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Quelle:Hmk/Beuthien 2006

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Volker Beuthien
Titel    Die Umwandlung als transaktionslose Rechtsträgertransformation - Zur Neuordnung des Umwandlungsrechts
Zeitschrift    NZG
Jahr    2006
Seiten    369 ff.

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    4


Fragmente der Quelle:
[1.] Analyse:Hmk/Fragment 025 30 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-24 12:26:08 SleepyHollow02
Beuthien 2006, Fragment, Hmk, SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 25, Zeilen: 30 ff.
Quelle: Beuthien 2006
Seite(n): 369, Zeilen: online
Zu dieser Zeit wurde die Vorstellung geprägt, dass es sich bei der Umwandlung um einen dreiaktigen Vorgang handele, bei dem zunächst der »alte« Rechtsträger aufgelöst, anschließend [der »neue« Rechtsträger gegründet und letztlich das Vermögen des aufgelösten Rechtsträgers auf den neuen übertragen werden musste.11]

11 Mertens, Umwandlung und Universalsukzession, 1993, S. 47 spricht von einem »Kettenvorgang«.

Ursprünglich wurde die verschmelzende Umwandlung gesellschaftsrechtlicher Vereinigungen als dreiaktiger Vorgang begriffen4: (1) Zunächst musste der alte Rechtsträger aufgelöst, (2) dann der neue Rechtsträger gegründet und schließlich (3) das Vermögen des aufgelösten Rechtsträgers in den neuen Rechtsträger eingebracht werden5.

4 Vgl. Mertens, Umwandlung und Universalsukzession, 1993, S. 47: „Kettenvorgang” u. Hennrichs, Formwechsel und Gesamtrechtsnachfolge bei Umwandlungen, 1995, S. 15f.

5 Zu dieser Entwicklung Hennrichs, Formwechsel und Gesamtrechtsnachfolge, S. 27ff.

Anmerkungen

Formulierung löst sich von der Vorlage, daher auch kW möglich.

Sichter

[2.] Analyse:Hmk/Fragment 083 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-24 15:21:52 Klgn
Beuthien 2006, Fragment, Hmk, SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 83, Zeilen: 2-6
Quelle: Beuthien 2006
Seite(n): 369, Zeilen: online
Ausweislich der Gesetzesmaterialien zum Umwandlungsgesetz von 1994249 sollte dieses die Möglichkeiten zur »Veränderung (Umstrukturierung, Reorganisation) von Unternehmen« erschöpfend regeln. Umgewandelt wird freilich nicht das Unternehmen, sondern der das Unternehmen betreibende Unternehmensträger. 250

249 Begründung zum RegE, BR-Drucks, 75/94.

250 Hennrichs, ZIP 1995, 794, 796, dort Fn. 18.

Ausweislich der Gesetzesmaterialien zum Umwandlungsgesetz 1994 soll dieses die Möglichkeiten zur „Veränderung (Umstrukturierung, Reorganisation) von Unternehmen” weitgehend erschöpfend regeln. Umgewandelt wird freilich nicht das Unternehmen, sondern der das Unternehmen betreibende Unternehmensträger.
Anmerkungen
Sichter
(SleepyHollow02)

[3.] Analyse:Hmk/Fragment 085 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-24 12:35:11 SleepyHollow02
Beuthien 2006, Fragment, Hmk, SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 85, Zeilen: 17-24
Quelle: Beuthien 2006
Seite(n): 369, Zeilen: online
Nach dem in § 1 Abs. 1 UmwG niedergelegten Konzept des Reformgesetzgebers von 1994 liegt eine Umwandlung im Sinne des UmwG vor, wenn ein Rechtsträger sich mit einem oder mehreren anderen Rechtsträger(n) zu einem einzigen Rechtsträger zusammenschließt (Verschmelzung, §§ 2 ff. UmwG), sich in verschiedene Rechtsträger aufteilt (Spaltung, §§ 123 ff. UmwG), seine Rechtsform ohne Verlust der eigenen Identität wechselt (Formwechsel, §§ 190 ff. UmwG) oder unter Auflösung ohne Abwicklung sein Vermögen »als Ganzes« auf einen anderen Rechtsträger überträgt (Vermögensübertragung, §§ 174 ff. UmwG). Eine Umwandlung i.S. des Umwandlungsgesetzes liegt demnach immer dann vor, wenn ein Rechtsträger seine rechtliche Struktur ändert, sei es, dass er sich mit einem oder mehreren anderen Rechtsträger(n) zu einem einzigen Rechtsträger zusammenschließt (Verschmelzung, §§ 2 ff. UmwG), sich in verschiedene Rechtsträger aufteilt (Spaltung, §§ 123 ff. UmwG) oder seine rechtliche Struktur ohne Verlust der eigenen Identität wechselt (Formwechsel, §§ 190 ff. UmwG) oder unter Auflösung ohne Abwicklung sein Vermögen als Ganzes auf einen anderen Rechtsträger überträgt (Vermögensübertragung, §§ 174 ff. UmwG).
Anmerkungen

Die Formulierung greift die Struktur des Gesetzes auf; daher auch kW möglich.

Sichter
(SleepyHollow02)

[4.] Analyse:Hmk/Fragment 086 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-24 12:48:20 SleepyHollow02
Beuthien 2006, Fragment, Hmk, SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 1-6
Quelle: Beuthien 2006
Seite(n): 369, Zeilen: online
[Allein] der Formwechsel vollzieht sich infolge der gesetzlich angeordneten Identitätswahrung (§ 202 Abs. 1 Nr. 1 UmwG) dadurch, dass die dem formwechselnden Rechtsträger zugeordneten Gegenstände sowie die ihm obliegenden Verbindlichkeiten dem neuen Rechtsträger unmittelbar ohne Änderung der Rechtszuständigkeit, also ohne Gesamtrechtsnachfolge, ipso iure zugeordnet werden. Lediglich der Formwechsel vollzieht sich infolge der gesetzlich ausdrücklich angeordneten Identitätswahrung (§ 202 I Nr. 1 UmwG) dadurch, dass die dem formwechselnden Rechtsträger gehörenden Gegenstände sowie die ihm obliegenden Verbindlichkeiten dem neuen Rechtsträger unmittelbar ohne Änderung der Rechtszuständigkeit, also ohne Gesamtrechtsnachfolge, zugeordnet werden.
Anmerkungen
Sichter
(SleepyHollow02)

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