Fandom

VroniPlag Wiki

Quelle:Chg/von der Groeben Schwarze 2003

< Quelle:Chg

31.380Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Titel    Vertrag zur Europäischen Union und Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft: Kommentar
Herausgeber    Hans von der Groeben / Jürgen Schwarze
Ort    Baden-Baden
Verlag    Nomos
Ausgabe    6. Auflage
Jahr    2003

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    1


Fragmente der Quelle:
[1.] Chg/Fragment 065 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-17 14:34:25 PlagProf:-)
BauernOpfer, Chg, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Von der Groeben Schwarze 2003

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 65, Zeilen: 14-28
Quelle: von der Groeben Schwarze 2003
Seite(n): zu Art. 108 EGV, Zeilen: Rn. 43
Die Formulierung »unbeschadet des Art. 107 Abs. 3« macht zunächst deutlich, daß die Rechte und Pflichten der beiden anderen Beschlußorgane nicht angetastet werden sollen. Die Verpflichtung, die Stellung von EZB-Rat und Direktorium unberührt zu lassen, muß auch ein Verbot gegenüber den Präsidenten von nicht an der einheitlichen Geldpolitik teilnehmenden Zentralbanken umfassen, Weisungen entgegenzunehmen.128 Anderenfalls könnte die funktionelle Unabhängigkeit mittelbaren Einflußnahmen ausgesetzt sein. Daraus folgt, daß alle Mitglieder des Erweiterten Rats bei der Ausübung ihrer diesbezüglichen Aufgaben dem Weisungsverbot unterliegen. Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der in Art. 109 EGV niedergelegten Pflicht der Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gem. Art. 122 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 EGV gilt, ihre Zentralbanksatzung spätestens zum Zeitpunkt der Errichtung des ESZB anzupassen, auch wenn sie nicht an der einheitlichen Geldpolitik teilnehmen.129 Eine Ausnahme gilt nach dem entsprechenden Protokoll nur für das Vereinigte Königreich.130

128 Gnan/Wittelsberger, in: von der Groeben/Scbwarze, EU-/EGV, 6. Aufl., 2003, Art. 108 EGV Rn. 43.

129 Gnan/Wittelsberger; in: von der Groeben/Scbwarze, EU-/EGV, 6. Aufl., 2003, Art. 108 EGV Rn. 43.

130 Siehe 11. Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich und Nordirland, Ziff. 5.

Die Formulierung von Artikel 45 Absatz 1 ("unbeschadet des Artikels 107 Absatz 3") macht deutlich, daß der Gesetzgeber die Rechte und Pflichten der beiden anderen Beschlußorgane nicht antasten wollte. Artikel 45 Absatz 1 schließt aber keine Rechtswirkungen aus, welche die Stellung von EZB-Rat und Direktorium unberührt lassen. Dazu gehört das an Präsidenten von nicht an der einheitlichen Geldpolitik teilnehmenden Zentralbanken gerichtete Verbot, Weisungen entgegenzunehmen. Daraus ist zu schließen, daß alle Mitglieder des Erweiterten Rats bei der Ausübung ihrer diesbezüglichen Aufgaben dem Verbot unterliegen, Weisungen einzuholen oder entgegenzunehmen. Dieses Ergebnis steht in Einklang mit der Pflicht der Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 122 gilt, ihre Zentralbanksatzungen nach Artikel 109 spätestens zum Zeitpunkt der Errichtung des ESZB anzupassen, auch wenn sie nicht an der einheitlichen Geldpolitik teilnehmen. Dies gilt lediglich nicht für das Vereinigte Königreich, solange das entsprechende Protokoll in Anspruch genommen wird (Punkt 5 des Protokolls über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigtes Königreich und Nordirland).
Anmerkungen

Die Quelle ist in beiden Fußnoten genannt. Das lässt gedankliche Engführung vermuten.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki