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Quelle:Df/CSS Analysen 20 2007

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Titel    Neutralität und Aussenpolitische Handlungsfähigkeit der Schweiz
Zeitschrift    CSS Analysen zur Sicherheitspolitik
Herausgeber    Daniel Möckli
Ort    Zürich
Verlag    Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich
Datum    September 2007
Jahrgang    2
Nummer    20
URL    http://www.css.ethz.ch/publications/pdfs/CSS-Analysen-20.pdf

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    ja
Fragmente    5


Fragmente der Quelle:
[1.] Df/Fragment 127 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 01:12:05 Kybot
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 127, Zeilen: 17-20
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 1, Zeilen: 3-7 und 1.Sp. 1-8
[Die CSS Analyse der ETHZ zur Sicherheitspolitik vom September 2007 beschreibt eindrücklich Differenzen, bzw. wie sich in der Schweiz Traditionalisten und Öffnungsbefürworter um die Deutungshoheit der Neutralität „streiten“. Die Omnipräsenz der Neutralität verdecke die Tatsache, dass deren sicherheitspolitische Relevanz stark abgenommen habe. Gleichzeitig behindere sie, so die Autoren der Analyse, eine fundierte Diskussion über die sehr unterschiedlichen Visionen, deren Unvereinbarkeit die Schweizer Handlungsfähigkeit beeinträchtige. Erforderlich sei ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster Strategieprozess, der eine Festlegung der zentralen Interessen und Prioritäten und eine bessere Koordination der zivilen und militärischen Mittel ermöglichen könnte.]

Die Neutralität geniesst in der Schweiz ungebrochene Zustimmung. In Meinungsumfragen sprachen sich im Februar 2007 noch 92 % der Schweizer für die Neutralität aus. Die Popularität dieses Konzepts widerspiegelt sich auch in der Politik [...].

In der Schweiz streiten Traditionalisten und Öffnungsbefürworter um die Deutungshoheit der Neutralität. Die innenpolitische Omnipräsenz der Neutralität verdeckt die Tatsache, dass deren sicherheitspolitische Relevanz stark abgenommen hat. Gleichzeitig behindert sie eine fundierte Diskussion der diesem Streit zugrunde liegenden, sehr unterschiedlichen aussenpolitischen Visionen, deren Unvereinbarkeit die Handlungsfähigkeit der Schweiz beeinträchtigen. Erforderlich ist ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster Strategieprozess, der eine Festlegung der zentralen Interessen und Prioritäten und eine bessere Koordination der zivilen und militärischen Mittel ermöglicht.

Die Neutralität geniesst in der Schweiz ungebrochene Zustimmung. In Meinungsumfragen erreicht sie derzeit Rekordwerte. Gemäss der Jahresstudie «Sicherheit 2007» sprachen sich im Februar 2007 92% der Schweizer für die Neutralität aus. Die Popularität dieses Konzepts widerspiegelt sich auch in der Politik.

Anmerkungen

Mit "Die Neutralität ..." beginnt Df einen neuen Absatz, der im Gegensatz zum vorangegangenen, explizit dem CSS zugeschriebenen nicht mehr im Konjunktiv gehalten ist.

Die in indirekter Rede wiedergegebenen Sätze entsprechen exakt dem im Original hervorgehobenen Einstiegsparagraphen der Vorlage. Simultan zum Übergang zum Hauptteil der Vorlage erfolgt bei Df der Übergang in den Indikativ mit der formalen Abtrennung durch einen Absatz.

