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Quelle:Df/Wikipedia Schengener Abkommen 2010

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Titel    Schengener Abkommen
Verlag    (Wikipedia)
Datum    23. Juli 2010
Anmerkung    Unter "nützliche Links" angegeben.
URL    http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schengener_Abkommen&oldid=76994117

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    nein
Fragmente    5


Fragmente der Quelle:
[1.] Df/Fragment 143 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:12:07 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 143, Zeilen: 1-9
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
3.2.5.1. Das Schengener-System

Die Schengener Abkommen stehen für eine inzwischen weitverzweigte Rechtsentwicklung, deren Kernbereich die Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der Schengenstaaten darstellt. Die ursprünglichen Schengener Abkommen werden jedoch inzwischen fast vollständig durch verschiedene andere Rechtsakte ersetzt oder überlagert. Die Rudimente dieser Abkommen und das darauf aufbauende Recht bilden den so genannten Schengener Besitzstand, der häufig auch als Schengen-Acquis bezeichnet wird.

Die Schengener Abkommen stehen für eine inzwischen weitverzweigte Rechtsentwicklung, deren Kernbereich die Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der sogenannten Schengenstaaten darstellt. Die ursprünglichen Schengener Abkommen werden jedoch inzwischen fast vollständig durch verschiedene andere Rechtsakte ersetzt oder überlagert. Die Rudimente dieser Abkommen und das darauf aufbauende Recht bildet den sogenannten Schengener Besitzstand, der häufig auch als Schengen-Acquis bezeichnet wird.
Anmerkungen

Beinahe wörtliche Übernahme.

Sichter
Guckar

[2.] Df/Fragment 143 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:13:29 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 143, Zeilen: 19-29
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Der Vertrag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration (Prümer Vertrag) wird gelegentlich als Schengen II bezeichnet, da er die mit dem Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) verstärkte polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit einzelner Mitgliedstaaten weiterführt.

Personenkontrollen fallen weg

Während innerhalb des Schengen-Gebietes die Personenkontrollen weggefallen sind, werden Personen an den Aussengrenzen zu Drittstaaten nach einem einheitlichen Standard kontrolliert. Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (Schengener Informationssystem) [geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt.]

Der „Vertrag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration (Prümer Vertrag)“ vom 27. Mai 2005 wird gelegentlich auch als „Schengen III“ bezeichnet, da er die mit dem SDÜ begonnene verstärkte polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit einzelner Mitgliedsstaaten weiterführt.

Personenkontrollen

Während innerhalb des Schengen-Gebietes die Personenkontrollen weggefallen sind, werden Personen an den Außengrenzen zu Drittstaaten nach einem einheitlichen Standard kontrolliert. Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (das Schengener Informationssystem) geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt.

Anmerkungen

Ungekennzeichnete Übernahmen aus Wikipedia

Sichter
(Singulus), Guckar

[3.] Df/Fragment 144 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:13:40 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 144, Zeilen: 1-30
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (Schengener Informationssystem)] geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt. Daher ist an jedem Punkt der Schengen-Aussengrenze die Einreise zu verweigern, wenn kein Schengen-Visum vorhanden ist oder aus anderen Gründen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit eines Schengenstaates festgestellt wird. An den Flughäfen gibt es getrennte Abfertigungen für Flüge aus den Schengen-Mitgliedstaaten und aus Drittstaaten. Ist ein so genanntes einheitliches Schengen-Visum von einem Mitgliedstaat erteilt worden, besteht Reisefreiheit für einen Kurzaufenthalt von max. 3 Monaten in allen Schengen-Staaten. Auch die Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengenstaates geniessen Reisefreiheit in den anderen Mitgliedstaaten. Vor allem wurde die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit intensiviert, um der erleichterten Mobilität der Straftäter begegnen zu können. Dazu gehören der erleichterte Informationsaustausch, gemeinsame Streifen im Binnengrenzraum, die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Observation oder Verfolgung von Straftätern.

Aufenthaltsverbote

Das Schengen-System beinhaltet ferner unter anderem Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum. Diese Ausschreibungen zur Einreiseverweigerung im SIS, beruhen auf einer nationalen Entscheidung wie beispielsweise der Wiedereinreisesperre nach Ausweisung oder Abschiebung. Dem liegt der Gedanke zu Grunde, dass Straftäter, die aus einem Schengenstaat wegen einer dauerhaften Gefahr für die öffentliche Sicherheit fernzuhalten sind, grundsätzlich auch in den anderen Schengenstaaten unerwünschte Personen sind. Dies ist insbesondere auch für die im Kapitel „Sicherheitspolitische Schnittstelle Terrorismus“ betreffend die Argumente und Aussagen zur neuen Terrorismusgefahr relevant. Aber auch betreffend Ausnahmefälle, zum Beispiel für Grossveranstaltungen (z.B. Fussball Europa und Weltmeisterschaften, G8-Gipfel in Genua oder das WEF in der Schweiz) [ist das Aufenthaltsverbot von grosser Bedeutung für die Sicherheit, aber auch für Sichercherheitsmassnahmen [sic!] im Migrations- und Flüchtlingswesen.]

Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (das Schengener Informationssystem) geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt. Daher ist an jedem Punkt der Schengen-Außengrenze die Einreise zu verweigern, wenn kein Schengen-Visum vorhanden ist oder aus anderen Gründen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit eines Schengenstaates festgestellt wird. [...] An den Flughäfen gibt es getrennte Abfertigungen für Flüge aus den Schengen-Mitgliedstaaten und aus Drittstaaten. Ist ein sogenanntes einheitliches Schengen-Visum[2] von einem Mitgliedstaat erteilt worden, besteht Reisefreiheit für einen Kurzaufenthalt in allen Schengen-Staaten. Auch die Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengenstaates genießen Reisefreiheit in den anderen Mitgliedstaaten. [...] Vor allem wurde jedoch die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit intensiviert, um der erleichterten Mobilität der Straftäter begegnen zu können. Dazu gehört ein erleichterter Informationsaustausch, gemeinsame Streifen im Binnengrenzraum, die Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Observation oder Verfolgung von Straftätern (Nacheile).

Das Schengen-System beinhaltet ferner unter anderem Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum. Diese Ausschreibungen zur Einreiseverweigerung im SIS beruhen auf einer nationalen Entscheidung wie beispielsweise der deutschen Wiedereinreisesperre nach Ausweisung oder Abschiebung. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass Straftäter, die aus einem Schengenstaat wegen einer dauerhaften Gefahr für die öffentliche Sicherheit fernzuhalten sind, grundsätzlich auch in den anderen Schengenstaaten unerwünschte Personen sind.

In Ausnahmefällen, zum Beispiel während internationaler Großveranstaltungen, können die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorübergehend wieder eingeführt werden.[3] Dies geschah zum Beispiel bei Fußball-Europa- und Weltmeisterschaften, sowie im Vorfeld der G8-Gipfel in Genua 2001 und Heiligendamm 2007.

Anmerkungen

Wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung. Die Fußnoten aus der Quelle werden nicht übernommen.

Sichter
Guckar

[4.] Df/Fragment 145 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:13:52 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 145, Zeilen: 1-30
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Aber auch betreffend Ausnahmefälle, zum Beispiel für Grossveranstaltungen (z.B. Fussball Europa und Weltmeisterschaften, G8-Gipfel in Genua oder das WEF in der Schweiz)] ist das Aufenthaltsverbot von grosser Bedeutung für die Sicherheit, aber auch für Sichercherheitsmassnahmen im Migrations- und Flüchtlingswesen.

Zollkontrollen bleiben

Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengen-Staat in einen anderen Schengen-Staat einreist, der nicht Mitglied der Zollunion ist (die Schweiz), hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren, wenn diese nicht innerhalb der Freigrenze des Einreisestaates liegen. Die Nichtbeachtung des Prinzips der Selbstdeklaration wird auch in der Schweiz hart bestraft.

Illegale Einwanderung: Kritik und gleichzeitig Nachweis, dass das System „funktioniert“?

Die Folgen und Auswirkungen des Schengener Übereinkommens sind seit den 1980er Jahren der Kritik ausgesetzt. Entgegen der zum Teil populistischen aktuellen Stimmungsmache konservativer Kreise in der Schweiz ist festzuhalten, dass der Wegfall von Grenzkontrollen zwischen den Teilnehmerstaaten mit der Verpflichtung einhergeht, dass die Aussengrenzen zum Zwecke der Fluchtabwehr, der Bekämpfung illegaler Einwanderungen, angemessen, das heisst meist verstärkt, zu sichern sind. Personen, die eine derartige Grenze dennoch rechtswidrig überwinden wollen, nehmen teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch oder riskieren beim Grenzübertritt ihr Leben. Nach Angaben von Pro Asyl sind z.B. an der Schengen-Südgrenze, insbesondere an der Meerenge von Gibraltar und in der Ägäis, zwischen 1994 und 2004 mehr als 5000 Menschen beim versuchten Grenzübertritt ums Leben gekommen (Quellennachweis jungle-world.com). Allerdings muss dem entgegen gehalten werden, dass das System nur funktioniert, wenn Staaten ihren Verpflichtungen zur Grenzüberwachung nachkommen, weil sonst automatisch andere Staaten betroffen sind: so gab es wiederholt Vorwürfe, dass z.B. Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die [Insel Lampedusa gelangen (so genannte „Boat People“).]

