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Psc/352

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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 352 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-03 13:15:12 Hindemith
BauernOpfer, Britz 2006, Fragment, Gesichtet, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 352, Zeilen: 14-22
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 56, Zeilen: -
[Z. 9-10]

Solche flexibel handhabbaren administrativen Handlungsspielräume gelten als Voraussetzung jeder effektiven Regulierung 1236;

[Z. 14-22]

Wenn jedoch eine effektive Innovationsregulierung einerseits die Einräumung flexibel handhabbarer Vollzugsspielräume erfordert, so ist andererseits gerade durch diese Einräumung exekutiver Gestaltungsspielräume unweigerlich die Effektivität des Vollzugs des Gemeinschaftsrechts gefährdet. Denn wenn viele nationale Regulierungsbehörden ihre Vollzugsspielräume im Einzelfall situationsgerecht und flexibel nutzen, dann führt dies zu effektivitätsgefährdenden Kohärenzverlusten aus der gesamteuropäischen Perspektive1237. Im Schrifttum wird dieses Spannungsverhältnis als »Flexibilitäts- Kohärenz-Dilemma« 1238 bezeichnet.


1236 Schneider, ZWeR 2003, 381, 399 ff.; allg. Berringer, Regulierung als Erscheinungsform der Wirtschaftsaufsicht, 217; zum TK-Recht Trute, in: FS Selmer (Hrsg.), 585 ff.; Gussone, ZNER2007, 266, 271.
1237 Arndt, DV 2006, 100, 103.
1238 Britz, EuR 2006, 46, 56. Der Sache nach auch Arndt, DV 2006, 100, 107 ff.

Solche flexibel handhabbaren administrativen Entscheidungsspielräume gelten als Voraussetzung einer effektiven Regulierung.

[...]

Wenn eine effektive Netzzugangsregulierung demnach einerseits die Einräumung flexibel handhabbarer Vollzugsspielräume erfordert, so ist jedoch andererseits gerade durch diese Einräumung exekutiver Gestaltungsspielräume unweigerlich die Effektivität des Vollzugs des Gemeinschaftsrechts gefährdet. Wenn viele nationale Regulierungsbehörden ihre Vollzugsspielräume im Einzelfall situationsgerecht flexibel nutzen, führt dies zu effektivitätsgefährdenden Kohärenzverlusten. Es besteht also ein Flexibilitäts-Kohärenz-Dilemma.


Anmerkungen

Die Zeilen 9-10 werden nicht gewertet, da der Text möglicherweise aus einer der in der Fußnote Fn 1336 (Z. 10) angegebenen Quellen stammt. Britz 2006 wird neben anderen Quellen genannt, wobei nur der bei Britz zu findende Ausdruck »Flexibilitäts-Kohärenz-Dilemma« in Anführungszeichen steht, weitere wörtliche Übernahmen sind nicht als solche kenntlich gemacht.

Sichter
vanboven


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20120703132151

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