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VroniPlag Wiki

Psc/Fragment 252 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 252, Zeilen: 1-9
Quelle: Klinski et al. 2007
Seite(n): 120, Zeilen: 13-16; 101-108
[§ 12 Abs. 3a EnWG ergänzt diese Verpflichtung dahingehend, dass die Netzbetreiber alle zwei Jahre ei-]nen Bericht über den Netzzustand und die Netzausbauplanung zu erstellen und der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegen haben. Auf Verlangen der Regulierungsbehörde ist ihr innerhalb von drei Monaten ein solcher Bericht auch über bestimmte Teile des Übertragungsnetzes vorzulegen. Schließlich kann sie durch Festlegung zum Inhalt des Berichts nähere Bestimmungen treffen. Das EnWG enthält jedoch weder konkrete Instrumente, um die Nichteinhaltung der Berichtspflicht zu sanktionieren, noch gibt es der zuständigen Regulierungsbehörde Möglichkeiten in die Hand, die ÜNB zu konkreten Netzoptimierungs- oder Ausbaumaßnahmen zu verpflichten925.

925 Salje, EnWG, § 12 Rn. 10 f.; Stötzel, in: Britz/Hellermann/Hermes (Hrsg.), EnWG, § 12 Rn. 31.

Das Gesetz enthält jedoch weder konkrete Instrumente, um die Nichteinhaltung der Berichtspflicht zu sanktionieren, noch gibt es der zuständigen Behörde Möglichkeiten in die Hand, die Übertragungsnetzbetreiber zu konkreten Netzoptimierungs- oder Ausbaumaßnahmen zu verpflichten.

221 Die Vorschrift hat folgenden Wortlaut: „(3a) Betreiber von Übertragungsnetzen haben alle zwei Jahre, erstmals zum 1. Februar 2006 einen Bericht über den Netzzustand und die Netzausbauplanung zu erstellen und diesen der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegen. Auf Verlangen der Regulierungsbehörde ist ihr innerhalb von drei Monaten ein Bericht entsprechend Satz 1 auch über bestimmte Teile des Übertragungsnetzes vorzulegen. [...] Die Regulierungsbehörde kann durch Festlegung nach § 29 Abs. 1 zum Inhalt des Berichts nähere Bestimmungen treffen.“

Anmerkungen

Der korrekte Quellenverweis fehlt

Sichter
(Hindemith); fret

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