Mit diesem deutlichen Einschnitt wird unklar, welchem Autor die folgenden Passagen zuzuschreiben sind. Wörtliche Übernahmen sind im folgenden zwar weiterhin vielfach vorhanden, bleiben aber durchgängig ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan)

[2.] Df/Fragment 127 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 09:38:09 KayH
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 127, Zeilen: 24-29
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 1, Zeilen: 3.Sp. 22-32
In der Vergangenheit erwies sich die Neutralität für den multiethnischen Kleinstaat als eine erfolgreiche Sicherheitsstrategie, um sich den dynastisch, konfessionell und später nationalistisch geprägten Kriegen in Europa zu entziehen und die innere Kohäsion zu wahren. Im europäischen Gleichgewichtssystem des 19. und frühen 20. Jahrhunderts [wurde sie denn auch von den Grossmächten als Stabilitätsfaktor anerkannt.] Die Neutralität erwies sich für den multiethnischen Kleinstaat als eine erfolgreiche Sicherheitsstrategie, um sich den dynastisch, konfessionell und später nationalistisch geprägten Kriegen in Europa zu entziehen und die innere Kohäsion zu wahren. Im europäischen Gleichgewichtssystem des 19. und frühen 20. Jahrhunderts wurde sie denn auch von den Grossmächten als Stabilitätsfaktor anerkannt.
Anmerkungen

Die wörtliche Übernahme ist als solche nicht mehr erkennbar, obwohl weiter oben die Quelle genannt wurde (vgl. Df/Fragment_127_17).

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[3.] Df/Fragment 128 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 09:44:22 KayH
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 128, Zeilen: 1-3, 4-31
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 1-2, Zeilen: 1: 1.Sp. 17-19, 2.Sp. 7-13, 3.Sp. 28-39; 2: 2.Sp. 15-19.41-60 - 3.Sp.1-2.13-19
[Im europäischen Gleichgewichtssystem des 19. und frühen 20. Jahrhunderts] wurde sie denn auch von den Grossmächten als Stabilitätsfaktor anerkannt. Nicht zuletzt deshalb blieb die Schweiz von beiden Weltkriegen verschont. Diese Argumentation wird noch heute von klassischen Neutralitätsbefürwortern argumentativ ins Feld geführt. Während des Kalten Kriegs verlor die Schutzfunktion der Neutralität jedoch an Bedeutung. Die Schweiz positionierte sich im Ost-West-Antagonismus ideell klar auf Seiten der westlichen Wertegemeinschaft. So beliebt die Neutralität in der Schweiz nach wie vor sein mag, so umstritten ist heute ihre konkrete inhaltliche Bedeutung, denn gegensätzliche Konzepte von „aktiver“ und „integraler“ Neutralität prallen aufeinander und machen deutlich, dass Neutralität losgelöst von ihrem völkerrechtlich definierten militärischen Kern zu einem politischen Kampfbegriff geworden ist.

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat sich die bereits in den 1990er Jahren erkennbare Asymmetrie als Wesensmerkmal des Bedrohungsbildes akzentuiert. Angesichts der fortschreitenden Entstaatlichung und Entterritorialisierung aktueller Gefahren und Risiken hat die Bedeutung der Neutralität als Sicherheitsstrategie weiter abgenommen. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Neutralität vor islamistischem Terrorismus schützt, der gegen westliche Werte ebenso wie gegen muslimische Andersgläubige gerichtet ist. Dieser Meinung ist auch eine Mehrheit der Bevölkerung. Gemäss der Jahresstudie „Sicherheit 2007“ gehen 66 % der Befragten davon aus, dass die Neutralität eines Landes für Terroristen bei der Beurteilung möglicher Anschlagsziele kein relevanter Faktor ist. Die auf zwischenstaatliche Kriege ausgerichtete Neutralität kann aber auch auf andere aktuelle Bedrohungen wie die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, das Scheitern von Staaten mit entsprechenden Flüchtlingswellen oder die organisierte Kriminalität keine Antworten liefern. Dass die Neutralität trotzdem populärer denn je ist, hat offenbar mit der anhaltenden Identifikationsfunktion der Neutralität zu tun. 80 % der Bevölkerung hält die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken [verbunden.]

[Seite 1]

So beliebt die Neutralität in der Schweiz nach wie vor ist, so umstritten ist heute ihre konkrete inhaltliche Bedeutung. [...]

Gegensätzliche Konzepte von «aktiver» und «integraler» Neutralität prallten aufeinander und machten deutlich, dass Neutralität losgelöst von ihrem völkerrechtlich definierten militärischen Kern zu einem politischen Kampfbegriff geworden ist. [...]

