Fandom

VroniPlag Wiki

Psc/306

< Psc

31.380Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 306 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-28 11:21:02 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Klinski et al. 2007, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 306, Zeilen: 1-31
Quelle: Klinski et al. 2007
Seite(n): 126, 129, 130, Zeilen: 126: 5-8; 129: 33-34; 130: 14-23, 25-38
b) Verbesserungen im Zulassungsrecht für Übertragungsleitungen, Anreize zum

Einsatz von Erdkabeln

Das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz dürfte für Planfeststellungsverfahren zur Zulassung von Hochspannungsfreileitungen einige nicht unwesentliche Beschleunigungseffekte mit sich bringen. Leider ist es im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens jedoch nicht gelungen, eine allgemeine Regelung zu schaffen, nach der die Mehrkosten für die Verlegung als unterirdische Kabel auf die Netznutzer umgelegt werden dürfen, wenn dadurch Wohngebiete oder die Umwelt entlastet werden. Dies weist die Gesetzesbegründung zu § 21a Abs. 4 Satz 3 EnWG explizit aus1074. Eine entsprechende Mehrkostenregelung enthält das Gesetz lediglich für den Küstenbereich in einer Entfernung von bis zu 20 km landeinwärts, nicht jedoch für außerhalb dieses Bereichs gelegene Leitungsvorhaben (§ 21a Abs. 4 Satz 3 i. V. m. § 43 Satz 3 EnWG).

Da aber, wie in Kapitel 3:G.III.2.) dargelegt, eine größere Verbreitung von Erdkabeln aus Gründen des Umweltschutzes und wegen der kürzeren Herstellungszeiträume aber innovationspolitisch wünschenswert ist, erscheint es insoweit sinnvoll, verfahrensrechtliche Erleichterungen zu schaffen und geeignete wirtschaftliche Anreize zu setzen. Die umfassende Verbesserung der Rechtslage für die Zulassung von Erdkabeln ist ein wichtiges Anliegen im Rahmen eines umweltfreundlichen und sozialverträglichen Netzausbaus. Erdkabel haben unter Gesichtspunkten der Naturschonung und der Vermeidung von Belastungen der Umgebung (Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes, Elektrosmog) bedeutende Vorteile, die sich auch auf die erforderlichen Realisierungszeiträume positiv auswirken können, weil durch den Verzicht auf Freileitungen zeitraubende lokale Konflikte und Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können. Deshalb wäre es sinnvoll, den Vorhabensträgern generell die Möglichkeit zu geben, die Mehrkosten des Einsatzes von Erdkabeln bei den Netznutzungsentgelten in Ansatz zu bringen, zumindest wenn es dadurch im Einzelfall möglich ist, Wohngebiete oder Natur und Umwelt von problematischen Belastungen freizuhalten. Der Anwendungsbereich der betreffenden Regelungen sollte, um möglichst weit reichende Entlastungen der Umwelt zu erreichen, nicht zu eng geschnitten werden.


1074 BT-Drcks. 16/54, 27.

[Seite 129: 33-34]

4.4.2.2 Verbesserungen im Zulassungsrecht für Übertragungsleitungen, Anreize zum Einsatz von Erdkabeln

[Seite 130: 14-23]

Das Gesetz dürfte auch für Planfeststellungsverfahren zur Zulassung von Hochspannungsfreileitungen ab 110 kV Nennspannung nach § 43 EnWG einige nicht unwesentliche Beschleunigungseffekte mit sich bringen.

Leider ist es im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens nicht gelungen, eine allgemeine Regelung zu schaffen, nach der die Mehrkosten für die Verlegung als unterirdische Kabel auf die Netznutzer umgelegt werden dürfen, wenn dadurch Wohngebiete oder die Umwelt/Natur entlastet werden. Eine entsprechende Mehrkostenregelung enthält das Gesetz lediglich für den Küstenbereich in einer Entfernung von bis zu 20 km landeinwärts, nicht jedoch für außerhalb dieses Bereichs gelegene Leitungsvorhaben (vgl. § 21a Abs. 4 Satz 3 i.V.m. § 43 Satz 3 EnWG in der durch das Gesetz geänderten Fassung).

[Seite 126: 5-8]

Wenn die Verlegung von Erdkabeln aus Gründen des Umweltschutzes und wegen der kürzeren Herstellungszeiträume eine größere Verbreitung erlangen soll, erscheint es folglich sinnvoll, insoweit verfahrensrechtliche Erleichterungen zu schaffen und geeignete wirtschaftliche Anreize zu setzen.

[Seite 130: 25-38]

Die umfassende Verbesserung der Rechtslage für die Zulassung von Erdkabeln ist ein besonders wichtiges Anliegen im Rahmen der Umweltstrategie für die Windenergienutzung.

Erdkabel haben unter Gesichtspunkten der Naturschonung und der Vermeidung von Belastungen der Umgebung (wichtig: Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes, Elektrosmog) bedeutende Vorteile, die sich auch auf die erforderlichen Realisierungszeiträume positiv auswirken können, weil durch den Verzicht auf Freileitungen zeitraubende lokale Konflikte und Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können (siehe dazu bereits oben, Kap. 4.4.1.2). Deshalb ist es sinnvoll, den Vorhabensträgern generell die Möglichkeit zu geben, die Mehrkosten des Einsatzes von Erdkabeln bei den Netznutzungsentgelten in Ansatz zu bringen, (zumindest) wenn es dadurch im Einzelfall möglich ist, Wohngebiete und/oder Schutzgüter von Natur und Umwelt von problematischen Belastungen freizuhalten. Der Anwendungsbereich der betreffenden Regelungen sollte, um möglichst weitreichende Entlastungen der Umwelt zu erreichen, nicht zu eng geschnitten werden.

Anmerkungen

Quellenangabe fehlt.

Sichter
(Hindemith), Klicken


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20120628112200

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki