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Quelle:Ans/BLZ 2001

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Heinz Gmelch
Titel    Wandzeitung “Gesellschaft und Staat” 4/2001 - Der Bürgerentscheid in Bayern
Herausgeber    Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit
Jahr    2001
URL    http://192.68.214.70/blz/web/buergerentscheid/

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    1


Fragmente der Quelle:
[1.] Analyse:Ans/Fragment 160 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:43:01 Kybot
Ans, BLZ 2001, Fragment, SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 160, Zeilen: 13-22
Quelle: BLZ 2001
Seite(n): 1, Zeilen: In Kap 2 (Exkurs)
Obwohl die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Volksbegehren und -entscheide in Bayern nicht hoch erscheint, ist der Freistaat unter den Ländern im Einsatz dieser Instrumente direkter Demokratie führend, denn in keinem anderen Bundesland gelangten bisher vergleichbar viele Volksbegehren und -entscheide zur Abstimmung, obwohl diese Instrumente direkter Demokratie in allen Bundesländern den Bürgern zur Verfügung stehen [FN 250]. In Bayern kann ein Volksbegehren bereits erfolgreich sein, wenn 10 Prozent der Wahlberechtigten hierfür ihre Unterschrift leisten [FN 251]

[FN 250] Nicht in allen Bundesländern wurde dieses Instrument direkter Demokratie genützt. In 13 Bundesländern gab es bisher aus Gründen - die noch zu analysieren wären - keinerlei Volksabstimmungen.

[FN 251] Bei Quoren über Verfassungsänderungen gibt es allerdings seit 1999 eine höhere Hürde für Volksentscheide. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat in einem Urteil vom 17. September 1999 über die Gültigkeit des Volksentscheids über die Aufhebung des Bayerischen Senats entschieden, dass für weitere Volksentscheide über Verfassungsänderungen ein Quorum von mindestens 25 Prozent erforderlich sei.

Obwohl die Zahl der tatsächlich durchgeführten Volksbegehren und -entscheide in Bayern nicht hoch erscheint, ist der Freistaat unter den Ländern eindeutig Spitzenreiter: In keinem anderen Bundesland (jedes Bundesland sieht dieses Mittel der direkten Demokratie auf Landesebene vor) sind so viele Volksbegehren und -entscheide zur Abstimmung gelangt. In 13 Bundesländern gab es bisher sogar keinerlei Volksabstimmungen. Gründe für die Spitzenreiterrolle Bayerns sind u.a. die niedrigen Hürden: Ein Volksbegehren ist bereits erfolgreich, wenn 10 Prozent der Wahlberechtigten hierfür ihre Unterschrift leisten [...]. Doch hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil vom 17. September 1999 über die Gültigkeit des Volksentscheids über die Aufhebung des Bayerischen Senats entschieden, dass für die Zukunft ein Quorum von mindestens 25 Prozent bei Volksentscheiden über Verfassungsänderungen erforderlich sind.
Anmerkungen

Kein Quellenverweis vorhanden. Inhaltlich fast identisch zur Quelle, auch viele Formulierungen sind entlehnt. Schöpfungshöhe ist allerdings nicht sehr groß. Teile des Quelltextes sind in der Dissertation in Fußnoten ausgelagert.

Sichter
(Hindemith)

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