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Psc/067

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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 067 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-28 11:10:22 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, INFRAS ISI 2004, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 67, Zeilen: 1-35, 101, 103-104 (komplett)
Quelle: INFRAS ISI 2004
Seite(n): 99-100, Zeilen: S. 99, 33ff; S. 100 (fast) komplett
[Danach können potenzielle Innovateure Wettbewerber (»frühe] Anpasser«) unter Zugzwang bringen und so wiederum die Diffusion neuer Technologien (über eine sich anpassende Mehrheit) unterstützen. Idealerweise wird sie durch eine zeitlich gestufte flexible Instrumentierung begleitet, die den Anpassungszwang zunehmend und kalkulierbar erhöht (»Threat and Control«). Am Ende können schließlich Umstellungshilfen für Problemunternehmen gewährt werden und Auflagen für noch verbliebene Verweigerer als letztes Mittel eingesetzt werden157.

Andererseits kann allein die glaubwürdige Ankündigung umweltpolitischer Maßnahmen bezüglich zu regulierender Tatbestände innerhalb eines verlässlichen Zeithorizontes schon in früher Phase des politischen Willensbildungsprozesses förderlich sein und für Innovationsprozesse »eine zielführende Eigendynamik«158 entwickeln. Um ihr Investitionsrisiko zu reduzieren, antizipieren potenzielle Innovateure zum einen den aus der Ankündigung resultierenden Umweltinnovationsbedarf und richten ihre F&E-Aktivitäten entsprechend aus. Zum anderen würden Innovationsprozesse forciert, da Industrieunternehmen mit Substitutionen bzw. Anpassungsprozessen reagieren, oft bevor rechtsverbindliche Tatsachen mittels langwieriger, komplizierter politischer Entscheidungsprozesse geschaffen wurden. Wird eine angekündigte und politische Entwicklung nicht durchgeführt oder verändert, kann dies mangelnde Verlässlichkeit der Umweltpolitik signalisieren und für kapitalintensive Branchen mit erheblichen (Mehr)Kosten verbunden sein (Investitionsrisiko). Schließlich wird die Verlässlichkeit einer Politik auch durch das Vorliegen langfristiger Ziele gesteigert. Dies erfordert eine explizite politische Prioritätensetzung159.

Im Unterschied zur neoklassischen Umweltökonomik kommt es bei der Umweltpolitikanalyse zu einer ganz erheblichen Relativierung der Instrumentendebatte und der Bedeutung staatlicher Eingriffe, die als zweitrangig für den Erfolg gesehen werden: So zieht Martin Jänicke aufgrund der Auswertung zahlreicher international vergleichender Fallstudien folgendes Fazit: »Die Instrumentenwahl ist generell für den Ausgang wenig erklärungsfähig, wenn die Stärke, Konfiguration oder Kompetenz der Akteure, ihre strategische Langzeitorientierung, ihre situativen und strukturellen Handlungsbedingungen und der Charakter des Problems ausgeklammert werden. Es gibt im internationalen Vergleich auch kaum einen Erfolgsfall, der auf ein einziges Instrument zurückgeführt werden kann. Auch die einseitige Staatsfixierung wird den tatsächlich wirkenden Einflussfaktoren kaum gerecht. Oft ist es auch nicht primär die konkrete Instrumentenwahl, die zählt, sondern der informationelle Signaleffekt der Maßnahme als solcher. Wichtig sind dabei Informations- und Kommunikationsprozesse, die von Interventionen ausgelöst werden.«160


157 Rogers, Diffusion of innovations, 37.

158 Iten/Peter/Walz/Menegale, Auswirkungen des Umweltschutzes, 93.

159 Jänicke/Kunig/Stitzel, a. a. O., 292.

160 Jänicke, Umweltpolitik der Industrieländer, 11.

[Seite 99]

Danach können potenzielle Innovateure Wettbewerber („frühe Anpasser“) unter Zugzwang bringen und so wiederum die Diffusion neuer Technologien (über eine sich anpassende Mehrheit) unterstützen. Idealerweise wird sie durch „eine zeitlich gestufte flexible Instrumentierung“ begleitet, „die den Anpassungszwang zunehmend und kalkulierbar erhöht“ („Threat and Control“). Am Ende können schliesslich Umstellungshilfen für Problemunternehmen gewährt werden und Auflagen für noch verbliebene Verweigerer als letztes Mittel eingesetzt werden (Rogers 1995 sowie Jänicke 1997).

• Allein die glaubwürdige Ankündigung umweltpolitischer Massnahmen bezüglich zu regulierender Tatbestände innerhalb eines verlässlichen Zeithorizontes

[Seite 100]

kann schon in früher Phase des politischen Willensbildungsprozesses förderlich sein und für Innovationsprozesse „eine zielführende Eigendynamik“ entwickeln. Um ihr Investitionsrisiko zu reduzieren, antizipieren potenzielle Innovateure zum einen den aus der Ankündigung resultierenden Umweltinnovationsbedarf und richten ihre FuE-Aktivitäten entsprechend aus. Zum anderen würden Innovationsprozesse forciert, da Industrieunternehmen mit Substitutionen bzw. Anpassungsprozessen reagieren, oft bevor rechtsverbindliche Tatsachen mittels langwieriger, komplizierter politischer Entscheidungsprozesse geschaffen wurden. Wird eine angekündigte und politische Entwicklung nicht durchgeführt oder verändert, kann dies mangelnde Verlässlichkeit der Umweltpolitik signalisieren und für kapitalintensive Branchen mit erheblichen (Mehr)Kosten verbunden sein (Investitionsrisiko).

• Die Verlässlichkeit einer Politik wird auch durch das Vorliegen langfristiger Ziele gesteigert. Dies erfordert eine explizite politische Prioritätensetzung in der Umweltpolitik. Einen Schlüsselfaktor hierbei sehen Jänicke et. al. (1999) sowie SRU (2002) im Vorliegen eines Umweltplans, der mittel- bis langfristige Ziele in den einzelnen Umweltproblembereichen quantifiziert.

Im Unterschied zur neoklassischen Umweltökonomik kommt es bei der Umweltpolitikanalyse zu einer ganz erheblichen Relativierung der Instrumentendebatte und der Bedeutung staatlicher Eingriffe, die als zweitrangig für den Erfolg gesehen werden: So zieht Jänicke (1996, S. 11) aufgrund der Auswertung zahlreicher international vergleichender Fallstudien folgendes Fazit: "Die Instrumentenwahl ist generell für den Ausgang wenig erklärungsfähig, wenn die Stärke, Konfiguration oder Kompetenz der Akteure, ihre strategische Langzeitorientierung, ihre situativen und strukturellen Handlungsbedingungen und der Charakter des Problems ausgeklammert werden. Es gibt im internationalen Vergleich auch kaum einen Erfolgsfall, der auf ein einziges Instrument zurückgeführt werden kann. Auch die einseitige Staatsfixierung wird den tatsächlich wirkenden Einflussfaktoren kaum gerecht. Oft ist es auch nicht primär die konkrete Instrumentenwahl, die zählt, sondern der informationelle Signaleffekt der Massnahme als solcher. Wichtig sind dabei Informations- und Kommunikationsprozesse, die von Interventionen ausgelöst werden."

Anmerkungen

Formal ein Bauernopfer, aber trotz wortwörtlicher Übereinstimmung ist nichts als Zitat gekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20120628100959

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