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Psc/351

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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 351 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-03 13:15:06 Hindemith
Britz 2006, Fragment, Gesichtet, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 351, Zeilen: 01-10
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 59, Zeilen: 8-17
Bereits auf Richtlinienebene ist die materiell-rechtliche Programmierung der Regulierungsvorgaben relativ schwach ausgeprägt, sodass den Regulierungsbehörden ein weiter Umsetzungsspielraum verbleibt. So ist der Regulierungsauftrag im Wesentlichen final formuliert: Gem. Art. 23 Abs. 1 StromRL und Art. 25 Abs. 1 GasRL haben die Regulierungsbehörden »die Aufgabe, Nichtdiskriminierung, echten Wettbewerb und ein effizientes Funktionieren des Marktes sicherzustellen«. Insbesondere bei der Nennung der Preisbildungskriterien für das Netznutzungsentgelt sind die Richtlinien sehr zurückhaltend. Es müssen gem. Art. 20 Abs. 1 Satz 1 StromRL und Art. 18 Abs. 1 Satz 1 GasRL lediglich »objektive Kriterien« angewandt und Diskriminierung vermieden werden. Die materiellrechtliche Programmierung der Netzzugangsregulierung ist beim Energienetzzugang auf Richtlinienebene vergleichsweise schwach. Der Regulierungsauftrag an die Regulierungsbehörden ist im Wesentlichen final formuliert: Gem. Art. 23 Abs. 1 EltRL62 und Art. 25 Abs. 1 GasRL63 haben die Regulierungsbehörden „die Aufgabe, Nichtdiskriminierung, echten Wettbewerb und ein effizientes Funktionieren des Markts sicherzustellen“. Die Richtlinien sind insbesondere bei der Nennung von Preisbildungskriterien für das Netznutzungsentgelt sehr zurückhaltend. Es müssen gem. Art. 20 Abs. 1 S. 1 EltRL und Art. 18 Abs. 1 S. 1 GasRL lediglich „objektive Kriterien“ angewandt und Diskriminierung vermieden werden.
Anmerkungen

Nachfolgend wird auf der Seite auf die Quelle Britz 2006 verwiesen, jedoch in anderem Zusammenhang.

Sichter
vanboven

[2.] Psc/Fragment 351 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-03 13:14:40 Hindemith
Britz 2006, Fragment, Gesichtet, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 351, Zeilen: 14-21
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 60, Zeilen: -
Dementsprechend fällt die legislative Umsetzung der Regulierungsvorgaben durch den deutschen Gesetzgeber präziser aus. Gem. § 24 EnWG wird die Bundesregierung etwa ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Bedingungen für den Netzzugang einschließlich der Beschaffung und Erbringung von Ausgleichsleistungen oder Methoden zur Bestimmung dieser Bedingungen sowie Methoden zur Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang festzulegen. Auch die Einführung der Anreizregulierung erfolgt nach Maßgabe des § 21a Abs. 6 EnWG durch eine Verordnung. Im deutschen Recht haben sich Gesetz- und Verordnungsgeber nun allerdings dafür entschieden, die materiellrechtlichen Maßstäbe für die Netzzugangsregulierung insbesondere hinsichtlich der Höhe der Netznutzungsentgelte recht präzise vorzugeben. So wird die Bundesregierung durch § 24 EnWG ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Bedingungen für den Netzzugang einschließlich der Beschaffung und Erbringung von Ausgleichsleistungen oder Methoden zur Bestimmung dieser Bedingungen sowie Methoden zur Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang festzulegen. Auch soll die im Vorfeld politisch besonders kontrovers debattierte sog. Anreizregulierung gem. § 21a Abs. 6 EnWG nach Maßgabe einer Verordnung erfolgen.
Anmerkungen

Der erste Satz ist allenfalls angeleht, nachfolgend jedoch wörtliche Übereinstimmungen. Weitere Übereinstimmungen in anderen Stellen auf der Seite.

Sichter
vanboven


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20120703132350

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