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Psc/339

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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 339 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-02 20:04:43 Hotznplotz
BauernOpfer, Britz 2006, Fragment, Gesichtet, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Plagin Hood, Hotznplotz
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 339, Zeilen: 7-18, 103, 106
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 48, Zeilen: 11-15, 19-26, 108, 113
Der Regulierungsverbund ist durch zwei Grundelemente gekennzeichnet: Die Vollzugsteilung und die Vollzugsverflechtung. Zum einen werden die Aufgaben des Gemeinschaftsrechtsvollzugs nicht notwendig allein auf einer Ebene wahrgenommen (traditionell der mitgliedstaatlichen), sondern sind auf die zentrale und die dezentrale Ebene verteilt (sog. Vollzugsteilung). Zum anderen erfolgt der Vollzug im Verbund auf der jeweiligen Ebene nicht autark, sondern ist auf verschiedene Weise durch interadministrative Verbindungen sowohl horizontal als auch vertikal ineinander verbunden1196 (sog. Vollzugsverflechtung). Das klassische Beziehungsmuster Gemeinschaft – Mitgliedstaat wird nicht nur zugunsten direkter Kontakte der Kommission mit den zuständigen nationalen Behörden überwunden1197, sondern auch zugunsten direkter Kontakte zwischen den innerstaatlichen Behörden verschiedener Mitgliedstaaten erweitert1198.

1196 Hierzu Hofman, Rechtsschutz und Haftung im europäischen Verwaltungsverbund, 28 ff.
[1197 Schöndorf-Haubold, in: Schmidt-Aßmann/Schöndorf-Haubold (Hrsg.), Der Europäische Verwaltungsverbund, 25, 55.]
1198 Hierzu allg. Möllers, ZaöRV 2005, 351 ff.; [Britz, EuR 2006, 46, 48.]

[Zeile 11-15]

In der Sache ist der Verwaltungsverbund durch zwei Grundelemente gekennzeichnet: Zum einen werden die Aufgaben des Gemeinschaftsrechtsvollzugs nicht notwendig allein auf einer Ebene wahrgenommen (traditionell der mitgliedstaatlichen), sondern sind auf die dezentrale und auf die zentrale Ebene verteilt („Vollzugsteilung“).

[Zeile 19-26]

Zum anderen erfolgt der Vollzug auf der jeweiligen Ebene nicht gänzlich autark, vielmehr ist die Tätigkeit der Ebenen auf verschiedene Weise durch langfristige11 „interadministrative Verbindungen“12 sowohl horizontal als auch vertikal ineinander verflochten („Vollzugsverflechtung“). Das klassische Beziehungsmuster Gemeinschaft – Mitgliedstaat wird nicht nur zugunsten direkter Kontakte der Kommission mit den zuständigen innerstaatliche Behörden überwunden,13 sondern auch zugunsten direkter Kontakte zwischen den innerstaatlichen Behörden verschiedener Mitgliedstaaten.14


[11 Hervorgehoben von B. Schöndorf-Haubold (Fn. 8), S. 45.]
12 Zum Begriff der „interadministrativen Bindungen“ J. Hofmann (Fn. 3), S. 28 ff.
[13 So zutreffend B. Schöndorf-Haubold (Fn. 8), S. 45.]
14 [...] C. Möllers, Transnationale Behördenkooperation, ZaöRV 2005, S. 351ff.

Anmerkungen

Auf die Quelle wird zwar zuvor und in Fußnote 1198 verwiesen, jedoch ist der Zusammenhang nicht klar und kein wörtliches Zitat durch Anführungszeichen ausgewiesen. Die übrigen Quellenangaben finden sich bereits im Originaltext. Den Namen Hofmann übernimmt der Verf. fehlerhaft; bei Schöndorf-Haubold weichen die Seitenzahlen ab, wobei sich auf S. 25 das Inhaltsverzeichnis ihres Aufsatzes findet.

Sichter
Hotznplotz

[2.] Psc/Fragment 339 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-02 20:18:04 Hotznplotz
Britz 2006, Fragment, Gesichtet, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 339, Zeilen: 23-30, 107-110
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 63; 64, Zeilen: 32-34; 1-7, 101-104
a) Verflechtungen im zentralen Aufgabenbereich

Allgemein sind organisatorische und verfahrensmäßige Verflechtungen auf der zentralen Aufgabenebene durch die Einführung von Komitologieverfahren entstanden1199. Im Gassektor wird die Kommission gemäß Art. 30 GasRL von einem Komitologieausschuss unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt1200. Das Komitologieverfahren kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn die Kommission ihr Vetorecht gegen nationale Ausnahmeentscheidungen bezüglich der Netzzugangsverpflichtung ausübt (Art. 22 Abs. 4, 27 Abs. 2 GasRL). Die [StromRL kennt hingegen keinen eigenen Komitologieausschuss.]


1199 Allgemein zur Mitwirkung nationaler Behörden an Maßnahmen der Kommission im Komitologieverfahren vgl. etwa Huber, in: FS Brohm, 127, 132 ff.
1200 Beschluss des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (1999/468).

[Seite 63, Z. 32-34]

a) Verflechtungen im zentralen Aufgabenbereich

Organisatorische und verfahrensmäßige Verflechtungen sind auf der zentralen Aufgabenwahrnehmungsebene durch die Einführung von – nicht netzwirtschaftsspezi-

[Seite 64, Z. 1-7]

fischen74 – Komitologieverfahren entstanden. Im Gassektor wird die Kommission gem. dem neu aufgenommenen Art. 30 GasRL von einem Komitologieausschuss unterstützt, der sich nach dem Komitologiebeschluss75 aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Das Komitologieverfahren kommt insbesondere dann zur Anwendung, wenn die Kommission ihr Vetorecht gegen nationale Ausnahmeentscheidungen bezüglich der Netzzugangsverpflichtung ausübt (Art. 22 Abs. 4, 27 Abs. 2 GasRL). Die EltRL kennt hingegen keinen eigenen Komitologieausschuss.


74 Allgemein zur Mitwirkung nationaler Behörden an Maßnahmen der Kommission im Komitologieverfahren etwa P. M. Huber (Fn. 2), S. 132 ff.
75 Beschluss des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (1999/468).

Anmerkungen

Übernahme mitsamt Fußnoten

Sichter
Hotznplotz


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20120702202304

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