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Quelle:Df/Schweizer Bundesrat 2002

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Schweizer Bundesrat
Titel    Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
Herausgeber    Schweizerische Bundeskanzlei (KAV)
Datum    8.. März 2002
Nummer    20
Seiten    3709-3850
Anmerkung    BBl 2002 3709
URL    http://www.admin.ch/ch/d/ff/2002/3709.pdf

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    nein
Fragmente    6


Fragmente der Quelle:
[1.] Df/Fragment 033 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 14:27:48 KayH
Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 33, Zeilen: 5-22
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3721, Zeilen: 16-30
Die Migration trat zu allen Zeiten der Menschheitsgeschichte in Erscheinung, lokal, regional und interkontinental. Das hat sich auch im 20. Jahrhundert nicht geändert und wird im 21. Jahrhundert noch verstärkt durch Tendenzen der Globalisierung, wirtschaftliche Zwänge und Flucht vor totalitären Staaten, aufgrund von wirtschaftlichen Krisen, Kriegen oder auch Naturkatastrophen weiter anhalten, ja zunehmen. Insbesondere die „freiwillige Migration“ bedingt durch die Attraktivität einer wachsenden Wirtschaft der Industrieländer und Dienstleistungsgesellschaften wird weiterhin zunehmen.

Nach dem Ende des Kalten Krieges eröffnete sich der Migration aufgrund der Globalisierung eine neue Dimension. Der weltweite Informationsaustausch, die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung und die Liberalisierung im Warenhandel öffnen immer mehr den Blick auf die Märkte sowie auf Attraktivität der Industrieländer. Die gleichzeitige Marginalisierung und Verarmung weiter Gebiete, insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika begründen Krisen, welche „unfreiwillige Migrationsbewegungen“ verstärken.

Die Migration trat zu allen Zeiten der Menschheitsgeschichte sowohl lokal und regional als auch interkontinental in Erscheinung. Das 20. Jahrhundert macht da keine Ausnahme. Es ist geprägt von freiwilliger Migration (bedingt durch die Attraktivität einer stark wachsenden Wirtschaft oder die Landflucht), vor allem aber von erzwungener Migration (Flucht aus totalitären Systemen oder Auswanderung wegen politischen und wirtschaftlichen Krisen, Krieg oder Naturkatastrophen).

Nach dem Ende des Kalten Krieges eröffnet sich der Migration aufgrund der Globalisierung eine neue Dimension. Der weltweite Informationsaustausch, die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung und die Liberalisierungen im Warenhandel, Dienstleistungssektor und Aktienmarkt öffnen immer mehr den Blick auf die Märkte sowie auf die Attraktivität der Industrieländer und der Entwicklungsschwerpunkte. Gleichzeitig zeugen die Marginalisierung und die Verarmung weiter Gebiete insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika von einem Anstieg ökonomischer und sozialer Ungleichheit, der wiederum Ursache von Krisen und unfreiwilligen Migrationsbewegungen ist.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme trotz inhaltlicher und im hinteren Teil phasenweise sogar wörtlicher Identität.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[2.] Df/Fragment 034 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 14:31:59 KayH
Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 34, Zeilen: 6-18
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3722, Zeilen: 6-12, 19-22
So muss die Innenpolitik die Migration im Zusammenhang mit Fragen der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur (vor allem in den entwickelten Ländern) sowie den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Integration mitberücksichtigen, und die Aussenpolitik sieht sich mit neuen Herausforderungen konfrontiert bezüglich der Organisation und Kontrolle der Migration, der Gestaltung des Verhältnisses zu Transit- und Herkunftsstaaten sowie der Verhinderung unerwünschter Zuwanderungsbewegungen.

Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit

Der wachsende Wanderungsdruck zwingt die industrialisierten Länder, die Planung und Entwicklung einer internationalen Zusammenarbeit im Bezug auf die Migration-Herausforderungen aktiv an die Hand zu nehmen.

So muss die Innenpolitik die Migration insbesondere im Zusammenhang mit Fragen der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur (vor allem in den entwickelten Ländern negativ) sowie den Anforderungen des Arbeitsmarkts und der Integration mitberücksichtigen. In der Aussenpolitik bestehen neue Herausforderungen bezüglich der Organisation und Kontrolle der Migration sowie der Verhinderung unerwünschter Wanderungsbewegungen. [...]

