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Innovationsregulierung im Recht der netzgebundenen Elektrizitätswirtschaft

von Pascal Schumacher

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Psc/Fragment 359 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-06 23:23:37 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Monstadt 2003, Psc, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret, WiseWoman
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 359, Zeilen: 18-36
Quelle: Monstadt 2003
Seite(n): 68, Zeilen: 25-41
Die zuvor beschriebenen formalen Verpflichtungen des Subsidiaritätsprinzips gelten im Grundsatz auch für das innerdeutsche Kompetenzverhältnis zwischen Bund und Ländern. Die hohe Bedeutung der subnationalen Ebene bei der innovationsgetragenen Modernisierung der Energieversorgung erschließt sich aber nicht allein hieraus oder aus der Dezentralität der historisch gewachsenen Versorgungsstrukturen in Deutschland oder den traditionell weit reichenden Steuerungsleistungen der Länder und Kommunen im Rahmen der Monopolregulierung1251.


Für die Einbeziehung der Länder spricht darüber hinaus die Einsicht, dass die sozialen Innovationsbedingungen der Energiewirtschaft noch viel weniger als die wirtschaftlichen ausschließlich von der zentralen Ebene des Nationalstaates oder der EU aus geplant und implementiert werden können. Stattdessen bedarf es einer dezentralen Politikstruktur, die eine Entlastungsfunktion gegenüber nationalstaatlicher und europäischer Politikgestaltung und Akzeptanzgewinnung bieten kann1252. Ihre Aufgabe ist es weniger, Märkte über Preise zu beeinflussen oder per Rechtsetzung zu steuern. Vielmehr besteht ihre Aufgaben darin, Lücken nationaler und europäischer Steuerung zu kompensieren, Ausweichstrategien der Steuerungsadressaten entgegenzuwirken und die örtlichen Besonderheiten, Engpässe und Entwicklungspotentiale angemessen zu berücksichtigen und umweltpolitische Problemlösungen mit einem wirtschaftlichen Nutzen zu verbinden1253.


1251 Hierzu Holznagel/Göge/Schumacher, DVB1. 2006, 471.

1252 Monstadt, Sektoranalyse Stromversorgung, 68.

1253 Vgl. mit Bezug zu anderen Politikfeldern: Batt, Kooperative regionale Industriepolitik, 209 f.; Fichter/Kujath, in: Dybe/Rogall (Hrsg.), Die ökonomische Säule der Nachhaltigkeit, 215 f.

Die hohe Bedeutung der subnationalen Ebene bei der ökologischen Modernisierung der Energieversorgung erschließt sich nicht allein aus den formalen Verpflichtungen des Subsidiaritätsprinzips, der Dezentralität der historisch gewachsenen Versorgungsstrukturen in Deutschland oder den traditionell weitreichenden Steuerungsleistungen der Länder und Kommunen im Rahmen der Monopolregulierung. Für ihre stärkere Beachtung spricht vor allem die Einsicht, dass die sozialen und ökologischen Innovationsbedingungen der Energiewirtschaft nicht ausschließlich von der zentralen Ebene des Nationalstaates oder der EU aus geplant und implementiert werden können. Stattdessen bedarf es einer dezentralen Politikstruktur, die eine Entlastungsfunktion gegenüber nationalstaatlicher und europäischer Politikgestaltung und Akzeptanzgewinnung bieten kann. Ihre Aufgabe ist es weniger, Märkte über Preise zu beeinflussen oder per Rechtsetzung zu steuern. Vielmehr besteht ihre Aufgaben darin, Lücken nationaler und europäischer Steuerung zu kompensieren, Ausweichstrategien der Steuerungsadressaten entgegenzuwirken und die örtlichen Besonderheiten, Engpässe und Entwicklungspotenziale angemessen zu berücksichtigen und umweltpolitische Problemlösungen mit einem wirtschaftlichen Nutzen zu verbinden (vgl. mit Bezug zu anderen Politikfeldern: Batt 1994: 209f.; Fichter, Kujath 2000: 215f.).
Anmerkungen

Weitgehend identische Übernahme ohne adäquate Kennzeichnug. FN 1252 macht nicht deutlich, dass davor und danach wörtlich zitiert wird.

Sichter
(fret), Qadosh


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20120630185917

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