In Ausnahmefällen, zum Beispiel während internationaler Großveranstaltungen, können die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorübergehend wieder eingeführt werden.[3] Dies geschah zum Beispiel bei Fußball-Europa- und Weltmeisterschaften, sowie im Vorfeld der G8-Gipfel in Genua 2001 und Heiligendamm 2007.

Zollkontrollen

Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengen-Staat in einen anderen Schengen-Staat einreist, der nicht Mitglied der Zoll-Union ist (die Schweiz), hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren, wenn diese nicht innerhalb der Freigrenze des Einreisestaates liegen. [...] Die Nichtbeachtung des Prinzips der Selbstdeklaration wird in der Schweiz auch in Fällen der Durchreise bestraft.

Kritik

Die Folgen und Auswirkungen des Schengener Übereinkommens sind seit den 1980er Jahren der Kritik von Bürger- und Menschenrechtsinitiativen ausgesetzt. Der Wegfall von Grenzkontrollen zwischen den Teilnehmerstaaten geht mit der Verpflichtung einher, die Außengrenzen zum Zwecke der Fluchtabwehr, der Bekämpfung illegaler Einwanderung, angemessen, das heißt meist verstärkt, zu sichern. [...] Personen, die eine derartige Grenze dennoch rechtswidrig überwinden wollen, nehmen teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch oder riskieren beim Grenzübertritt ihr Leben. Nach Angaben von Pro Asyl sind [...] an der Schengen-Südgrenze, insbesondere an der Meerenge von Gibraltar und in der Ägäis, zwischen 1994 und 2004 mehr als 5.000 Menschen beim versuchten Grenzübertritt ums Leben gekommen.[15]

Auch unter den Schengen-Staaten gibt es Auseinandersetzungen. Wenn auch nur ein Staat seinen Verpflichtungen zur Grenzüberwachung nicht nachkommt, sind alle anderen Staaten betroffen. So gab es wiederholt Vorwürfe, dass Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die Insel Lampedusa kamen, [...]


3. Art. 23 der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 v. 15. März 2006, vormals Art. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens 15. jungle-world.com Innen und außen 15. Juni 2005

Anmerkungen

Wörtliche und inhaltliche Übernahmen ohne Kennzeichung

Sichter
(Singulus), Guckar

[5.] Df/Fragment 146 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:13:58 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 146, Zeilen: 1-11
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[... so gab es wiederholt Vorwürfe, dass z.B. Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die] Insel Lampedusa gelangen (so genannte „Boat People“). Durch die Zunahme illegaler Einwanderung in europäische Staaten, wie etwa aus Spanien oder Italien, insbesondere aus afrikanischen Staaten, wird das illegale Geschäft dahinter verstärkt und teilweise echtes Kapital daraus geschlagen, indem die Rechtlosigkeit illegaler Einwanderer für Billigarbeit ausgenutzt wird. Im Juni 2008 erklärte der damalige deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, die Erweiterung des Schengen-Raums nach Osten habe keine Zunahme der illegalen Einwanderung und der Kriminalität gebracht. Zugleich erklärte der Sprecher des Ministeriums allerdings, dass ein Vergleich zum Vorjahr aufgrund der unterschiedlichen Kontrollen nicht möglich sei. So gab es wiederholt Vorwürfe, dass Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die Insel Lampedusa kamen, [...]

Durch die Zunahme illegaler Einwanderung in europäische Staaten, wie etwa nach Spanien vom afrikanischen Kontinent aus, wird nicht nur das illegale Geschäft dahinter gestärkt, sondern teilweise auch echtes Kapital daraus geschlagen, indem die Rechtlosigkeit illegal Eingewanderter für Billigarbeit ausgenutzt wird. [...]

Der damalige deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erklärte im Juni 2008, die Erweiterung des Schengen-Raumes nach Osten habe keine Zunahmen der illegalen Einwanderung und der Kriminalität gebracht. Zugleich erklärte der Sprecher des Ministeriums, dass ein Vergleich zum Vorjahr aufgrund der unterschiedlichen Kontrollen nicht möglich sei.

Anmerkungen

Übernahmen aus der Wikipedia ohne Kennzeichnung

Sichter
(Singulus), Guckar

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