[...] Der wachsende Wanderungsdruck vor allem in die industrialisierten Länder sollte jedoch den Wunsch nach Planung und Entwicklung einer internationalen Zusammenarbeit, an der auch die Schweiz ein grosses Interesse hat, fördern.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[3.] Df/Fragment 047 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 14:34:46 KayH
Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 47, Zeilen: 14-23
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3721, Zeilen: 31-33, 36-44
Seit den siebziger Jahren und dem Auftreten von Wirtschaftskrisen als zyklisches Phänomen, haben die Europäischen Staaten eine teilweise restriktivere Einwanderungspolitik entwickelt. Der verbesserte Zugang zu Information, die Entwicklung der Kommunikationsmöglichkeiten und des Verkehrs auf langen Strecken, die Zunahme von Schlepperbanden, die wachsende Mobilität im Bereich der Arbeit und die gesteigerten Forderungen der Wirtschaft stellen Aspekte der Globalisierung dar, welche die Migration auch in der EU fördern. Die weltweite Verarmung in Entwicklungsländern verstärkt insbesondere die unfreiwillige Migration, welche durch humanitäre Krisen und interne Konflikte erzeugt wird. Seit den siebziger Jahren und dem Auftreten von Wirtschaftskrisen als zyklisches Phänomen haben die europäischen Staaten eine restriktive Einwanderungspolitik entwickelt. [...] Der verbesserte Zugang zur Information, die Entwicklung der Kommunikationsmöglichkeiten und des Verkehrs auf langen Strecken, die Zunahme von Schlepperorganisationen, die wachsende Mobilität im Bereich der Arbeit und die gesteigerten Forderungen der Wirtschaft stellen Aspekte der Globalisierung dar, welche die Migration stark fördern können. Dazu kommen die Folgen der unfreiwilligen Migrationsformen, welche durch die erwähnte Verarmung und das Bevölkerungswachstum sowie durch anhaltende humanitäre Krisen und interne Konflikte in verschiedenen Weltregionen erzeugt werden.
Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[4.] Df/Fragment 108 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-12 08:59:58 KayH
Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 108, Zeilen: 4-10, 13-15, 17-23
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3722, Zeilen: 23, 25-36
3.1.3.1. Demografische Entwicklung der Schweiz

Bei der ersten Zählung im Jahr 1860 hatte die Schweiz 2,5 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen. Heute sind es weit über 7 Millionen. Parallel zu dieser Zunahme stellt man eine Alterung der Bevölkerung fest, d.h. anteilsmässig eine Abnahme der jüngeren und eine Zunahme der älteren Personen. Diese Tendenz wird sich gemäss Bundesamt für Statistik innerhalb der nächsten Jahrzehnte fortsetzen. Die sogenannten Babyboomer kommen in die Jahre und bei wachsender Wirtschaftskraft dürfte sich innert weniger Jahre ein markanter Arbeitskräftemangel einstellen. Auch in diesem Sinne hat die Migration eine grosse Auswirkung auf die Bevölkerungsstruktur der Schweiz, genauso wie auf die Sicherung der Arbeitsplätze.

3.1.3.2. Überalterung prägt Migrationspolitik in der Schweiz47

Für die Schweiz und die schweizerische Wirtschaft waren Ein- und Auswanderungen immer sehr wichtig. Sie waren je nach der Wirtschaftslage unterschiedlich und hatten einen grossen Einfluss auf die bevölkerungsstatistische Dynamik des Landes. So hat zwischen 1986 und 1994 die Migrationsdifferenz48 (Differenz zwischen der Zahl der Einwanderungen und derjenigen der Auswanderungen) die natürliche Differenz (Differenz zwischen Geburten und Todesfällen) überstiegen.


47 Quelle: Schweizerischer Arbeitsgeberverband [sic], gestützt auf Zahlen des Bundesamtes für Statistik

48 Quelle: Jahresstatistik 1994, Bundesamt für Migration

1.2.2 Demographische Entwicklung der Schweiz

[...]

Bei der ersten Zählung im Jahr 1860 hatte die Schweiz 2,5 Millionen Einwohner. Heute sind es 7,164 Millionen. Parallel zu dieser Zunahme stellt man eine Alterung der Bevölkerung fest, d.h. anteilsmässig eine Abnahme der jüngeren und eine Zunahme der älteren Personen. Diese Tendenz dürfte sich innerhalb der nächsten Jahrzehnte fortsetzen.

Die Migration: eine grosse Auswirkung auf die Bevölkerungsstruktur der Schweiz

Für die Schweiz und die schweizerische Wirtschaft waren Ein- und Auswanderungen immer sehr wichtig. Sie waren je nach der Wirtschaftslage sehr unterschiedlich und hatten einen grossen Einfluss auf die bevölkerungsstatistische Dynamik des Landes. So hat zwischen 1986 und 1994 die Migrationsdifferenz (Differenz zwischen der Zahl der Einwanderungen und derjenigen Auswanderungen) die natürliche Differenz (Differenz zwischen Geburten und Todesfällen) überstiegen [...].

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

[5.] Df/Fragment 109 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 01:10:35 Kybot
Df, Fragment, SMWFragment, Schutzlevel, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 109, Zeilen: 1-22
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3722, 3723, 3724, 3725, Zeilen: 3722:40-43; 3723:14.26; 3724:6.10-11.13-14.22.24-26 - 3725:3-11
Eine Abnahme der Bevölkerung ab ungefähr 2030 dürfte ein wahrscheinliches Szenario darstellen und die Migrationspolitik, insbesondere die Zulassungspolitik prägen. Im Jahre 2035 wird einer von vier Einwohnern 65 Jahre alt oder älter sein und bereits im Jahre 2015 werden wir mit einer abnehmenden berufstätigen Bevölkerung konfrontiert sein. Die Frage stellt sich daher, ob die Einwanderung ein Mittel gegen die Überalterung der Wohnbevölkerung sein kann. Zudem lassen sich Migrationsbewegungen nur teilweise lenken. Es gilt ferner zu bedenken, dass Migranten und Migrantinnen künftig selbst auch einmal Pensionierte sein werden. Es gilt daher, in diesem Zusammenhang an Produktionssteigerung und bessere Ausnutzung des Arbeitspotenzials der Frau und der älteren Menschen zu denken.

3.1.4. Migration und Zulassungspolitik Schweiz

Die Migrationspolitik und insbesondere die Zulassungspolitik sind infolge der unterschiedlichen Ansprüche aus verschiedenen Politikbereichen gewissen Zielkonflikten ausgesetzt. Bei der Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern stehen gesamtwirtschaftliche Interessen in Vordergrund, nicht in erster Linie humanitäre Aspekte. Umgekehrt sind für humanitäre Überlegungen die allgemeinen wirtschaftlichen Interessen der Schweiz nicht ausschlaggebend, auch wenn es immer gilt, die souveränen Entscheide des Landes – unter Vorbehalt der völkerrechtlichen Verpflichtungen – zu beachten.

[Seite 3722]

Abnahme der Bevölkerung ab ungefähr 2030

Das Bundesamt für Statistik hat drei Szenarien bezüglich der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur der Schweiz und der Entwicklung der berufstätigen Bevölkerung im Zeitraum von 2000 bis 2060 entwickelt.

[Seite 3723]

Im Jahr 2035 wird einer von vier Einwohnern 65 Jahre alt oder älter sein

[...]

Eine abnehmende berufstätige Wohnbevölkerung ab 2015

[Seite 3724]

Die Einwanderung: ein Mittel gegen die Überalterung der Wohnbevölkerung?

[...]

Migrationsbewegungen lassen sich nur teilweise lenken; zudem sind die Migrantinnen und Migranten selbst auch zukünftige Pensionierte. Neben der Migrationspolitik können andere Mittel helfen, die ökonomischen Konsequenzen einer Überalterung der Wohnbevölkerung zu lindern: so zum Beispiel eine Produktivitätssteigerung oder bessere Ausnutzung des Arbeitspotenzials der Wohnsitzbevölkerung (denkbar wäre eine Neuverteilung der Unterrichtsstunden und die Bereitstellung sozialer Einrichtungen, um Frauen zu helfen, Arbeit und Familie besser in Einklang zu bringen, oder mit finanziellem Anreiz oder besserer Weiterbildung die über 55-jährigen Personen zu animieren, ihre Erwerbstätigkeit weiterzuführen). [...]

1.2.3 Zulassungspolitik

[...] Die Migrationspolitik – und insbesondere die Zulassungspolitik – ist infolge der unterschiedlichen Ansprüche aus verschiedenen Politikbereichen gewissen Zielkonflikten ausgesetzt.

[Seite 3725]

Bei der Zulassung von ausländischen Arbeitskräften stehen beispielsweise gesamtwirtschaftliche Interessen im Vordergrund, nicht humanitäre Aspekte. Umgekehrt sind bei der gebotenen Zulassung aus wichtigen humanitären Gründen die allgemeinen wirtschaftlichen Interessen der Schweiz oder die längerfristigen beruflichen Integrationschancen der betroffenen Personen nicht ausschlaggebend.