Im europäischen Gleichgewichtssystem des 19. und frühen 20. Jahrhunderts wurde sie denn auch von den Grossmächten als Stabilitätsfaktor anerkannt. Nicht zuletzt deshalb blieb die Schweiz von beiden Weltkriegen verschont.

Während des Kalten Kriegs verlor die Schutzfunktion der Neutralität jedoch an Bedeutung. Die Schweiz positionierte sich im Ost-West-Antagonismus ideell klar auf Seiten der westlichen Wertegemeinschaft.

[Seite 2]

[...] Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat sich die bereits in den 1990er Jahren erkennbare Asymmetrie als Wesensmerkmal des Bedrohungsbilds akzentuiert. [...]

Angesichts der fortschreitenden Entstaatlichung und Entterritorialisierung aktueller Gefahren und Risiken hat die Bedeutung der Neutralität als Sicherheitsstrategie weiter abgenommen. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Neutralität vor islamistischem Terrorismus schützt, der gegen westliche Werte ebenso wie gegen muslimische Andersgläubige gerichtet ist. Dieser Meinung ist auch eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung. Gemäss der Jahresstudie «Sicherheit 2007» gehen 66% der Befragten davon aus, dass die Neutralität eines Landes für Terroristen bei der Beurteilung möglicher Anschlagsziele kein relevanter Faktor ist. Die auf zwischenstaatliche Kriege ausgerichtete Neutralität kann aber auch auf andere aktuelle Bedrohungen wie die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, das Scheitern von Staaten oder die organisierte Kriminalität keine Antworten liefern. [...]

Dass die Neutralität trotzdem populärer denn je ist, hat einerseits mit der anhaltenden Identitätsfunktion der Neutralität zu tun. 80% der Schweizer erachten heute die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken verbunden.

Anmerkungen

Patchwork aus weitgehend wortwörtlich mit der Vorlage übereinstimmenden Passagen. Übernahmen sind als solche nicht mehr erkennbar, da nicht gekennzeichnet; die Quelle wurde auf Seite 127 genannt (vgl. Df/Fragment_127_17).

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[4.] Df/Fragment 129 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 10:06:14 KayH
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 129, Zeilen: 1-22; 26-30
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 2-3, Zeilen: S. 2 Sp. 3 Z. 16-19, 36-55; S. 3 Sp. 1 Z. 11-26 Sp. 2 Z. 38-50
[80 % der Bevölkerung hält die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken] verbunden. Die Traditionalisten anerkennen zwar durchaus, dass sich das Bedrohungsbild seit 1989 stark verändert hat. Eine Anpassung des aussen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums lehnen sie aber ab. So sprechen sie sich gegen sicherheitspolitische Kooperation aus, gegen militärische Auslandeinsätze, einen EU-Beitritt und eine Einmischung in Konflikte mit nichtstaatlichen Akteuren, da alle diese Massnahmen in ihren Augen die Neutralität der Schweiz gefährden. Entgegen einem breiten internationalen Konsens, wonach die heute dominierenden Risiken und Krisen nur im Verbund zu bewältigen sind, sehen sie im nationalen Alleingang die beste Überlebensstrategie. Dennoch erachtet gemäss Studien nur eine Minderheit der Bevölkerung eine autonome Sicherheitsbewältigung als machbar.

Die Vorsteherin des EDA, Bundesrätin Micheline Calmy Rey hat auf die Traditionalisten mit dem Gegenkonzept der“ aktiven Neutralität“ reagiert. Sie verwendet die Neutralität zur Legitimierung einer aktiven Aussenpolitik mit der Begründung, dass gerade weil die Schweiz neutral sei, Friedensförderung und aktives Verteidigen von Menschenrechten und das Verteidigen des Völkerrechts der Solidaritätsmaxime entspreche und das „Abseitsstehen“ der Schweiz kompensiere. [...] Anstatt sich in einen fruchtlosen Deutungsstreit um die „wahre Neutralität“ zu verstricken, sollten die politischen Entscheidungsträger die dem Streit zugrunde liegenden grundsätzlichen Differenzen bezüglich der Ausrichtung der Aussen- und Sicherheitspolitik diskutieren und eine klare und kohärente sicherheitspolitische Strategie [formulieren.]

