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VroniPlag Wiki

Psc/Fragment 320 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 320, Zeilen: 01-10
Quelle: Koenig et al. 2006
Seite(n): 192, Zeilen: 9ff
[Umgekehrt hat die zuständige Kartell]behörde bei der Durchführung eines Missbrauchsverfahrens nach §§ 19, 20 GWB oder Art. 82 EG der BNetzA Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§58 Abs. 2 EnWG). Insgesamt wirken BNetzA und BKartA gemeinsam auf eine einheitliche und den Zusammenhang mit dem GWB wahrende Auslegung des EnWG hin (§58 Abs. 3 EnWG). Hierzu räumt § 58 Abs. 4 EnWG beiden Behörden auch weit reichende Möglichkeiten zum Informationsaustausch ein. Soweit zur Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben erforderlich, können BNetzA und Kartellbehörden Informationen einschließlich personenbezogener Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse untereinander austauschen und anschließend in ihren jeweiligen Verfahren umfassend verwerten. Umgekehrt hat die zuständige Kartellbehörde im Falle der Durchführung eines Missbrauchsverfahrens gemäß §§ 19, 20 GWB, Art. 82 EG der BNetzA Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Insgesamt wirken BNetzA und Bundeskartellamt - so bestimmt es § 58 Abs. 3 EnWG - gemeinsam auf eine einheitliche und den Zusammenhang mit dem GWB wahrende Auslegung des EnWG hin. Hierzu räumt § 58 Abs. 4 EnWG beiden Institutionen auch weit reichende Möglichkeiten zum Austausch von Informationen ein: So weit zur Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben erforderlich, können BNetzA und Kartellbehörden Informationen einschließlich personenbezogener Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse untereinander austauschen und anschließend in ihren jeweiligen Verfahren umfassend verwerten.

Anmerkungen

Der gesamte Bereich bleibt ohne Kennzeichnung.

Sichter
fret

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