Es darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern – unter Vorbehalt der völkerrechtlichen Verpflichtungen – ein autonomer Entscheid jedes souveränen Staates ist und deshalb in der Regel kein Anspruch auf die Einreise und die Gewährung des Aufenthalts besteht.

Anmerkungen

Zunächst werden (ohne Kennzeichnung) die Zwischenüberschriften der Vorlage nacheinander in einem geschlossenen Text präsentiert. Zum Ende des ersten größeren Abschnitts dieser Seite wird (ohne dass das angegeben wird) aus dem Original exzerpiert.

Auch die umfangreicheren wörtlichen Übernahmen, mit denen der zweite Teil beginnt, sind nicht gekennzeichnet.

Grundsätzlich fehlt hier jede Art von Quellenangabe.

Sichter
(Graf Isolan)

[6.] Df/Fragment 110 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 15:34:34 KayH
Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schweizer Bundesrat 2002, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 110, Zeilen: 1-24
Quelle: Schweizer Bundesrat 2002
Seite(n): 3725, Zeilen: 3725:12.18-23.26-35; 3726:101-105
3.1.4.1. Zulassung zum Arbeitsmarkt

In der Schweiz wird das so genannte duale Zulassungssystem verfolgt. Dieses basiert auf dem Konzept der sogenannten Öffnung zwischen der Schweiz und den EU-Staaten im Rahmen der Umsetzung des Freizügigkeitsabkommens. Dieses Abkommen wird auf die EFTA-Staaten ausgedehnt. Eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausführung eine Erwerbstätigkeit soll in erster Linie Angehörigen von Mitgliedstaaten der EU und der EFTA in Anwendung des Freizügigkeitsabkommens erteilt werden. Nur wenn keine geeigneten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus der Schweiz oder einem Mitgliedstaat der EU und der EFTA gefunden werden, können Bewilligungen an Führungskräfte, Spezialisten oder andere qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten (Nicht-EU-Staaten) erteilt werden. Bei der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen müssen zusätzlich die beruflichen Qualifikationen, die berufliche Anpassungsfähigkeit, die Sprachkenntnisse und das Alter eine nachhaltige Integration in den schweizerischen Arbeitsmarkt und in das soziale Umfeld erwarten lassen.

3.1.4.2. Zulassungspolitik in den letzten 30 Jahren

Die Migrationspolitik der letzten 30 Jahre hat wegen der grosszügigen Zulassung von Hilfskräften und Saisonniers zu einem kontinuierlich steigenden Anteil niedrig qualifizierter Arbeitskräfte bei der ausländischen Wohnbevölkerung geführt. Dies hat die Ausländerarbeitslosigkeit erhöht, den strukturellen Wandel gehemmt und die Produktionsentwicklung verlangsamt.

[Seite 3725]

1.2.3.1 Zulassung zum Arbeitsmarkt

[...]

Im vorliegenden Gesetzesentwurf wird daher das duale Zulassungssystem weiter verfolgt. Es basiert auf dem Konzept einer gegenseitigen Öffnung zwischen der Schweiz und den EU-Staaten im Rahmen der Umsetzung des Freizügigkeitsabkommens; dieses Abkommen wird auf die EFTA-Staaten ausgedehnt (Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation)7. [...]

Eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit soll in erster Linie Angehörigen von Mitgliedstaaten der EU und der EFTA in Anwendung des Freizügigkeitsabkommens erteilt werden. Nur wenn keine geeigneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus einem Mitgliedstaat der EU und der EFTA gefunden werden, können Bewilligungen an Führungskräfte, Spezialisten oder andere qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten erteilt werden. Bei der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen müssen zusätzlich die berufliche Qualifikation, die berufliche Anpassungsfähigkeit, die Sprachkenntnisse und das Alter eine nachhaltige Integration in den schweizerischen Arbeitsmarkt und das soziale Umfeld erwarten lassen.

[Seite 3726]

8 Die Ausländerpolitik der letzten 30 Jahre hat wegen der grosszügigen Zulassung von Hilfskräften und Saisonniers zu einem kontinuierlich steigenden Anteil von niedrig qualifizierten Arbeitskräften bei der ausländischen Wohnbevölkerung geführt. Dies hat die Ausländerarbeitslosigkeit erhöht, den strukturellen Wandel gehemmt und die Produktivitätsentwicklung der Wirtschaft verlangsamt.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) KayH

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