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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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[1.] Psc/Fragment 104 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-07 12:37:51 Hotznplotz
Fragment, Gesichtet, Hoffmann-Riem 2000, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klicken
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 104, Zeilen: 21-31
Quelle: Hoffmann-Riem 2000
Seite(n): 14, Zeilen: 7-14, 17-19
Auch dort wo es gilt, Grenzen zu setzen, z.B. gentechnologische Manipulationen am Menschen zu verbieten oder Standards atomtechnischer Sicherheit zu setzen, spielt imperatives Recht eine Rolle. Ferner kann es auch Innovationen stimulieren, etwa solche, die schädliche Emissionen bei der Produktion von Industriegütern verringern320. Auf der anderen Seite provoziert imperatives Recht aber – wie die Erfahrung mit Vollzugsdefiziten zeigt – leicht Ausweichreaktionen und Versuche der Umgehung. Diese Defizite können nur durch solche Instrumente relativiert werden, deren Befolgung auch den eigenen Interessen ihrer Adressaten nutzt, die kreative Fantasie freisetzen und dennoch Anreize enthalten, den durch Ordnungsrecht gekennzeichneten Korridor der Gemeinwohlverträglichkeit nicht zu verlassen.

[320 Engel, in: Rengeling/Hof (Hrsg.), Instrumente des Umweltschutzes im Wirkungsverbund, 17, 23 ff.; Hoffmann-Riem, AöR 2006, 255, 272.]

So mag es zur Risikoabwehr zwar unverzichtbar sein, imperativ [...] bestimmte Grenzen zu setzen, z.B. gentechnologische Manipulationen am Menschen zu verbieten, Standards atomtechnischer Sicherheit zu setzen oder Emissionsgrenzen für Industrieanlagen vorzusehen. Solch imperatives Recht kann zwar auch Innovationen stimulieren, etwa solche, die schädliche Emissionen bei der Produktion von Industriegütern verringern. Imperatives Recht wird aber - wie die Erfahrung zeigt - leicht Ausweichreaktionen und Versuche der Umgehung provozieren. [...]

Sinnvoller dafür ist ein Recht, dessen Befolgung auch den eigenen Interessen seiner Adressaten nutzt, das kreative Phantasie freisetzt und dennoch Anreize enthält, den Korridor der Gemeinwohlverträglichkeit nicht zu verlassen.

Anmerkungen

Der Verf. verweist nach dem zweiten Satz auf zwei andere Quellen, übernimmt die Passage jedoch mit Anpassungen aus Hoffmann-Riem (2000).

Sichter
Hotznplotz


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20120707124043

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