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Psc/Fragment 300 07

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 300, Zeilen: 07-17
Quelle: Leprich et al. 2005
Seite(n): 106, Zeilen: 16-27
Nach § 17 Abs. 2 EnWG können die Netzbetreiber den Netzanschluss verweigern, soweit sie nachweisen, dass ihnen die Gewährung aus betriebsbedingten oder sonstigen wirtschaftlichen oder technischen Gründen unter Berücksichtigung der Ziele des § 1 EnWG nicht möglich oder unzumutbar ist. Die Ablehnung ist in Textform zu begründen. Auf Verlangen der beantragenden Partei muss die Begründung im Falle eines Kapazitätsmangels auch aussagekräftige Informationen darüber enthalten, welche konkreten Maßnahmen und damit verbundene Kosten zum Ausbau des Netzes im Einzelnen erforderlich wären, um den Netzanschluss durchzuführen. Die Kostenaufteilung zwischen Anlagen- und Netzbetreiber im Falle eines notwendigen und zugleich zumutbaren Netzausbaus ist für Großkraftwerke mit einer Nennleistung ab 100 MW nunmehr in der KraftNAV geregelt. Nach § 18 Abs. 1 EnWG können Betreiber von Energieversorgungsnetzen einen Netzanschluss nach Absatz 1 verweigern, soweit sie nachweisen können, dass ihnen die Gewährung des Netzanschlusses aus betriebsbedingten oder sonstigen wirtschaftlichen oder technischen Gründen unter Berücksichtigung der Ziele des § 1 nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Die Ablehnung ist in Textform zu begründen. Auf Verlangen der beantragenden Partei muss die Begründung im Falle eines Kapazitätsmangels auch aussagekräftige Informationen darüber enthalten, welche konkreten Maßnahmen und damit verbundene Kosten zum Ausbau des Netzes im Einzelnen erforderlich wären, um den Netzanschluss durchzuführen.

Die Kostenaufteilung zwischen Anlagen- und Netzbetreiber im Falle eines notwendigen, aber zumutbaren Netzausbaus ist im Gesetz noch nicht geregelt; die dafür vorgesehene Netzanschlussverordnung steht noch aus.

Anmerkungen

Weitgehend wörtliche Übernahme, die ungekennzeichnet bleibt.

Sowohl Psc als auch Leprich et al. zitieren das EnWG hier wörtlich (Psc korrekt, Leprich et al. die falsche Stelle) ohne dies kenntlich zu machen, eine unter Juristen übliche Praxis (siehe Diskussion). Daher keine Wertung.

Sichter
vanboven

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