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Quelle:Jam/Dinn 2008

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Marita Dinn
Titel    Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
Ort    [Hamburg]
Datum    4. April 2008
Anmerkung    Datierung aus PDF-Eigenschaften
URL    http://www.jur-dinn.de/Studi-Ecke/Verhaeltnism.pdf

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    3


Fragmente der Quelle:
[1.] Jam/Fragment 108 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-18 22:22:11 KayH
Dinn 2008, Fragment, Gesichtet, Jam, KomplettPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 108, Zeilen: 17-32
Quelle: Dinn 2008
Seite(n): 11, Zeilen: 4-16, 18-27
[Bsp.: Reiten im Walde [FN 72] ]
  • In einem Waldgebiet werden besondere Wege angelegt, die ausschließlich für Reiter sind. Sie werden explizit gekennzeichnet und gestatten den Reitern uneingeschränktes Reitvergnügen. Gleichzeitig wird die Benutzung der anderen Wege für die Reiter verboten und deutlich durch Schilder gekennzeichnet. Dadurch sollen die üblichen Wanderer geschützt werden. Die Reiter fühlen sich indes in ihrer Handlungsfreiheit beeinträchtigt. Das Ziel ist klar definiert; es sollen die Wanderer geschützt werden. Das Mittel ist hier die Begrenzung der Reiter auf spezielle Wege. In Folge dessen werden die Reiter nicht mehr mit Wanderern auf gleichen Wegen unterwegs sein, das gewählte Mittel ist somit geeignet.
  • Ein Mittel, das ungeeignet wäre, das angestrebte Ziel zu erreichen, wäre dieser Fall: Wir befinden uns wieder in dem obigen Waldgebiet. Es sind noch keine speziellen Reitwege eingerichtet worden und aufgrund von leeren Staatskassen werden auch keine errichtet. Der Schutz für die Wanderer ist jedoch noch immer das Ziel und um eben dieses Ziel zu erreichen werden im gesamten Waldgebiet neue Sitzbänke errichtet. Das Mittel in diesem Falle, die Errichtung von Sitzbänken, ist nicht geeignet, das Ziel zu erreichen.

[72] Angelehnt an BVerfGE 80, 137.

In einem Waldgebiet werden besondere Wege angelegt, die ausschließlich für Reiter sind. Sie werden explizit gekennzeichnet und gestatten den Reitern uneingeschränktes Reitvergnügen. Gleichzeitig wird die Benutzung der andern Wege für die Reiter verboten und deutlich durch Schilder gekennzeichnet. Dadurch sollen die üblichen Wanderer geschützt werden. Die Reiter fühlen sich indes in ihrer

Handlungsfreiheit beeinträchtigt. Das Ziel ist klar definiert, es sollen die Wanderer geschützt werden. Das Mittel ist hier die Begrenzung der Reiter auf spezielle Wege. In Folge dessen werden die Reiter nicht mehr mit Wanderern auf gleichen Wegen unterwegs sein, das gewählte Mittel ist somit geeignet.

[...]

• Ein Mittel, das ungeeignet wäre das angestrebte Ziel zu erreichen, wäre dieser Fall:

Wir befinden uns wieder in dem obigen Waldgebiet. Es sind noch keine speziellen Reitwege eingerichtet worden und auf Grund von leeren Staatskassen werden auch keine errichtet. Der Schutz für die Wanderer ist jedoch noch immer das Ziel und um eben dieses Ziel zu erreichen werden im gesamten Waldgebiet neue Sitzbänke errichtet.

Das Mittel in diesem Falle, die Errichtung von Sitzbänken, ist nicht geeignet das Ziel zu erreichen.

