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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 339, Zeilen: 23-30, 107-110
Quelle: Britz 2006
Seite(n): 63; 64, Zeilen: 32-34; 1-7, 101-104
a) Verflechtungen im zentralen Aufgabenbereich

Allgemein sind organisatorische und verfahrensmäßige Verflechtungen auf der zentralen Aufgabenebene durch die Einführung von Komitologieverfahren entstanden1199. Im Gassektor wird die Kommission gemäß Art. 30 GasRL von einem Komitologieausschuss unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt1200. Das Komitologieverfahren kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn die Kommission ihr Vetorecht gegen nationale Ausnahmeentscheidungen bezüglich der Netzzugangsverpflichtung ausübt (Art. 22 Abs. 4, 27 Abs. 2 GasRL). Die [StromRL kennt hingegen keinen eigenen Komitologieausschuss.]


1199 Allgemein zur Mitwirkung nationaler Behörden an Maßnahmen der Kommission im Komitologieverfahren vgl. etwa Huber, in: FS Brohm, 127, 132 ff.
1200 Beschluss des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (1999/468).

[Seite 63, Z. 32-34]

a) Verflechtungen im zentralen Aufgabenbereich

Organisatorische und verfahrensmäßige Verflechtungen sind auf der zentralen Aufgabenwahrnehmungsebene durch die Einführung von – nicht netzwirtschaftsspezi-

[Seite 64, Z. 1-7]

fischen74 – Komitologieverfahren entstanden. Im Gassektor wird die Kommission gem. dem neu aufgenommenen Art. 30 GasRL von einem Komitologieausschuss unterstützt, der sich nach dem Komitologiebeschluss75 aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Das Komitologieverfahren kommt insbesondere dann zur Anwendung, wenn die Kommission ihr Vetorecht gegen nationale Ausnahmeentscheidungen bezüglich der Netzzugangsverpflichtung ausübt (Art. 22 Abs. 4, 27 Abs. 2 GasRL). Die EltRL kennt hingegen keinen eigenen Komitologieausschuss.


74 Allgemein zur Mitwirkung nationaler Behörden an Maßnahmen der Kommission im Komitologieverfahren etwa P. M. Huber (Fn. 2), S. 132 ff.
75 Beschluss des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (1999/468).

Anmerkungen

Übernahme mitsamt Fußnoten

Sichter
Hotznplotz

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