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Quelle:Dv/Pieper 1997

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Ulrike Pieper
Titel    Neutralität von Staaten
Ort    Frankfurt a.M. [u.a.]
Verlag    Lang
Jahr    1997
Umfang    XXXII, 581 S.
Reihe    Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht ; Bd. 15
Anmerkung    Zugl.: Marburg, Univ., Diss., 1996
ISBN    3-631-30944-9

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    2


Fragmente der Quelle:
[1.] Dv/Fragment 063 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-02 13:23:39 Klicken
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Pieper 1997, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hotznplotz, Frangge, Klicken
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 063, Zeilen: 10-21, 108-109
Quelle: Pieper 1997
Seite(n): 12; 13, Zeilen: 12-13; 01-04, 102-111, 113
Die gewöhnliche Neutralität wird in einem Krieg dadurch begründet, daß ein Drittstaat vom Kriegszustand zwischen Staaten Kenntnis erlangt und sich an diesem Krieg nicht beteiligt.367 Unter diesen Voraussetzungen tritt die Neutralität automatisch ein. Es ist keine ausdrückliche Neutralitätserklärung erforderlich.368 Aufgabe der Kriegführenden ist jedoch, Drittstaaten vom Eintritt des Kriegszustandes in Kenntnis zu setzen. Das Neutralitätsrecht beschränkt nämlich die Freiheit der Neutralen im Interesse der Kriegführenden.369 Diesem Grundsatz trägt Art. 2 III. Haager Abkommen Rechnung, nach dem der Kriegszustand den neutralen Staaten unverzüglich anzuzeigen ist und für sie erst nach Eingang wirksam wird, wenn nicht unzweifelhaft feststeht, daß sie den Kriegszustand tatsächlich gekannt haben.

[FN 367] Pieper, S. 12 f.

[FN 368] Bindschedler, Neutrality, S. 549

[FN 369] Zemanek, Neutralität und Außenhandel, S. 771

Die gewöhnliche Neutralität wird in einem Krieg [...] dadurch begründet, daß ein Drittstaat vom Kriegszustand zwischen [Seite 13] Staaten Kenntnis erlangt47 und sich an diesem Krieg nicht beteiligt. Unter diesen Voraussetzungen tritt die Neutralität automatisch [...] ein48. Es ist keine ausdrückliche Neutralitätserklärung erforderlich49.

[FN 47] [...] Zemanek, in: von der Heydte-Festschrift I, S. 759 (771), ist der Auffassung, daß es Aufgabe der Kriegführenden sei, Drittstaaten vom Eintritt eines Kriegszustandes in Kenntnis zu setzen, weil das Neutralitätsrecht in erster Linie den Interessen der Kriegführenden diene. Vgl. auch Art. 2 des III. Haager Abkommens über den Beginn der Feindseligkeiten von 1907 [...], nach dem der Kriegszustand den neutralen Staaten unverzüglich anzuzeigen ist und für sie erst nach Eingang wirksam wird, wenn nicht unzweifelhaft feststeht, daß sie den Kriegszustand tatsächlich gekannt haben.

[FN 48] [...] Bindschedler, EPIL 4, S. 9 (10); [...]

Anmerkungen

Teils wörtliche Übernahme aus Pieper, welche gleich zu Beginn mitsamt korrekter Seitenangabe in Fußnote 367 genannt wird, aber nicht von dieser abgedeckt wird. Der auch in der Vorlage vorhandene Verweis auf Bindschedler findet sich bei der untersuchten Arbeit mit korrektem Verweis auf den gleichen Artikel in der neueren Ausgabe der EPIL. Die ersten beiden Sätze stimmen mit ihren Pendants in der Vorlage wörtlich mit jeweils einer, der dritte ohne Auslassung überein.

Sichter
Frangge, Klicken

[2.] Dv/Fragment 065 104 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-11 08:04:28 Hotznplotz
Dv, Fragment, Pieper 1997, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 065, Zeilen: 104-105
Quelle: Pieper 1997
Seite(n): 010, Zeilen: 101-102
[Zwar können sich Drittstaaten freiwillig als neutral erklären, eine rechtliche Verpflichtung besteht hierzu jedoch nicht, so daß ohne Kriegszustand keine Neutralitätspflichten der unbeteiligten Staaten entstehen.[FN 379]]

[FN 379] Schwarzenberger, Jus pacis ac belli?, S. 469; ders., The frontiers of International Law, S 246; [neuerdings auch Pieper, S. 10, wenden hierfür den "status mixtus" an. [...]]

[Es handelte sich vielmehr um einen Fall des status mixtus, der voraussetzt, daß die Streitparteien zur Gewaltanwendung übergegangen sind, aber weder eine Kriegserklärung abgegeben wurde noch ein animus belligerendi durch objektive Kriterien nachweisbar ist[FN 38].]

[FN 38] Schwarzenberger, AJIL 1943, S. 460 (469 f.); [...] ders., The frontiers, S. 246: ["[...] All these constellations are incompatible with the states of peace and war; they constitute a state of their own: a 'status mixtus'".]

Anmerkungen

Offenbar werden ungeprüft zwei Literaturreferenzen von Pieper übernommen: Der Begriff "status mixtus" findet sich bei Schwarzenberger 1943 erst auf S. 470 unten und nicht, wie der Verfasser angibt, auf S. 469. Auch ist dort nicht – wollte man dies zu Gunsten des Verfassers annehmen – von einer etwaigen Verpflichtung zur Erklärung der Neutralität bzw. von Neutralitätspflichten die Rede. Ein Versehen bei gleichzeitiger Kenntnis der Quelle ist hier wenig plausibel. Unverständlich ist zudem, warum sowohl Pieper als auch insbesondere der Verfasser Schwarzenberger doppelt anführen, da es sich bei dem ebenfalls Jus pacis ac belli? betitelten entprechenden Kapitel in The frontiers [...] von 1962 um eine überarbeitete Version des Artikels von 1943 handelt und Unterschiede nicht thematisiert werden.

Sichter




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