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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 135 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-05 11:12:54 Hotznplotz
Fragment, Gesichtet, Monstadt 2003, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 135, Zeilen: 1-6, 101
Quelle: Monstadt 2003
Seite(n): 17, 18, Zeilen: Seite 17: 31-35, Seite 18: 12-17
[Dies soll geschehen, indem die Betriebskosten gesenkt, die technische Produktivität gesteigert und] Überkapazitäten abgebaut werden. Hiervon erhofft sich die Politik vor allem niedrigere Energiepreise und eine stärkere Kundenorientierung der EVU462. Zu diesem Zweck wurden im Jahr 1998, initiiert durch die europäischen Strom und GasRL a. F.463, mit der Novellierung des über 60 Jahre lang gültigen Energiewirtschaftsgesetzes weit reichende institutionelle Reformen der deutschen Energiewirtschaft beschlossen464.

462 Vgl. ausführlich zu den Gründen Schneider, Liberalisierung der Stromwirtschaft, 132.

[463 Richtlinie 96/92/EG, ABI. EG 1996, Nr. L 27, 20.

464 Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetzes v. 29.04.1998, BGBL 1998 I, 730.]

Zu diesem Zweck wurden im Jahr 1998 mit der Novellierung des über 63 Jahre lang gültigen Energiewirtschaftsrechts weitreichende institutionelle Reformen der deutschen Energiewirtschaft beschlossen und staatliche Kontrollbefugnisse über die preisgünstige und sichere Energieversorgung zugunsten einer marktorientierten Koordination abgebaut.

[...]

Dies sollte geschehen, indem die Betriebskosten gesenkt, die wirtschaftliche Produktivität gesteigert und Überkapazitäten abgebaut werden. Hiervon erhoffte sich der Gesetzgeber vor allem niedrigere Strompreise (insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen) und eine stärkere Kundenorientierung der Energieversorgungsunternehmen (vgl. ausführlich zu den Gründen Schneider 1999: 132).

Anmerkungen

Keine Kenntlichmachung der Übernahme; jene erneut bis in die Fußnoten hinein.

Sichter
(fret), Qadosh

[2.] Psc/Fragment 135 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-05 11:14:23 Hotznplotz
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Koenig et al. 2006, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 135, Zeilen: 6-8
Quelle: Koenig et al. 2006
Seite(n): 26, Zeilen: 5-8
Daran anschließend haben zunächst weitere kleinere Reformen sowie Verbändevereinbarungen zu einer Fortschreibung und Konkretisierung der Liberalisierungsmaßnahmen geführt465.

[465 Hierzu Koenig/Kühling/Rasbach, Energierecht, 26.]

Daran anschließend haben weitere kleinere Reformen sowie Verbändevereinbarungen zu einer Fortschreibung und Konkretisierung der Liberalisierungsmaßnahmen geführt.
Anmerkungen

Kleines Bauernopfer: Die Quelle wird genannt, aber wörtliche Übereinstimmungen stehen nicht in Anführungszeichen. Zudem wird die Quellenangabe durch Hierzu eingeleitet, was einer wörtl. Übernahme widerspräche.

Sichter
fret

[3.] Psc/Fragment 135 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-05 11:18:17 Hotznplotz
Fragment, Gesichtet, Koenig et al. 2006, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 135, Zeilen: 13-19, 106-108
Quelle: Koenig et al. 2006
Seite(n): 27; 28, Zeilen: 28-29; 1-5, 101-103
Einen tief greifenden Einschnitt stellte insoweit insbesondere die Einführung einer Regulierungsbehörde durch Art. 22 der Richtlinienentwürfe (nunmehr Art. 23 StromRL) dar, da diese über maßgebliche Kompetenzen verfügen sollte. Auswirkungen hatte diese Diskussion innerhalb der Gemeinschaft nur für Deutschland, da zu jenem Zeitpunkt in allen anderen Mitgliedstaaten ohnehin schon Regulierungsbehörden bestanden oder zumindest geplant waren 467.