Anmerkungen

wortlautidentisch, die Quelle ist nicht angegeben. Die Fußnote 72 verweist auf eine andere Quelle mit "Angelehnt an", eine wörtliche Übernahme ist also in jedem Fall ausgeschlossen.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[2.] Jam/Fragment 109 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-03 21:11:21 Guckar
Dinn 2008, Fragment, Gesichtet, Jam, KomplettPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 109, Zeilen: 11-19
Quelle: Dinn 2008
Seite(n): 12, Zeilen: 27ff
Kommen wir zurück zu unserem Beispiel aus dem Wald: Ziel ist es nach wie vor, die Reiter von den Wanderern zu trennen. Um dieses Ziel zu erreichen, könnte man
  • spezielle Reitwege anlegen und das Reiten nur noch auf diesen gekennzeichneten Wegen gestatten, oder
  • das Reiten im Wald generell verbieten.

Dieses Beispiel zeigt ein Ziel und zwei unterschiedliche Möglichkeiten. Für die Prüfung der Erforderlichkeit werden nun beide Mittel verglichen. Es zeigt sich deutlich, dass das komplette Reitverbot nicht erforderlich ist, weil ein milderes Mittel (die neuen Reitwege) das Ziel ebenso gut erreichen kann.

Kommen wir nun zurück zu unserem Beispiel aus dem Wald:

Ziel ist es nach wie vor die Reiter von den Wanderern zu trennen. Um dieses Ziel zu erreichen könnte man • spezielle Reitwege anlegen und das Reiten nur noch auf diesen gekennzeichneten Wegen gestatten, oder • das Reiten im Wald generell verbieten Dieses Beispiel zeigt ein Ziel und 2 unterschiedliche Möglichkeiten. Für die Prüfung der Erforderlichkeit werden nun beide Mittel verglichen. Es zeigt sich ganz deutlich, dass das komplette Reitverbot nicht erforderlich ist, weil ein milderes Mittel ( die neuen Reitwege ) das Ziel ebenso gut erreichen kann.

Anmerkungen

Abgesehen von marginalen Korrekturen wörtliche Übernahme ohne Quellenverweis

Sichter
(SleepyHollow02), Qadosh

[3.] Jam/Fragment 110 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-01-16 16:46:29 Schumann
Dinn 2008, Fragment, Gesichtet, Jam, KomplettPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 110, Zeilen: 02-10
Quelle: Dinn 2008
Seite(n): 15, Zeilen: 12-21
Wenden wir uns wieder unserem Beispielsfall zu, so würde eine Prüfung der Angemessenheit so aussehen: Die Maßnahme aus dem ersten Fail ist die Errichtung neuer Reitwege sowie das Aufstellen von Reitverbotsschildern. Das Ziel ist nach wie vor der Schutz der Wanderer in diesem Wald. Damit ist das Ziel, die Gesundheit der Wanderer nicht zu verschlechtern. Die Maßnahme hat natürlich auch Nachteile: Die Reiter können nicht mehr kreuz und quer reiten, gerade wie es ihnen beliebt. Der Nachteil ist hier also eine Einschränkung der Handlungsfreiheit. Stellt man beide nun gegenüber und gewichtet Vor- und Nachteil, so ist bereits deutlich erkennbar, dass der Vorteil weitaus größer ist. Die Maßnahme wäre somit angemessen. Wenden wir uns nun unserem Beispielsfall zu, unserem Wald, so würde eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit i. e. S. so aussehen:

Die Maßnahme aus dem 1. Fall ist die Errichtung neuer Reitwege, sowie dem Aufstellen von Reitverbotsschildern. Das Ziel ist nach wie vor der Schutz der Wanderer in diesem Wald. Damit ist das Ziel die Gesundheit der Wanderer nicht zu verschlechtern.

Die Maßnahme hat natürlich auch Nachteile, die Reiter können nicht mehr kreuz und quer reiten, gerade wie es ihnen beliebt. Der Nachteil ist hier als [sic!] eine Einschränkung der Handlungsfreiheit.

Stellt man beide nun gegenüber und gewichtet Vor- und Nachteil, so ist bereits deutlich erkennbar, dass der Vorteil weitaus größer ist. Die Maßnahme wäre somit verhältnismäßig i. e. S..

Anmerkungen

fast 1:1

Sichter
Agrippina1




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