenden Restemissionen verursacht einen permanenten Anreiz, nach weitergehenden Möglichkeiten der Emissionsminderung zu suchen. Hierdurch werden nicht nur kostensenkende, sondern auch emissionsmindernde Entsorgungstechniken sowie integrierte umweltfreundliche Produktionsverfahren angeregt“ (Michaelis 1996, S. 48). Demgegenüber wird der Einsatz des Ordnungsrechts überwiegend als wenig innovationsfreundlich eingestuft. Zwar bestehe ein Anreiz, die vorgeschriebenen Grenzwerte mittels kostensenkender Innovationen kostengünstiger einzuhalten, jedoch fehlen Anreize, mehr für den Umweltschutz zu tun als vorgeschrieben, da für die verbleibenden (zulässigen) Restbelastungen keinerlei Kosten entstehen (Cansier 1993). Ein Anreiz für weitergehende Innovationen ist zwar auch bei den Herstellern von Umwelttechnik denkbar, wenn mit einer Verschärfung der Anforderungen gerechnet werden kann. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn sich die Grenzwerte an einem Stand der Technik orientieren, wodurch zugleich eine gleichsam staat-

[Seite 96]

lich garantierte Mindestnachfrage nach den neuen Umwelttechnologien garantiert wird (Sprenger/Schreyer 1989). Dem steht entgegen, dass die betroffenen Anwender einen Anreiz haben, bestehende Möglichkeiten zur weiteren Reduktion der Belastung nicht bekannt zu geben, was unter dem Schlagwort „Schweigekartell der Oberingenieure“ Eingang in die Literatur gefunden hat (Michaelis 1996).

3.2.1.2 Evolutionäre und institutionelle Ökonomik

Die evolutorische Ökonomik, die die Zukunftsoffenheit innovativer Prozesse explizit berücksichtigt, bietet vielversprechende Ansätze für die Erklärung technischen Fortschritts (Nelson und Winter 1982, Dosi 1982, Dosi et al. 1988, Erdmann 1993, Nelson 1995, Witt 2003).

Anmerkungen

fast identisch bis hin zu der langen Liste der Literaturverweise zum Abschluss; keinerlei Hinweise auf die Quelle

Sichter
(Graf Isolan), fret


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