80% der Schweizer erachten heute die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken verbunden. [...] Die Traditionalisten anerkennen zwar durchaus, dass sich das Bedrohungsbild seit 1989 stark verändert hat. Eine Anpassung des aussen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums lehnen sie aber ab. So sprechen sie sich gegen sicherheitspolitische Kooperation, militärische Auslandeinsätze, einen EU-Beitritt und eine Einmischung in Konflikte mit nichtstaatlichen Akteuren aus, da alle diese Massnahmen in ihren Augen die Neutralität der Schweiz gefährden. Entgegen einem breiten internationalen Konsens, wonach die heute dominierenden Risiken und Krisen nur im Verbund zu bewältigen sind, sehen sie im nationalen Alleingang die beste Überlebensstrategie. Gemäss der Jahresstudie erachtet heute allerdings nur eine Minderheit der Bevölkerung eine autonome Sicherheitsgewährleistung als machbar.

[...] Auf die anhaltende Neutralitätsoffensive der Traditionalisten hat die Vorsteherin des EDA, Micheline Calmy-Rey, mit dem Gegenkonzept der «aktiven Neutralität» reagiert. Neutralität wird dabei zur Legitimierung einer aktiven Aussenpolitik verwendet. Gerade weil die Schweiz neutral ist, so das zentrale Argument, ist sie für Friedensförderung und für eine engagierte Verteidigung der Menschenrechte und des Völkerrechts prädestiniert. So wie in der Nachkriegszeit die Solidaritätsmaxime als Funktion der Neutralität entwickelt wurde, d.h. als Kompensation für die Nachteile des Abseitsstehens, so wird Neutralität hier umgekehrt zu einer Voraussetzung für Solidarität. [...] Anstatt sich in einen fruchtlosen Deutungsstreit um die «wahre» Neutralität zu verstricken, sollten die politischen Entscheidungsträger die dem Streit zugrunde liegenden grundsätzlichen Differenzen bezüglich der Ausrichtung der Aussen- und Sicherheitspolitik diskutieren. Gefragt wäre ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster nationaler Strategieprozess, in welchem die Schweiz aufgrund einer umfassenden Bedrohungsanalyse ihre aussen- und sicherheitspolitischen Interessen und Prioritäten festlegt [...].

Anmerkungen

Fortsetzung von Seite 128. Die gesamte Seite ist bis auf folgenden Einschub teils wörtlich, teils inhaltlich ohne ausreichende Kennzeichnung übernommen: "Die Differenzen der ideellen Überzeugungen spiegeln sich ganz konkret auch im Prozess rund um den SiPol-Bericht 2010. Bundesrat Ueli Maurer (Vorsteher des VBS) und das EDA schienen über gewisse Strecken regelrecht gelähmt ob der Differenzen." Die Quellenangabe findet sich auf Seite 127 (vgl. Df/Fragment_127_17).

Sichter
KayH

[5.] Df/Fragment 130 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 10:05:06 KayH
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 130, Zeilen: 1-5
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 3, Zeilen: 2.Sp. 44-50 - 3.Sp. 1
Gefragt wäre ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster nationaler Strategieprozess, in welchem die Schweiz aufgrund einer umfassenden Bedrohungsanalyse ihre aussen- und sicherheitspolitischen Interessen und Prioritäten festlegt und daraus klare Aufträge für geeignete Instrumente ableitet. Gefragt wäre ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster nationaler Strategieprozess, in welchem die Schweiz aufgrund einer umfassenden Bedrohungsanalyse ihre aussen- und sicherheitspolitischen Interessen und Prioritäten festlegt und daraus Aufträge für geeignete Instrumente ableitet.
Anmerkungen

Fortsetzung von Seite 129. Die Quellenangabe findet sich auf Seite 127 (vgl. Df/Fragment_127_17), die wörtliche Übernahme ist jedoch nicht gekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

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