467 Siehe hierzu die Hinweise im Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen, Vollendung des Energiebinnenmarktes, SEC(2001), 438, v. 12.03.2001, 18 (http://www.europa.eu.int/comm/energy/library/438de.pdf).

[S. 27]

Einen Systemwechsel kündigte vor allem die Einführung einer Regulierungsbehörde durch

[S. 28]

den neuen Art. 22 der Richtlinienentwürfe (jetzt Art. 23) gemäß dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag an, da diese über maßgebliche Kompetenzen verfügen sollte. Auswirkungen hatte diese Diskussion nur für Deutschland, da zu jenem Zeitpunkt in allen anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft ohnehin schon Regulierungsbehörden bestanden oder zumindest geplant waren. 26


26 S. dazu die Hinweise im Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen, Vollendung des Energiebinnenmarktes, SEC (2001) 438, v. 12. 3. 2001, S. 18, abrufbar im WWW unter der URL http://www.europa.eu.int/comm/energy/library/438de.pdf.

Anmerkungen

keine Nennung der eigentlichen Quelle

Sichter
fret

[4.] Psc/Fragment 135 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-02 15:01:57 Klicken
Fragment, Gesichtet, Koenig et al. 2006, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 135, Zeilen: 21-32, 110-112
Quelle: Koenig et al. 2006
Seite(n): 28; 29, Zeilen: 18-27, 31; 1-3, 101
Darüber hinaus erfolgte in der StromRL auch eine nachhaltige Verschärfung der Regulierungsinstrumente. Insoweit war für Deutschland der Ausschluss des Konzepts des verhandelten Netzzugangs einschneidend. Dieser Ansatz hatte in Deutschland die gewünschten Erfolge bei der Belebung des Wettbewerbs nicht erzielt und wurde daher auch auf EU-Ebene schlussendlich verworfen. Der Schwerpunkt der Richtlinien lag im Übrigen in einer wesentlichen Verschärfung der Regulierungsvorgaben, um einen offenen Zugang zum natürlichen Monopol der Übertragungsnetze wirkungsvoller zu gewährleisten und damit einen funktionsfähigen Wettbewerb auf den vor- und nachgelagerten Märkten zu ermöglichen. Daneben ist die Verordnung 1228/2003 über den grenzüberschreitenden Stromhandel 469 (StromhandelsVO) von großer Bedeutung, insbesondere mit Blick auf die Beseitigung von Kapazitätsengpässen bei den grenzüberschreitenden Netzkuppelstellen.

469 Verordnung Nr. 1228/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 26.06.2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel, ABI. 2003 L 176/1.

[Seite 28, Z. 18-27]

Zum anderen gelang die beabsichtigte nachhaltige Verschärfung der Regulierungsinstrumente sehr weit gehend: Für Deutschland am Wichtigsten ist der Ausschluss des Konzepts des verhandelten Netzzugangs. Dieser Ansatz hatte in Deutschland nicht die gewünschten Erfolge bei der Belebung des Wettbewerbs erzielt und wurde daher auch auf EU-Ebene schlussendlich verworfen. Der Schwerpunkt der Richtlinien liegt im Übrigen in einer wesentlichen Verschärfung der Regulierungsvorgaben, um einen offenen Zugang zum natürlichen Monopol der Übertragungsnetze wirkungsvoller zu gewährleisten und damit einen funktionsfähigen Wettbewerb auf den vor- und nachgelagerten Märkten zu ermöglichen.

[Seite 28, Z. 31]

Daneben ist die Verordnung Nr. 1228/

[Seite 29, Z. 1-3]

2003 über den grenzüberschreitenden Stromhandel 30 von großer Bedeutung, insbesondere mit Blick auf die Beseitigung von Kapazitätsengpässen bei den grenzüberschreitenden Netzkuppelstellen.


30 VO 1228/2003, ABI. 2003 L 176/1.

Anmerkungen

keine Nennung der eigentlichen Quelle

Sichter
fret


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20120705112509

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